Thomas Geisel

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Thomas Geisel (2018)

Thomas Geisel (* 26. Oktober 1963 in Ellwangen) ist ein deutscher Politiker (SPD). Seit 2014 ist er Oberbürgermeister der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf.

Herkunft, Studium und Privates[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Thomas Geisel wuchs in einer linksliberal geprägten Mittelschichtsfamilie im Ostalbkreis auf. Sein Vater Alfred Geisel war von 1980 bis 1996 sozialdemokratischer Vizepräsident des Landtages von Baden-Württemberg.[1] Nach dem Abitur am Peutinger-Gymnasium Ellwangen studierte Geisel ab 1983 in Freiburg und Genf Rechts- und Politikwissenschaften. Sein Politikstudium schloss er 1988 in den Vereinigten Staaten an der Georgetown University in Washington, D.C. mit dem akademischen Grad Master of Arts ab. Die erste juristische Staatsprüfung legte er 1990 in Freiburg ab. Anschließend studierte Geisel als Stipendiat des McCloy Academic Scholarship Program Wirtschafts- und Verwaltungswissenschaften an der Harvard Kennedy School der Harvard University, an der er 1992 den akademischen Grad des Master in Public Administration erwarb. Im Jahre 1994 legte Geisel das zweite juristische Staatsexamen in Berlin ab.

Geisel ist zum zweiten Mal verheiratet und hat fünf Töchter. Mit seiner zweiten Ehefrau, einer Rechtsanwältin, hat er vier Töchter. Seine älteste Tochter stammt aus erster Ehe.[2] Seit 2003 lebt er in Düsseldorf-Pempelfort.[3]

Berufliche Tätigkeiten (1994 bis 2013)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Geisel hat als Jurist in diversen Wirtschaftsunternehmen gearbeitet. Er war zwischen 1994 und 1998 bei der bundesunmittelbaren Treuhandanstalt in Berlin tätig. Von 1998 bis 2000 war Geisel beim Energieunternehmen Enron in London und von 2000 bis 2013 bei der Ruhrgas AG in Essen beschäftigt.

Politischer Werdegang[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Thomas Geisel am Abend seiner Wahl zum Düsseldorfer Oberbürgermeister (2014)

In die SPD trat Geisel am Tag seines Abiturs 1983 ein.[4] Er wurde Referent der SPD-Fraktion in der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR, danach Referent des SPD-Bundesgeschäftsführers Karlheinz Blessing. Er war Vize-Parteichef im Unterbezirk Prenzlauer Berg (Berlin) und ist nun Mitglied im SPD-Ortsverein Düsseldorf Mitte-Nord.

Kommunalpolitiker in Düsseldorf seit 2013[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 19. April 2013 wurde er vom Düsseldorfer Unterbezirk der SPD zum Kandidaten für die Wahl zum Oberbürgermeister ernannt und am 28. Juni 2013 einstimmig nominiert.

Geisel ist Anhänger und Mitglied des Eishockeyclubs Düsseldorfer EG (DEG).[5] Er hat qua Amt als Oberbürgermeister einen Sitz im Aufsichtsrat des DEG-Partners, -Sponsors und städtischen Versorgers Stadtwerke Düsseldorf[6] und ist ebenfalls qua Amt Aufsichtsratsvorsitzender beim DEG-Partner und -Sponsor Flughafen Düsseldorf GmbH.[7][8] Geisel schlug den neuen Namen DEG-Platz für den Platz vor dem Stadion der DEG vor.[9]

Oberbürgermeisterwahl 2014[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 25. Mai 2014 erreichte Geisel mit 85.766 Stimmen von insgesamt 471.272 Wahlberechtigten 37,9 % der möglichen Stimmen; gegenüber stand der amtierende CDU-Oberbürgermeister Dirk Elbers, für den 46,1 % der teilnehmenden Wähler votierten.[10] In der folgenden Stichwahl zum Amt des Oberbürgermeisters von Düsseldorf am 15. Juni 2014 erzielte er bei einer Wahlbeteiligung von 41,75 % die Mehrheit mit 59,2 %.[11] Seine Amtszeit endet regulär im Oktober 2020.

