Violeta Bulc

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Violeta Bulc (2014)
EU-Verkehrskommisarin Violeta Bulc (2. von links), kurz vor Unterzeichnung der Absichtserklärung über die Weiterentwicklung von ETCS auf der Innotrans 2016

Violeta Bulc (* 24. Januar 1964 in Ljubljana) ist eine slowenische Unternehmerin und Politikerin sowie ehemalige jugoslawische Basketballspielerin. Sie ist seit dem 1. November 2014 EU-Kommissarin für Verkehr in der Kommission Juncker.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Violeta Bulc studierte am Institut für Elektrotechnik der Universität Ljubljana und schloss 1991 mit einem MSc an der Golden Gate University in San Francisco ab. 2004 machte sie einen Professional MBA an der IEDC-Bled School of Management in Bled. 2000 gründete sie Vibacom, house for business solutions, d.o.o. Sie erhielt mehrere Preise für Innovation und Wirtschaft. Sie betreibt Taekwondo und war 1982 Mitglied der jugoslawischen Basketballnationalmannschaft.[1]

Politische Karriere[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Sie war seit dem 19. September 2014 Vizeregierungschefin und Entwicklungsministerin Sloweniens.

EU[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nominierung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 10. Oktober 2014 wurde sie nach Alenka Bratušeks Zurücknahme der Kandidatur von Premier Miro Cerar als slowenische EU-Kommissarin für die Kommission Juncker nominiert,[2] allerdings gegen den Willen seiner Koalitionspartner. So stimmten sieben Kabinettsmitglieder bei der Regierungssitzung gegen Bulc, sechs für sie, zwei enthielten sich der Stimme.[3]

Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Herbert Reul – Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament – kritisierte Bulc unter anderem wegen ihrer Nähe zu New Age und Esoterik und erklärte, man müsse sie eventuell „einweisen lassen“.[4] Diese Meinung revidierte Reul im Mai 2015 mit den Worten: „Mit meinem ersten Eindruck lag ich wohl nicht richtig. Kommissarin Bulc ist offen, hört zu, ist gut vorbereitet, sehr dicht an Wirtschaftsthemen dran, und sie macht einen guten Job.“

Žiga Turk – Professor für Informatik in Bauingenieurwesen und u.a. ehemaliger Generalsekretär der Reflexionsgruppe Zukunft Europas und ehemaliger slowenischer Minister für Bildung, Wissenschaft, Kultur und Sport – kritisierte, dass Frau Bulc "null politische Erfahrung" hätte, ihre Nominierung sei "ein Resultat eines schwachen Verständnis der Regierung von Miro Cerar für Ernsthaftigkeit des Europäischen Projekts" und dass er "eine loyale Parteikollegin einfach durchgepusht" hätte, gegen die 7 Regierungsmitglieder stimmten, 6 für sie und 2 sich der Stimme enthielten. Er fand es auch "traurig, dass Romana Jordan, die zweimal ins Parlament gewählt worden ist, eine Doktorin der Nuklearphysik ist und beachtetes Mitglied von ITRE (Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des EU-Parlaments) völlig außer Acht gelassen wurde, trotzdem dass sie ausgezeichnete Beiträge [auch als Kommissarin] in der EU-Politik leisten könnte". Im Weiteren kritisiert er Frau Bulics "track record in Okkultismus, Schamanismus, Feuerlaufen, Pferdeflüsterei und Annullierung des zweiten Gesetzes der Thermodynamik und ähnlichem mehr". Hingegen lobt er ihre Beratungstätigkeit in "Unternehmen, Design, überall". Ihr Problem sieht er in "dünner Linie zwischen Irrationalem und Kreativem". Turk bedauert, dass "Slovenien unfähig war, über die kleinlichen Parteiinteressen hinaus zu schauen bei Nominierung der Kommissionskandidaten". Doch trotzdem, dass Frau Bulic "nicht die beste Wahl" sei, "ist sie intelligent und wird hoffentlich schnell lernen können".[5]

Die "allgemeine Leichtigkeit" bei Besetzung der EU-Posten wird oft kritisiert – so schreibt z.B. die NZZ bei dieser Gelegenheit:

