Ulrich Kelber

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Ulrich Kelber (2014)
Video-Vorstellung (2014)

Ulrich Wolfgang Kelber (* 29. März 1968 in Bamberg) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er war von Dezember 2013 bis März 2018 Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, zuvor von 2005 bis 2013 stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Kelber ist der Bundesdatenschutzbeauftragte, er trat dieses Amt am 7. Januar 2019 an.

Leben und Beruf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ulrich Kelber wuchs in Bonn auf und ging auf das private Ernst-Kalkuhl-Gymnasium. Nach dem Abitur 1987 studierte Kelber in Bonn Informatik und Biologie und erlangte 1993 ein Diplom in Informatik. Von 1991 bis 1995 war er zuletzt wissenschaftliche Hilfskraft am Forschungszentrum Informationstechnik der GMD. Von 1996 bis 2000 war er als Berater für die Firma Comma Soft AG tätig.

Ulrich Kelber ist verheiratet und hat fünf Kinder. Er wohnt zusammen mit seiner Familie im Bonner Stadtteil Holzlar. Sein Vater Karl-Ludwig Kelber war Journalist und Bundesvorsitzender des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC).

Partei[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kelber ist seit 1985 SPD-Mitglied. Von 1993 bis 1996 war er Sprecher der Juso-Bundeskommission Umwelt und Energie. Von 2001 bis 2008 war er Vorsitzender der Bonner SPD. 2009 bis 2011 gehörte er dem Bundesvorstand der Partei an. Er verzichtete dann auf eine Kandidatur, um eine Verkleinerung des Vorstands zu ermöglichen.

Kelber war 2011 bis 2013 Gründungssprecher des Themenforums Verbraucherpolitik der SPD. Nach seiner Ernennung zum Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz gab er dieses Amt ab, vertrat das Forum aber bis 2018 weiter als dessen beratender Delegierter auf den SPD-Bundesparteitagen.

In der SPD galt Kelber als Mitglied des linken Reformflügels. Er war in seiner Zeit als Bundestagsabgeordneter Mitglied des Netzwerks Berlin und der Parlamentarischen Linken.

Abgeordneter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Von 1994 bis 2002 gehörte Kelber dem Stadtrat von Bonn an.

Am 1. September 2000 rückte Kelber über die Landesliste Nordrhein-Westfalen für den ausgeschiedenen Abgeordneten Rudolf Dreßler in den Deutschen Bundestag nach.

Hier gehört er seit November 2004 dem Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion an. 2005–2013 war er stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD für die Themenfelder Umwelt, Energie, Nachhaltigkeit, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.

Von Dezember 2013 bis März 2018 war Kelber Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz.

Ulrich Kelber ist bei den Bundestagswahlen 2002, 2005, 2009, 2013 und 2017 als Direktkandidat des Bundestagswahlkreises Bonn in den Bundestag gewählt worden, obwohl bei den Zweitstimmen jeweils die CDU vorne lag. Dies ist der einzige Bundestagswahlkreis in Deutschland, in dem dies einem Bewerber so oft gelang.

Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte er hier 42,0 % der Erststimmen, bis zu diesem Zeitpunkt das beste Ergebnis für die SPD in Bonn. Kelber ist der erste Sozialdemokrat, der diesen Wahlkreis gewinnen konnte. Im Mai 2018 überholte er Konrad Adenauer und Guido Westerwelle im Bezug auf deren Mandatszeit und ist seitdem der Bonner Abgeordnete in der Geschichte des Bundestages, der am längsten im Parlament saß.[1]

Bei der Bundestagswahl 2017 gewann Kelber den Wahlkreis mit einem Vorsprung von 5.047 Stimmen vor der CDU-Kandidatin (34,9 % zu 32,0 %). Bei den Zweitstimmen lag die CDU mit 29,8 % deutlich vor der SPD mit 20,2 %. Kelber bekam 26.258 Erststimmen mehr als die SPD Zweitstimmen; dies war der größte persönliche Stimmenvorsprung eines Bundestagskandidaten in allen 299 Wahlkreisen bundesweit.

