UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

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Der UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (englisch Committee on Economic, Social and Cultural Rights, CESCR) ist ein UN-Vertragsorgan, das die Einhaltung des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte überwacht. Der Ausschuss ist aus 18 Experten zusammengesetzt, die vom ECOSOC ernannt werden und die ausdrücklich unabhängig von ihren Herkunftsländern agieren sollen. Der Ausschuss tagt zweimal jährlich in Genf, im Frühjahr im Palais des Nations und im Herbst im Palais Wilson. Dabei nimmt er die periodischen Staatenberichte entgegen, die von den Mitgliedsstaaten im ca. fünfjährlichen Rhythmus einzureichen sind. Die Bewertung dieser Berichte geschieht unter Berücksichtigung sog. „Parallel- oder Schattenberichte“, die von Nichtregierungsorganisationen erstellt werden.

Werden Verletzungen einzelner Menschenrechte festgestellt, so spricht der Ausschuss in seinen Abschließenden Bemerkungen (Concluding Observations) Empfehlungen zur Verbesserung der Menschenrechtslage aus.

Als Grundlage für die Bewertung der Staatenberichte entwickelt der Ausschuss zudem sogenannte General Comments, die den praktischen Gehalt der Bestimmungen des Paktes weiter konkretisieren.

Mit einem freiwilligen Zusatzprotokoll (optional protocol) wird derzeit angestrebt, ein Verfahren für Individualbeschwerden durch einzelne Bürger zu schaffen, die sich in ihren wirtschaftlichen, sozialen oder kulturellen Rechten verletzt sehen.

Mitglieder im Ausschuss [1]
Name Land Bis am
Hr. Aslan ABASHIDZE RusslandRussland Russland 31.12.18
Hr. Mohamed Ezzeldin ABDEL-MONEIM AgyptenÄgypten Ägypten 31.12.20
Hr. Clement ATANGANA KamerunKamerun Kamerun 31.12.18
Fr. Maria Virginia BRAS GOMES PortugalPortugal Portugal 31.12.18
Fr. Laura-Maria CRACIUNEAN-TATU RumänienRumänien Rumänien 31.12.20
Hr. Shiqiu CHEN China VolksrepublikVolksrepublik China China 31.12.20
Hr. Chandrashekhar DASGUPTA IndienIndien Indien 31.12.18
Hr. Olivier DE SCHUTTER BelgienBelgien Belgien 31.12.18
Hr. Azzouz KERDOUN AlgerienAlgerien Algerien 31.12.18
Hr. Zdzislaw KEDZIA PolenPolen Polen 31.12.20
Fr. Sandra LIEBENBERG SudafrikaSüdafrika Südafrika 31.12.20
Hr. Mikel MANCISIDOR SpanienSpanien Spanien 31.12.20
Fr. Lydia Carmelita RAVENBERG SurinameSuriname Suriname 31.12.20
Hr. Waleed SADI JordanienJordanien Jordanien 31.12.20
Fr. Heisoo SHIN Korea SudSüdkorea Südkorea 31.12.18
Hr. Rodrigo UPRIMNY KolumbienKolumbien Kolumbien 31.12.18
Hr. Michael WINDFUHR DeutschlandDeutschland Deutschland 31.12.20
Hr. Renato ZERBINI RIBEIRO LEÃO BrasilienBrasilien Brasilien 31.12.18

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise [Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Mitglieder des Ausschusses. Abgerufen am 8. Mai 2017.