Untertauchen (Recht)

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Dieser Artikel behandelt unter anderem die Nichtauffindbarkeit einer Person; zum wörtlichen Sinn siehe Tauchen (Begriffsklärung).

Untertauchen bezeichnet, zunehmend auch in der Rechtssprache, das Verschwinden einer Person an einen unbekannten Ort. Im Mittelalter wurde das Untertauchen einer Person als Mittel zur Wahrheitsfindung und/oder Bestrafung eingesetzt.

Verschwinden einer Person[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Als Untertauchen wird im deutschen Ausländerrecht eine Situation verstanden, bei der ein Ausländer für die staatlichen Behörden nicht auffindbar ist.[1] Hintergrund ist zumeist ein fehlendes Aufenthaltsrecht und die Vollziehbarkeit der Ausreisepflicht, der der Betroffene nicht nachkommt. Will die Ausländerbehörde ihn abschieben, trifft sie ihn aber unter seiner Meldeadresse nicht an oder ist ihr ein Aufenthaltsort nicht bekannt, so gilt der Ausländer als untergetaucht, eben als unauffindbar. Der Begriff ist im geschriebenen Bundesrecht bislang selten und wird erstmals im Jahre 2016 in § 33 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AsylG offiziell verwendet.

Der Begriff stammt aus der Umgangssprache und kennzeichnet das Verschwinden einer Person, die sich an einen unbekannten Ort begibt und sich so jemandes Zugriff entzieht.[2] Zunehmend wird auch in strafgerichtlichen Entscheidungen vom Untertauchen einer Person gesprochen[3], wenn sie auf der Flucht ist und sich der Strafverfolgung entziehen will. Die Strafprozessordnung kennt den Begriff bislang jedoch nicht; hier wird der Vorgang mit flüchtig oder sich verborgen haltender Person (§ 112 Abs. 2 Nr. 1 StPO) umschrieben.

Historisch ist der Begriff in Deutschland und seinen Nachbarstaaten sowohl in Bezug auf das Untertauchen jüdischer Bewohner während der Zeit des Nationalsozialismus als auch auf das Verbergen führender Vertreter des NS-Regimes vor der Verfolgung nach der Zeit des Nationalsozialismus von Bedeutung. Während der Zeit des Nationalsozialismus und kurz danach war der Begriff in der Rechtssprache jedoch unbekannt; das Reichsgericht verwendete ihn in seinen Entscheidungen nicht.

Untertauchen als Mittel zur Wahrheitsfindung und/oder Bestrafung im Mittelalter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wasserprobe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der Wasserprobe mit kaltem Wasser wurde zum Beweis der Schuld oder auch Unschuld ein Mensch gänzlich unter Wasser getaucht um den Verdacht der Hexerei zu bestätigen bzw. zu entkräftigen. Es wurde dabei davon ausgegangen, dass das reine Element Wasser Hexen abstoße und diese auf dem Wasser schwimmen (siehe auch: Wiegeprobe).

Ehrenstrafen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das öffentliche Untertauchen eines Verurteilten an der Schuppe oder mit der Wippe hatte zweierlei Funktion: Einmal die Bestrafung selbst als Sühne gegenüber der rechtstreuen Gesellschaft als auch durch das Untertauchen im reinigenden Wasser das Abwaschen der Sünde gegenüber Gott.[4]

Heutige Situation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Herbeiführung des „Fast-Ertränkens“ (ähnlich Waterboarding) durch Untertauchen des ganzen Körpers oder des Kopfes gilt als Foltermethode und ist in Europa durch Artikel 2 EMRK staatlichen und staatsnahen Einrichtungen ausnahmslos verboten.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Amtliche Begründung zu § 33 AsylG in BT-Drs. 18/7538 (PDF; 364 kB), S. 17.
  2. Duden - Deutsches Universalwörterbuch, 8. Aufl. Berlin 2015.
  3. BGH, Beschluss vom 30. März 2017 – StB 7/17 –, juris Rdnr. 13; BGH, Beschluss vom 23. Februar 2017 – StB 4/17 –, juris, Rdnr. 5; BGH, Beschluss vom 17. Januar 2017 – VIII ZR 209/16 –, juris, Rdnr. 7; BGH, Beschluss vom 2. Juli 2014 – AK 16/14 –, juris, Rdnr. 24; BGH, Beschluss vom 3. April 2013 – AK 6/13 –, juris, Rdnr. 20.
  4. Konrad Motz: Die Strafen des Prangers und des Korbes sowie entsprechende Rechtsverordnungen. In: Dieter Pötsche: Stadtrecht, Roland, und Pranger. Lukas Verlag, Wernigerode/ Berlin 2002, ISBN 3-931836-77-0, S. 309 ff.
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