Kelber griff 2000 die Initiative des früheren Bundestagsabgeordneten Norbert Gansel aus den 1970er Jahren als „Gläserner Bundestagsabgeordneter“ auf und erweiterte diese.[2][3] Als erster Bundestagsabgeordneter veröffentlichte er seine Steuerbescheide, berichtete über alle Dienstreisen und Abstimmungen und listet seit 2009 auch alle Gespräche mit Lobbyisten auf.[4]

Im Bundestagswahlkampf 2017 wurde Kelber als Direktkandidat im Bonner Wahlkreis durch den Verein campact unterstützt, da er aufgrund seines umweltpolitisch motivierten Engagements gegen die Kohleförderung innerhalb der nordrhein-westfälischen SPD isoliert sei und aufgrund der dort einflussreichen „Kohle-Lobby“ keinen sicheren Listenplatz erhalten habe.[5] Kelber hatte dann in einem Schreiben an den Landesvorstand auf eine Kandidatur auf der Landesliste ganz verzichtet.

Kelber wurde am 29. November 2018 vom Deutschen Bundestag als Nachfolger von Andrea Voßhoff zum Bundesdatenschutzbeauftragten gewählt. Er trat dieses Amt am 7. Januar 2019 an und legte dafür sein Bundestagsmandat am Tag davor nieder.[6]

Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kelber sprach sich schon kurz nach seiner Ernennung zum Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit am 7. Januar 2019 deutlich für ein Ende der Vorratsdatenspeicherung aus.[7]

Außerdem stellte er sich auf die Seite der Kritiker, als er die geplanten Änderungen am EU-Urheberrecht kritisierte. Nach Kelbers Ansicht wären Uploadfilter die automatische Konsequenz aus den Änderungen, die aber zu datenschutzpolitisch schwierigen Monopolentwicklungen führen würden.[8]

Ehrenämter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit Juni 2015 ist Kelber als Nachfolger von Geert Müller-Gerbes Schirmherr der „Bonner Tafel“[9] und des Ehrenamt-Entdecker-Programms. Außerdem engagiert sich Kelber in Mitgliederversammlung und Kuratorium der humanitären Hilfsorganisation Help – Hilfe zur Selbsthilfe e. V.[10]

Ehrungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Ulrich Kelber – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Philipp Königs: Für Bonn im Parlament - Ulrich Kelber ist nun dienstältester Abgeordneter. In: General-Anzeiger Bonn. 17. Mai 2018, abgerufen am 2. Oktober 2018.
  2. Bericht im Bonner General-Anzeiger vom 16. Juli 2001 auf ga-bonn.de, abgerufen am 9. August 2016
  3. Bericht im Tagesspiegel vom 10. April 2013 auf tagesspiegel.de, abgerufen am 9. August 2016
  4. Eigenauskunft von Ulrich Kelber in seiner Bilanz über seine Arbeit als Bundestagsabgeordneter
  5. Mit der Erststimme gegen die Kohle-Lobby auf blog.campact.de, abgerufen am 15. September 2017
  6. Ulrich Kelber wird oberster Datenschützer. Spiegel Online, 29. November 2018, abgerufen am selben Tage.
  7. Bundesdatenschutzbeauftragter: Kelber fordert endgültiges Ende der Vorratsdatenspeicherung - Golem.de. Abgerufen am 5. März 2019 (deutsch).
  8. Internetauftritt des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit - zu den Pressemitteilungen - Reform des Urheberrechts birgt auch datenschutzrechtliche Risiken. Abgerufen am 5. März 2019.
  9. Bericht im General-Anzeiger (Bonn) vom 29. Juni 2015, erneut abgerufen am 2. Oktober 2018
  10. Vorstand, Mitglieder und Kuratorium von Help - Hilfe zur Selbsthilfe auf help-ev.de, abgerufen am 17. März 2013
  11. Preisträger des deutschen Solarindustriepreis 2008
  12. Bernd Leyendecker: Neujahrsemfpang 2018. Bonner Medien Club, abgerufen am 19. März 2018.