Ulrike Scharf

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Ulrike Scharf (2014)

Ulrike Scharf (* 16. Dezember 1967 in Erding) ist eine deutsche Politikerin (CSU), Mitglied des Bayerischen Landtags und war von 2014 bis 2018 Bayerische Staatsministerin für Umwelt und Verbraucherschutz.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Scharf absolvierte eine Ausbildung zur Bankkauffrau und ein Studium der Betriebswirtschaftslehre an der Fachhochschule München (Abschluss: Diplom-Kauffrau (FH)). Danach trat sie als vertretungsberechtigte Gesellschafterin in das elterliche Reiseunternehmen ein.[1]

Politische Laufbahn[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ulrike Scharf auf dem CSU-Parteitag 2015

1999 wurde sie zur Vorsitzenden des CSU-Ortsverbandes Fraunberg und zur stellvertretenden Vorsitzenden des CSU-Kreisverbandes Erding gewählt. Seit 2002 ist sie Kreisrätin im Landkreis Erding.

Daneben ist Scharf Beisitzerin im Bezirksvorstand der CSU Oberbayern. 2007 wurde sie zur stellvertretenden Bezirksvorsitzenden der Frauen-Union Oberbayern gewählt und 2009 zur Bezirksvorsitzenden.

Bei den Landtagswahlen 2003 kandidierte sie auf der CSU-Liste für Oberbayern, konnte aber nicht in den Landtag einziehen. Zum 1. Januar 2006 rückte sie für Otto Wiesheu als Abgeordnete nach und arbeitete dort bis 2007 im Ausschuss für Sozial-, Gesundheits- und Familienpolitik. Seither war Scharf Mitglied im Wirtschafts- und Petitionsausschuss. Bei den Landtagswahlen 2008 konnte sie als Listenkandidatin des Bezirks Oberbayern aufgrund der hohen Verluste der CSU nicht wieder in den Landtag einziehen.

Nach ihrem Ausscheiden aus dem Landtag engagierte sie sich verstärkt im gesellschaftlichen Bereich: 2008 wurde sie als Einzelpersönlichkeit in den Diözesanrat des Erzbistums München-Freising gewählt, und 2009 übernahm sie als Nachfolgerin von Ilse Aigner den Vorsitz der Wasserwacht im Bayerischen Roten Kreuz. 2017 gab sie das Amt weiter an Thomas Huber weiter.[2] In der innerparteilichen Kandidatenaufstellung für die Landtagswahlen 2013 konnte sich Scharf im Frühjahr 2013 gegen den bisherigen Stimmkreisabgeordneten Jakob Schwimmer unerwartet deutlich und gegen Widerstände der lokalen CSU-Führung durchsetzen und trat nun für die CSU als Direktkandidatin im Stimmkreis Erding an.[3] Bei der Landtagswahl erhielt sie 49,8 Prozent der Erststimmen und zog als Abgeordnete ihres Bezirks in den 17. bayerischen Landtag ein.

Im Kabinett Seehofer II wurde Scharf im September 2014 als Nachfolgerin von Marcel Huber neue Bayerische Staatsministerin für Umwelt und Verbraucherschutz.

Von Oktober 2014 bis 2016 ist sie als Mitglied der Landesregierung auch Ordentliches Kommissionsmitglied in der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlagerkommission) gemäß § 3 Standortauswahlgesetz.[4]

Konzept zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In einem von der Deutschen Umwelthilfe angestrengten Gerichtsverfahren wurde der Freistaat Bayern zu einem Zwangsgeld von 4000 € verurteilt, da im Luftreinhalteplan keine Fahrverbote aufgenommen wurden. Als Begründung sagte das Gericht: "Es sind viele Schlagworte dabei, denen aber keine konkreten Maßnahmen gegenüberstehen. Mit diesem allgemeinen Blabla im Entwurf des Luftreinhalteplans genügen sie nicht den Vorgaben des Gerichts." Ursprünglich hatte die Deutsche Umwelthilfe Zwangshaft gegen Ministerin Scharf beantragt. Das Gericht hat in diesem Fall jedoch das Verwaltungsrecht und nicht die Zivilprozessordnung angewendet.[5]

Privates[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ulrike Scharf ist geschieden und hat einen erwachsenen Sohn.[6] Sie ist Inhaberin eines Reisebüros in Erding.[6]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Ulrike Scharf – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Impressum. Scharf OHG Omnibus & Reisebüro. Archiviert vom Original am 17. September 2008. Abgerufen im 7. März 2015.
  2. Süddeutsche Zeitung: An den Seen Standards setzen, 26. Mai 2017, abgerufen am 27. Mai 2017.
  3. Scharf siegt klar - Schwimmer abgewählt. Münchner Merkur. 10. März 2013. Abgerufen im 7. März 2015.
  4. https://www.bundestag.de/blob/434430/35fc29d72bc9a98ee71162337b94c909/drs_268-data.pdf, Seite 551
  5. https://www.br.de/nachrichten/oberbayern/inhalt/deutsche-umwelthilfe-gegen-freistaat-verwaltungsgericht-hat-entschieden100.html
  6. a b Karrieresprung ins Umweltministerium. Süddeutsche Zeitung. 4. September 2014. Abgerufen im 7. März 2015.