Verfassungsschutz Schleswig-Holstein

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen

Der Verfassungsschutz Schleswig-Holstein ist eine Abteilung des dortigen Innenministeriums und damit keine eigenständige Behörde wie in anderen Bundesländern. Der Hauptsitz befindet sich in Kiel. Er nutzt für seine Aufgaben nachrichtendienstliche Mittel.

Rechtsgrundlage[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Rechtsgrundlage ist das Gesetz über den Verfassungsschutz im Lande Schleswig-Holstein vom 23. März 1991.[1] Ebenso findet das Artikel-10-Gesetz Anwendung.

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Abteilung IV 7 des Innenministeriums ist für den Verfassungsschutz zuständig.[2]

Diese Abteilung ist in sechs Referate gegliedert:[2]

  • Grundsatz und Zentrale Dienste
  • Nachrichtenbeschaffung
  • Auswertung Rechtsextremismus
  • Auswertung Islamismus und islamistischer Terrorismus
  • Auswertung Linksextremismus und Extremismus mit Auslandsbezug, Spionageabwehr, Wirtschaftsschutz
  • Observation und ND-Technik

Im Jahr 2017 hatte die Behörde ca. 130 Mitarbeiter.[3]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Gesetz über den Verfassungsschutz im Lande Schleswig-Holstein. (LVerfSchG) vom 23. März 1991
  2. a b Verfassungsschutz. Organisation. In: schleswig-holstein.de. Abgerufen am 25. Januar 2017.
  3. Verfassungsschutzbericht 2017. S. 11, abgerufen am 26. Mai 2018 (pdf).

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]