Oberbürgermeisterwahl 2020[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Thomas Geisel stellt sich am 13. September 2020 zur Wiederwahl für das Amt des Düsseldorfer Oberbürgermeisters. Eine zweite Amtszeit würde von 2020 bis 2025 dauern.[12][13] Einer seiner Gegenkandidaten ist der Kölner Stadtdirektor Stephan Keller, der für die CDU kandidiert.[14]

Politische Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Thomas Geisel ist in der Friedensbewegung aktiv. Er ist Mitglied von Mayors for Peace[15] und regelmäßig Redner beim Ostermarsch Rhein-Ruhr.[16]

Am 9. Januar 2015 beurteilte das Verwaltungsgericht Düsseldorf Geisels Nutzung von städtischen Ressourcen zu Aufrufen gegen PEGIDA[17] in einer Eilentscheidung über eine beantragte einstweilige Anordnung als Verstoß gegen die Neutralitätspflicht des Oberbürgermeisters (Grundpflicht nach § 33 Beamtenstatusgesetz) und untersagte Geisel weitere derartige Mobilisierungsversuche.[18] In der folgenden Instanz beurteilte das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen den demonstrativen Aufruf des Oberbürgermeisters, das Licht auszuschalten, sowie das Ausschalten der Beleuchtung an städtischen Gebäuden als rechtswidrig. Das Bundesverwaltungsgericht stellte am 13. September 2017 in letzter Instanz fest, dass auch Geisels Aufruf zur Teilnahme an einer Gegendemonstration rechtswidrig war.[19]

Anlässlich einer Ahmadiyya-Ausstellung im Düsseldorfer Rathaus 2017 kritisierte die CDU Geisel, weil er eine öffentliche Plattform für fundamentalistisches Gedankengut böte (Kopftuchgebot, Polygamie nur für den Mann etc.).[20] Ahmadiyya ginge es nicht um Gleichberechtigung der Geschlechter, gemäß dem Grundgesetz. Besonders kritisiert wurde Geisel, er würde der Sekte verharmlosend ein nur „konservatives, vielleicht sogar reaktionäres Familien- und Frauenbild“ bescheinigen.[21] Geisel meinte, konservative Ansichten gehörten nicht grundsätzlich auf den Index; das würde auch für christliche Gruppen gelten.[22]

Mit den Veranstaltern der Tour de France 2017 schloss er auf Grundlage eines Ratsbeschlusses der Stadt Düsseldorf vom 5. November 2015 ein Abkommen für einen Grand Départ in Düsseldorf.[23] Die Kosten für den Tourstart in Düsseldorf beliefen sich auf 15,8 Millionen Euro. Geplant waren 11 Millionen. Nach Angaben von Geisel waren die Kosten für das Sicherheitskonzept höher als erwartet.[24] Ein Bericht des Rechnungsprüfungsamtes kritisiert die Stadt Düsseldorf wegen der Kosten der Tour de France. Die Stadt war am Ende auf einem Minus von rund 8 Millionen Euro sitzen geblieben.[25][26] Im März 2020 setzte er sich, zusammen mit anderen Oberbürgermeistern, für die Aufnahme unbegleiteter, minderjähriger Kinder aus griechischen Flüchtlingslagern ein.[27]

