Verkehrsverstoß

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Unter einem Verkehrsverstoß versteht man ein Fehlverhalten im Straßenverkehr, das heisst ein Zuwiderhandeln gegen eine einschlägige Rechtsnorm im Verkehrsrecht (z.B. Straßenverkehrsrecht). Die meisten Verkehrsverstöße werden im Straßenverkehr gemäß dem bundesweit einheitlichen Verwarnungs- und Bußgeldkatalog mit Buß- oder Verwarnungsgeld geahndet.

Abstufungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach deutschem Recht wird unterschieden:

1.) Verkehrsordnungswidrigkeit
a) Verwarnungsbereich (5-35 €)

müdliche Verwarnung oder Verwarnungsverfahren (Erhebung eines Verwarnungsgeldes), im letztgenannten Fall bei Einspruchserhebung erfolgt das Bußgeldverfahren (die Verwarnung wird in eine Ordnungswidrigkeitenanzeige geändert)
Verfolgung durch Bußgeldbehörde, bei Einspruchserhebung durch Justiz

b) Anzeigenbereich (über 35 €)

Verfolgung durch Bußgeldbehörde, bei Einspruchserhebung durch Justiz

2.) Verkehrsstraftat

Sachbearbeitung/Ermittlungen im Rahmen des Legalitätsprinzips, Abgabe an Justiz

Die deutschen Polizeien sind bei Verkehrsordnungswidrigkeiten sowohl Verfolgungsbehörde als auch Bußgeldbehörde bei Verstößen gegen die StVO und das StVG. In Deutschland kann die Polizei gemäß dem Opportunitätsprinzip jede Verkehrsordnungswidrigkeit nach pflichtgemäßem Ermessen von der Verfolgung absehen oder mündlich eine Verwarnung aussprechen (letzteres nur bei Ordnungswidrigkeiten bis zu einem Regel-Ahndungssatz bis 35 EUR).

Folgen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Je nach Schwere des Verkehrsverstoßes wird zwischen einer Ordnungswidrigkeit und einer Straftat unterschieden. Die Bestrafung kann ein Verwarnungsgeld, eine Geldbuße mit oder ohne Fahrverbot bzw. Entziehung der Fahrerlaubnis sein. Gravierende Verkehrsstraftaten, z. B. Trunkenheit im Verkehr, können auch mit einer Freiheitsstrafe geahndet werden.

Datensammlung/-Speicherung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit dem 2. Januar 1958 werden alle rechtskräftig gewordenen Verkehrsordnungswidrigkeiten im Anzeigenbereich von Kraftfahrern mit einer deutschen Fahrerlaubnis im Fahreignungsregister dokumentiert. Das Kraftfahrt-Bundesamt führt dieses Register und erstellt und veröffentlicht auch nationale Statistiken.[1] Es enthält automatisiert die Verurteilungen (z. B. Nebenstrafen) der Verkehrsteilnehmer durch Gerichte (RiStBV).

Verkehrsstraftaten werden unter anderem im Kriminalaktennachweis (Polizei) und im Zentralen Staatsanwaltschaftliches Verfahrensregister (Justiz) sowie bei der Straßenverkehrsbehörde (Fahrerlaubnisbehörde) gespeichert.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

VerkehrsordnungswidrigkeitVerkehrsstraftat

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Kraftfahrt-Bundesamt - Bundeseinheitlicher Tatbestandskatalog (Stand 1. Februar 2009)
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