Verfassungsrat Kasachstans

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Logo des Kasachischen Verfassungsrates

Der Verfassungsrat Kasachstans (kasachisch Қазақстан Конституциялық Кеңесі, russisch Конституционный совет Республики Казахстан) ist ein Verfassungsorgan, welches die judikative Gewalt, in Bezug auf die Überwachung der Verfassung, in Kasachstan innehat. Nach der Verfassung Kasachstans von 1995 ersetzt der Verfassungsrat seitdem das Verfassungsgericht Kasachstans.

Bildung des Verfassungsrates[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Verfassungsrat besteht aus 7 Mitgliedern. Der Präsident Kasachstans ernennt den Vorsitzenden, seit 2017 Qairat Mämi, und zwei weitere Mitglieder des Verfassungsrates. Der Senat und Mäschilis wählen je zwei Mitglieder. Die Mitglieder werden auf sechs Jahre einberufen, wobei die Hälfte der Mitglieder in drei Jahren ersetzt wird. Die ehemaligen Präsidenten (bis jetzt noch keine) sind bis zu ihrem Tod Mitglieder des Verfassungsrates.[1]

Funktion des Verfassungsrates[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

An den Verfassungsrat können sich der Präsident, der Vorsitzende des Senats, der Vorsitzende der Mäschilis, nicht weniger als ein Fünftel der Gesamtzahl der Abgeordneten im Parlament, der Premierminister oder ein Gericht (bei Verstoß gegen die Verfassung oder Menschen und Bürgerrechte) wenden.

Nach dem Artikel 72 der Verfassung Kasachstans[2] verfolgt der Verfassungsrates folgende Aufgaben:

  • Überprüfung der Durchführung der Wahl des Präsidenten, der Parlamentsabgeordneten und der Durchführung von republikanischen Referenden
  • Überprüfung der Gesetzesvorschläge des Parlaments
  • Überprüfung der Einhaltung der Verfassung durch das Parlament und deren Kammern
  • Überprüfung der Einhaltung internationaler Verträge vor ihrer Ratifizierung
  • Aufzeigen der richtigen Benutzung der Verfassung
  • Stellungnahme zur Einhaltung der Freistellung oder Entlassung des Präsidenten aus dem Amt (keine spezielle Einberufung des Rates nötig)[3]

Vorsitzende[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nr. Name Lebensdaten Amtszeit (Beginn) Amtszeit (Ende)
1 Juri Kim 1940–2000 24. Januar 1996 29. November 2000
2 Juri Chitrin 1946–2004 21. Dezember 2000 15. Juni 2004
3 Igor Rogow * 1950 15. Juni 2004 11. Dezember 2017
4 Qairat Mämi * 1954 11. Dezember 2017 amtierend

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Sechster Abschnitt der Verfassung Kasachstans mit Artikel 71 (Memento des Originals vom 20. Oktober 2007 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.constcouncil.kz. Website des Verfassungsrates in Kasachstan auf Englisch
  2. Sechster Abschnitt der Verfassung Kasachstans mit Artikel 72, 73, 74 (Memento des Originals vom 20. Oktober 2007 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.constcouncil.kz. Website des Verfassungsrates in Kasachstan auf Englisch
  3. Dritter Abschnitt der Verfassung Kasachstans mit Artikel 47 Absatz 2 (Memento des Originals vom 20. Oktober 2007 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.constcouncil.kz. Website des Verfassungsrates in Kasachstan auf Englisch