Verfassungsreferendum in Bolivien 2016

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Beim Verfassungsreferendum in Bolivien von 2016 ging es um eine Verfassungsänderung, die dem Staatspräsidenten mehr als zwei aufeinander folgende Amtszeiten erlaubt hätte. Die Änderung wurde abgelehnt.

Hintergrund[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der Präsidentschaftswahl 2005 wurde Evo Morales ins Amt gewählt und trat es am 22. Januar 2006 an. Zu dieser Zeit erlaubte die Verfassung keine Wiederwahl.[1]

In einem Referendum am 25. Januar 2009 wurde eine neue Verfassung verabschiedet, die die einmalige Wiederwahl des Präsidenten gestattete. Morales wurde im Dezember 2009 erneut gewählt und gewann auch die Wahl im Oktober 2014. Diese dritte Amtszeit in Folge war durch eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs möglich geworden, nach der aufgrund der Verfassungsänderung 2009 die erste Amtszeit von 2006 bis 2010 nicht zu zählen sei. Mit dem Referendum 2016 wollte Morales erreichen, dass er für eine vierte Amtszeit (2020–2025) kandidieren könnte.

Ergebnis[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Abstimmung fand am 21. Februar 2016 statt. Die Verfassungsänderung wurde mit 48,7 % Ja-Stimmen und 51,3 % Nein-Stimmen abgelehnt.[2]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. New Bolivia constitution in force. 7. Februar 2009, abgerufen am 17. März 2016 (englisch).
  2. Christoph Titz: Volk verwehrt Morales Option auf vierte Amtszeit. In: Spiegel Online. 24. Februar 2016, abgerufen am 1. September 2017.