Da die vom slowenischen Ministerpräsidenten [...] nachnominierte Ersatzfrau Violeta Bulc [...] nicht als Kommissionsvizepräsidentin für die Energieunion infrage kam, wurde der designierte Verkehrskommissar, der Slowake Maros Sefcovic, von Juncker kurzerhand zu einem der Vizepräsidenten erkoren. Der den Liberalen zugerechneten Bulc, die erst vor wenigen Monaten als slowenische Ministerin in die Politik einstieg, blieben nur vier Tage, um sich auf das durch Sefcovics Wechsel frei gewordene Amt der EU-Verkehrskommissarin vorzubereiten, bevor sie am Montagabend in Strassburg dem Verkehrsausschuss Red und Antwort stehen musste.
Am Dienstag nun haben die Ausschüsse für Sefcovic und Bulc grünes Licht gegeben, womit der Wahl der Kommission am Mittwoch nichts mehr im Wege steht. Im Verkehrsausschuss war man zwar über das von den Parlamentsspitzen durchgesetzte Tempo verärgert, doch wurde Bulc am Hearing mit kritischen Fragen verschont. Die selbstbewusste Bulc schlug sich wacker – wusste sie nicht weiter, sprach sie von ihrer Liebe zu allen Verkehrsmitteln vom Flugzeug bis zum Fahrrad oder von der Notwendigkeit, angesichts grosser Herausforderungen in einen Dialog mit allen Stakeholdern zu treten. Die bescheidene politische Erfahrung Bulcs fand am Hearing indes keine Erwähnung. Die Parlamentarier verzichteten auch auf Fragen zu Bulcs Karriere als esoterisch inspirierter Unternehmensberaterin, die über Zertifikate als Schamanin und Feuerläuferin verfügt.

Niklaus Nuspliger, NZZ 21.10.4 [6]

Bestätigung, Ernennung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 22. Oktober 2014 wurde die neue Kommission Juncker vom Europäischen Parlament bestätigt, Violeta Bulc ist dort für das Ressort Verkehr zuständig. Die Kommission wurde am 24. Oktober 2014 vom Europäischen Rat ernannt und hat am 1. November 2014 ihre Arbeit aufgenommen.[7]

EU und Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

PKW-Maut[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Dezember 2014 teile Violeta Bulc dem deutschen Verkehrsminister Alexander Dobrindt in einem Schreiben mit, dass dessen Pläne zur Einführung einer PKW-Maut ihrer Ansicht nach gegen EU-Recht verstoßen.[8]

Mindestlohn[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Mai 2015 leitete EU-Verkehrskommissar Bulc ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein, da die Bundesregierung mit dem Mindestlohngesetz die Regeln des Binnenmarktes missachtet, nach dem deutschen Mindestlohngesetz sollen auch LKW-Fahrer den Mindestlohn erhalten, wenn diese Deutschland nur passieren und nicht beladen oder entladen werden. Im Vorfeld gab in es in Polen Proteste der LKW-Fahrer gegen das deutsche Mindestlohngesetz. [9]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Violeta Bulc – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Lebenslauf von Violeta Bulc auf der Webseite von Vibacom; dort auf „More“ klicken; abgerufen am 21. Dezember 2014
  2. Bulc soll Bratusek ersetzen. ORF-News, Publiziert am 10. Oktober 2014.
  3. Adelheid Wölfl: Slowenien: Neue EU-Kandidatin löst erste Regierungskrise aus. derStandard.at, 10. Oktober 2014.
  4. Gregor Peter Schmitz: Umstrittene Kommissionskandidatin: EU-Abgeordnete wollen Junckers Schamanin „einweisen“ lassen. Spiegel Online, 16. Oktober 2014
  5. Žiga Turk: (en) If Bulc is nominated, the next Dan Brown novel should be about the Brussels bubble, EurActiv 14. Oktober 2014 / 8. Januar 2015 und in seinem Blog als: (en) Slovenia tries again, BlogActiv 14. Oktober 2014
  6. Niklaus Nuspliger: Grünes Licht für Juncker-Kommission: Eine Wahl mit bizarrem Vorspiel – Die am Mittwoch anstehende Wahl der EU-Kommission von Jean-Claude Juncker ist ein Triumph für das EU-Parlament. Parteipolitische Spielchen haben aber die Glaubwürdigkeit der Abgeordneten angekratzt, NZZ 21. Oktober 2014
  7. Neue EU-Kommission: Das Team von Jean-Claude Juncker ist im Amt. Pressemitteilung der deutschen Bundesregierung, 22. Oktober 2014
  8. Pkw-Maut: EU-Kommission bekräftigt Kritik an Dobrindts Plänen. Spiegel Online, 15. Dezember 2014. Pkw-Maut: EU-Kommissarin erteilt Dobrindts Plänen eine Absage. Zeit Online, 15. Dezember 2014
  9. Diese Kampfsportlerin erledigt deutsche Pkw-Maut, Die Welt, 25. Mai 2015