Thorsten Schleif

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Thorsten Schleif (2019)

Thorsten Schleif (geboren 1980) ist ein deutscher Amtsrichter. Sein 2019 erschienenes Buch mit dem Titel Urteil: ungerecht: Ein Richter deckt auf, warum unsere Justiz versagt, in dem er die Zustände an deutschen Gerichten kritisiert, löste deutschlandweit ein breites Medienecho aus.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Schleif studierte Rechtswissenschaften an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und ist seit 2007 Richter. Nach Stationen am Landgericht Düsseldorf und in der Verwaltung des Oberlandesgerichts war er von 2014 bis 2018 alleiniger Ermittlungsrichter für die Amtsgerichte Dinslaken und Wesel. Derzeit ist er Vorsitzender des Schöffengerichts und Jugendrichter am Amtsgericht Dinslaken. Daneben ist er an der Ausbildung von Rechtsreferendaren beteiligt.

Schleif hat zwei Kinder und lebt in Duisburg.[1][2]

Buchveröffentlichung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

2019 veröffentlichte Schleif das Buch Urteil: ungerecht: Ein Richter deckt auf, warum unsere Justiz versagt. Darin bescheinigte er der Richterschaft eine Mischung aus zu wenig Selbstbewusstsein einerseits und andererseits Arroganz. Mangelhafte Ausbildung und Ausstattung, gefährliche Überlastung bei schlechter Bezahlung im Vergleich zu Großkanzleien und Intransparenz bei Beförderungen seien Missstände, zu denen er nicht länger schweigen wolle. Der Rechtsstaat sei in schlechtem Zustand und nahe am Abgrund, das Misstrauen der Bevölkerung wachse. Kriminelle nähmen das Rechtssystem nicht mehr ernst, kriminelle Clans hätten mittlerweile ihre eigene Parallel-Gerichtsbarkeit.

Es gebe Probleme, geeigneten Nachwuchs zu finden, und Aus- und Weiterbildung vermittelten nicht, was im Berufsleben benötigt werde: „Es ist, als arbeite man nach einem Erste-Hilfe-Kurs für den Führerschein im Rettungsdienst“. Richter seien in Aussagepsychologie kaum geschult. So seien sie bei der Beurteilung von Zeugenaussagen kaum kompetenter als Laien, wodurch „Fehlurteile vorbestimmt“ seien. Dabei neigten sie mehr als andere Berufsgruppen zur Selbstüberschätzung. Auch die Unabhängigkeit der Justiz sei geringer ausgeprägt als in anderen europäischen Ländern oder den USA, Spitzenposten würden in vielen Bundesländern von der Landesregierung besetzt. Aus Unsicherheit und der Sorge, vom Bundesgerichtshof Rechtsfehler vorgehalten zu bekommen, würden oft milde Strafen verhängt, da überlastete Staatsanwaltschaften seltener Revision einlegten als unzufriedene Angeklagte. Dadurch würde gegen rückfällige Verurteilte oft Bewährungsstrafe auf Bewährungsstrafe folgen, obwohl deren Bewährung eigentlich widerrufen werden müsste. Die Arbeitsbelastung sei extrem und ungleich verteilt, wie auch bei Polizei und Staatsanwaltschaft sei die Personaldecke über alle Ebenen zunehmend dünn, er selbst habe anfangs zeitweise 80 bis 90 Stunden an sieben Tagen in der Woche gearbeitet.[3][4][5][6][7][8][9][10]

Resonanz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Thomas Hesse kommentierte auf RP Online, Schleif urteile „hart, aber klar und wissend über den Zustand der deutschen Justiz“. Er schreibe genau und sachlich, baue seine Situationsbeschreibung strukturiert auf und berichte faktenreich aus der Wirklichkeit. So mache er ein schwieriges Thema nachvollziehbar und gehe „auf – nicht emotionsfreies – Rechtsempfinden und dröge juristische Rahmenbedingungen gleichermaßen“ ein.[6]

Thomas Fischer bezeichnete das Buch auf Spiegel Online hingegen als „Alarm-Geschrei“. Das Buch sei nicht durchweg „falsch“, es gebe in der Strafjustiz durchaus Schwachstellen und Fehlentwicklungen, die jedoch weder neu seien noch „explosionsartig zugenommen“ hätten. Sie seien aber nicht so schlicht und eindimensional, dass man sie auf diese Weise darstellen, erklären oder lösen könne.[11]

Der Deutsche Richterbund wollte auf Medienanfragen hin zu Schleifs Vorwürfen keine Stellung nehmen.[3][7]

Äußerungen zu aktuellen Themen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im September 2020 kritisierte Schleif die seiner Meinung nach „existenzgefährenden“ Eingriffe in die Grundrechte während der Corona-Krise. Die Justiz hätte diese Eingriffe verhindern müssen. Doch viele seiner Kollegen seien „aus Panik“ der Regierungslinie gefolgt.[12]

Buch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]