Verfassungsschutz Brandenburg

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Der Verfassungsschutz Brandenburg ist eine Abteilung des Ministeriums des Innern im Land Brandenburg und damit keine eigenständige Behörde wie in anderen Bundesländern wie Bayern oder Sachsen. Der Hauptsitz befindet sich in Potsdam.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ernst Uhrlau, der spätere Präsident des Bundesnachrichtendienstes, war 1991 am Aufbau des Verfassungsschutzes in Brandenburg beteiligt.[1]

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Abteilung V des Innenministeriums gliedert sich seit Beginn des Jahres 2004 in sechs Referate.[2]

1. Recht, G 10, Datenschutz, Geschäftsprozesse, Technik, operative Sicherheit
2. Prävention, Öffentlichkeitsarbeit, Verfassungsschutz durch Aufklärung
3. Observation
4. Beschaffung politischer Extremismus
5. Auswertung politischer Extremismus
6. Spionageabwehr, Geheimschutz

Leitung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zeitraum Name Bemerkung
1991–1996[3] Wolfgang Pfaff[4] Von 1979 bis 1991 oberster Terroristen-Fahnder der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe. Seine Ehefrau Waltraud beging im Juni 1999 Selbstmord. Sie leitete als Kriminaldirektorin im brandenburgischen Innenministerium das Referat für Spionageabwehr und Sektenkontrolle.[5]
1996 – Oktober 1998 Hans-Jürgen Förster[6] 2000–2008 ständiger Vertreter des Leiters der Abteilung Innere Sicherheit im Bundesministerium des Innern. Ab 2008 Bundesanwalt beim BGH. Will im Rahmen des NPD-Verbotsverfahrens Ralf Wohlleben auf einer Liste mit V-Leuten gesehen haben.[7]
November 1998 – Oktober 1999 Hasso Lieber[8][9] Wurde von damaligen Innenminister des Landes Brandenburg, Jörg Schönbohm in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Lieber wurde im Jahr 2007 zum Berliner Justizstaatssekretär berufen.
15. Januar 2000 – Dezember 2004[10] Heiner Wegesin Er arbeitete seite 1988 für das Bundesamt für Verfassungsschutz und ab 1994 im Bundeskanzleramt als Referent. Vom Frühjahr 2006 bis zum Juli 2011 war er Abteilungsleiter beim Bundesnachrichtendienst
31. Dezember 2004[10] – 31. Mai 2013 Winfriede Schreiber Ehemalige Polizeipräsidentin von Frankfurt (Oder)
Ab 1. Juni 2013[11] bis Ende 2017[12] Carlo Weber Ehemaliger Leitender Oberstaatsanwalt in Frankfurt (Oder)
Ab 1. Februar 2018[13] Frank Nürnberger Ehemaliger Leiter der Zentralen Ausländerbehörde Brandenburgs.

Bekannte V-Leute[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Ernst Uhrlau. In: Der Spiegel, Nr. 39/1991, 23. September 1991.
  2. Organisation und Gliederung des Verfassungsschutzes auf seiner Webseite
  3. Potsdams Verfassungsschutzchef will sich als Rechtsanwalt versuchen: Pfaff verläßt seinen Posten. In: Berliner Zeitung, 18. April 1996.
  4. Krause Theorien: Interview mit Brandenburgs Verfassungsschutzchef Wolfgang Pfaff über die Furcht der Westdeutschen vor der PDS. In: Der Spiegel, Nr. 10/1996, 4. März 1996.
  5. Timm Schümann: Ranghöchste Polizistin beging Selbstmord. In: Die Welt, 22. Juni 1999.
  6. Matthias Kraus: Neuer Verfassungsschutzchef will PDS nicht beobachten lassen: Hans-Jürgen Förster kehrt mit „Schlapphut“ zurück. In: Berliner Zeitung, 12. November 1996.
  7. Frank Jansen: Schwierige Aufklärung: NSU-Untersuchungsausschuss fordert Klarheit über möglichen V-Mann. In: Der Tagesspiegel, 26. September 2012.
  8. Michael Mara: PDS sieht Kurswechsel beim Verfassungsschutz. In: Der Tagesspiegel, 22. Oktober 1999.
  9. Der neue Chef des brandenburger Verfassungsschutzes ist CDU-Mann Heiner Wegesin. In: Der Tagesspiegel, 21. Dezember 1999.
  10. a b Gudrun Mallwitz: Neue Chefin für Verfassungsschutz: Innenminister hebt Polizeipräsidentin von Frankfurt (Oder), Winfriede Schreiber, ins Amt. In: Die Welt, 24. November 2004.
  11. Carlo Weber wird neuer Chef des Verfassungsschutzes. In: Potsdamer Neueste Nachrichten, 15. Mai 2013.
  12. Frank Nürnberger wird neuer Verfassungsschutzchef. 9. Januar 2018, abgerufen am 15. Mai 2018 (pdf).
  13. Igor Göldner und Ulrich Wangemann: Frank Nürnberger wird neuer Verfassungsschutzchef. Der Chef der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) in Eisenhüttenstadt, Frank Nürnberger, übernimmt zum 1. Februar die Leitung der Verfassungsschutzabteilung im Innenministerium. Das verlautete aus dem Innenministerium. 3. Januar 2018, abgerufen am 15. Mai 2018.
  14. Martin Klesmann: „Aber halt deine Bude sauber“. In: Berliner Zeitung, 6. November 2002.
  15. V-Mann soll für Neonazi-Band gearbeitet haben. „Landser“ ruft zu Mord. In: Der Tagesspiegel, 11. August 2002.
  16. Auf der Spur zum NSU in die Irre geführt von Alexander Fröhlich, PNN 17. November 2016
  17. Verfassungsschützer log im NSU-Prozess,von Per Hinrichs, Die Welt 16. November 2016

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]