Geisel ist Anhänger der Theorie, dass man zur Eindämmung des Coronavirus "den Zustand der Herden-Immunisierung erreicht haben" muss.[28] Man müsse deshalb "ein kontrolliertes Infektionsgeschehen erlauben."[29] Vor diesem Hintergrund kritisierte er im April 2020 die Maßnahmen der Bundesregierung zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie[30] und forderte am 9. April 2020 in einem Brief an Armin Laschet, unter entsprechenden Auflagen, wo möglich, eine Öffnung von Restaurants, Geschäften, Hotels, Museen, Schulen, Spielplätzen und Zoos.[31] Auch Konzerte und Aufführungen in Innenräumen sollten bei fester Bestuhlung und ausreichender Durch-/Belüftung gestattet werden, wenn die Zahl der Besucherinnen und Besucher begrenzt wird und Abstandsregeln eingehalten werden.[31] Geisels Überlegung, „die Schule wieder generell zu öffnen“, wurde von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft am 14. April 2020 als „eine folgenschwere Fehleinschätzung“ kritisiert.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Thomas Geisel – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. schwaebische.de: Thomas Geisel will OB in Düsseldorf werden 22. April 2013
  2. rp-online.de: Düsseldorfer OB-Kandidat Thomas Geisel, „Die Stadt wird unter Wert regiert“ zuletzt aktualisiert: 20. April 2013.
  3. Stephan Wappner: Vera Geisel will immer in Pempelfort bleiben. In: NRZ. 10. Mai 2018, abgerufen am 9. November 2019.
  4. rp-online.de: Thomas Geisel im Gespräch. Wie schwäbisch darf ein Oberbürgermeister sein? (Memento des Originals vom 7. Juni 2013 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.rp-online.de, zuletzt aktualisiert am 8. Mai 2013 um 20:05 Uhr.
  5. DEG GmbH: Thomas Geisel verlängert private Mitgliedschaft im DEG CLUB 2020, abgerufen am 13. Oktober 2019.
  6. Stadt Düsseldorf: Thomas Geisel Aufsichtsrat bei DEG Sponsor Düsseldorfer Stadtwerke, einem städtischen Unternehmen, abgerufen am 13. Oktober 2019.
  7. Stadt Düsseldorf: Thomas Geisel Aufsichtsratsvorsitzender bei dem DEG Sponsor „Flughafen Düsseldorf GmbH“, abgerufen am 13. Oktober 2019.
  8. Stadt Düsseldorf: OB Thomas Geisel, seine Funktionen und Ämter, abgerufen am 13. Oktober 2019.
  9. Landeshauptstadt Düsseldorf: Düsseldorf hat ab sofort einen DEG-Platz, abgerufen am 13. Oktober 2019.
  10. Das Ministerium für Inneres und Kommunales informiert – Wahl der Oberbürgermeister/-innen der kreisfreien Städte sowie der Landrätinnen und Landräte der Kreise, wahlergebnisse.nrw.de. Abgerufen am 16. Juni 2014.
  11. Fast 60 % In: Rheinische Post – Website. Abgerufen am 16. Juni 2014.
  12. rp-online.de
  13. antenneduesseldorf.de
  14. Alexander Schulte: CDU kürt OB-Kandidat Stephan Keller mit 98,2 Prozent. Abgerufen am 10. Juli 2020.
  15. duesseldorf.de
  16. duesseldorf.vvn-bda.de
  17. Lichter aus! Düsseldorf setzt Zeichen gegen Intoleranz. Webseite vom 9. Januar 2015 im Portal duesseldorf.de, abgerufen am 9. Januar 2015.
  18. Der Spiegel: Düsseldorf: Bürgermeister darf nicht zu Anti-Pegida-Protesten aufrufen, 9. Januar 2015, abgerufen am 9. Januar 2015.
  19. Düsseldorfer „Licht-aus!“-Appell war rechtswidrig, Presseerklärung des Bundesverwaltungsgerichts vom 13. September 2017 (BVerwG 10 C 6.16).
  20. Oliver Burwig, Arne Lieb: Kritik an Islam-Ausstellung im Düsseldorfer Rathaus. In: Rheinische Post. 10. Februar 2017, abgerufen am 4. Mai 2020.
  21. CDU Düsseldorf, CDU-Ratsfraktion: Kritik an Islam-Ausstellung im Düsseldorfer Rathaus. In: cduduesseldorf. 16. Februar 2017, abgerufen am 4. Mai 2020.
  22. Oliver Burwig, Arne Lieb: Kritik an Islam-Ausstellung im Düsseldorfer Rathaus. In: Rheinische Post. 10. Februar 2017, abgerufen am 4. Mai 2020.
  23. Alexander Schulte und Olaf Kupfer: Die Tour de France startet 2017 in Düsseldorf. In: Westdeutsche Zeitung. Abgerufen am 10. Januar 2016.
  24. Arne Lieb: OB Geisel nennt Geld „gut investiert“. Düsseldorf zahlt 7,8 Millionen für Tour. In: rp-online.de. 6. September 2017, abgerufen am 6. September 2017.
  25. Philipp Rose: Zoff wegen Tour-de-France Kosten geht in Duesseldorf weiter. NRZ.de.
  26. Alexander Schulte: Tour de France: Rechnungsprüfer stellen Stadt schlechtes Zeugnis aus. WZ.de.
  27. „höh“: Bundesregierung: Bürgermeister Aufnahme minderjähriger Flüchtlinge aus Griechenland. In: Der Spiegel, Politik. 6. März 2020, abgerufen am 7. März 2020.
  28. https://www.deutschlandfunk.de/corona-massnahmen-welche-gefahren-hat-es-wenn-wir.694.de.html?dram:article_id=474198
  29. https://www.deutschlandfunk.de/corona-massnahmen-welche-gefahren-hat-es-wenn-wir.694.de.html?dram:article_id=474198
  30. Corona-Maßnahmen: „Welche Gefahren hat es, wenn wir Existenzen kaputt machen?“ Deutschlandfunk.
  31. a b Brief vom 9. April 2020.