UN-Sonderberichterstatter über Folter

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Sonderberichterstatter über Folter
Special Rapporteur on Torture
Rapporteur spécial sur la torture
 
 
Organisationsart Sonderberichterstatter
Kürzel SRTorture
Leitung Nils Melzer
Gegründet 13. März 1985
Hauptsitz Palais des Nations, Genf
Oberorganisation UN-Menschenrechtsrat
 

Der UN-Sonderberichterstatter über Folter (englisch UN Special Rapporteur on Torture and Other Cruel, Inhuman or Degrading Treatment or Punishment) ist ein von den Vereinten Nationen ernannter Sachverständiger, der als Amtsträger Zugang und Inspektionsrechte in allen Haftanstalten der der UNO angehörenden und das Völkerrecht anerkennenden Nationen beansprucht. Über die von ihm in Erfahrung gebrachten Vorfälle und nachprüfbar begründeten Vorwürfe leistet er jährlich einen detaillierten Bericht an die Öffentlichkeit der Weltgemeinschaft.

Das UNO - Mandat[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die UN-Menschenrechtskommission schuf diese Stelle am 13. März 1985 mittels einer Resolution,[1] in welcher auch der Auftrag definiert wurde. Dieses UNO-Mandat ist auf drei Jahre befristet und wird regelmäßig verlängert. Nachdem die UN-Menschenrechtskommission im Jahr 2006 durch den UN-Menschenrechtsrat ersetzt wurde,[2][3] ist dieser nun zuständig und übt die Aufsicht aus. Die letzte Verlängerung des Mandates erfolgte am 7. April 2017.[4]

Beschreibung, aktueller Stand[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die UN-Menschenrechtskommission entschied in ihrer Resolution 1985/33 einen Experten für alle Fragen zu Folter einzusetzen, der ein Mandat für alle Länder hat, auch falls sie die UN-Antifolterkonvention nicht ratifiziert haben. Dieses Mandat ist allerdings in mehrfacher Hinsicht beschränkt, insbesondere dadurch, dass Besuche nur mit Genehmigung des jeweiligen Staates möglich sind.

Die Amtszeit des Sonderberichterstatters, der vom Präsidenten des UN-Menschenrechtsrats nach einem diplomatischen Verfahren bestellt wird, beträgt drei Jahre. Der Sonderberichterstatter arbeitet ehrenamtlich, erhält aber personelle Unterstützung durch das Büro des Hohen Kommissars für Menschenrechte.

Im Jahresbericht 2003, der 420 Seiten umfasst, sind Folter-Vorkommnisse in insgesamt 115 Staaten aufgelistet. Den größten Abschnitt nimmt mit 130 dokumentierten Fällen von schweren Misshandlungen durch Staatsbeamte die Volksrepublik China ein. Nachdem ihm noch 2004 die notwendigen Bedingungen für eine objektive Untersuchung verweigert wurden, zeigte sich die chinesische Führung 2005 bereit, diese zu erfüllen, sodass der Sonderberichterstatter, damals Juan E. Méndez, am 21. November 2005 erstmals die Volksrepublik besuchte. Gleichzeitig verwarf dieser eine Einladung in das US-amerikanische Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba, da die Regierung der Vereinigten Staaten nicht bereit war, ungestörte Gespräche von UN-Vertretern mit Gefangenen zuzulassen.

Amtsinhaber[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Manfred Nowak: Das Amt des UN-Sonderberichterstatters über Folter. Eine Bilanz nach sechs Jahren. In: Vereinte Nationen 59.2011,5, S. 202–209, pdf @ dgvn.de, abgerufen am 27. August 2012
  • Manfred Nowak: Folter - die Alltäglichkeit des Unfassbaren. Kremayr & Scheriau, Wien 2012, ISBN 978-3-218-00833-4.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Schaffung und Mandat. (Word) In: A/HRC/RES/1985/33. UN-Menschenrechtskommission, 13. März 1985, abgerufen am 8. April 2019.
  2. UN-Menschenrechtsrat. In: Menschenrechte durchsetzen. Hrsg: Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e. V. (DGVN), abgerufen am 24. März 2019 (Der Menschenrechtsrat löste die Menschenrechtskommission ab, die bis 2006 das wichtigste Gremium im Menschenrechtsschutz der Vereinten Nationen gewesen war, sich jedoch zunehmen Kritik an ihrer Effizienz ausgesetzt sah.).
  3. Entscheid der UN-Generalversammlung den Menschenrechtsrat zu schaffen. (pdf) In: UN-Res. 60/251. Hrsg: UN-Generalversammlung, 15. März 2006, S. 1, Pkt. 1, abgerufen am 24. März 2019.
  4. Mandatsverlängerung. (PDF) In: A/HRC/RES/34/19. UN-Menschenrechtsrat, 7. April 2017, abgerufen am 8. April 2019.
  5. http://www.ohchr.org/EN/Issues/Torture/SRTorture/Pages/NilsMelzer.aspx