Virginia Raggi

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Virginia Raggi (2016)

Virginia Elena Raggi (* 18. Juli 1978 in Rom) ist eine italienische Rechtsanwältin und Politikerin (M5S). Seit dem 22. Juni 2016 ist sie Bürgermeisterin ihrer Heimatstadt Rom.[1]

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Raggi wuchs im römischen Stadtteil San Giovanni auf. Nach Abschluss ihrer Schulausbildung studierte sie Rechtswissenschaften an der Universität Rom III. Seit Oktober 2006 ist sie in Rom als Rechtsanwältin zugelassen.[2] Sie hat sich auf Urheber-, Patent- und Markenrecht spezialisiert.

Raggi ist mit einem Hörfunk-Regisseur verheiratet und hat einen Sohn.

Politik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ausschlaggebend für Raggi, sich politisch zu betätigen, sei die Geburt ihres Sohnes gewesen. In der folgenden Zeit störte sie sich zunehmend an den infrastrukturellen Mängeln in ihrer Heimatstadt. 2011 engagierte sie sich erstmals in einem Nachbarschaftskomitee. Über ihren Ehemann kam sie in Kontakt zur Protestpartei MoVimento 5 Stelle; beide sind Gründungsmitglieder ihres Stadtteilverbandes. Bei der Kommunalwahl 2013 errang sie einen Sitz im Stadtparlament von Rom.

Für die Wahl des Bürgermeisters vom Juni 2016 bewarb sie sich innerhalb des M5S, die dafür parteiintern abgehaltene Online-Abstimmung gewann sie mit 1764 Stimmen. Die Stadt gilt als „unregierbar“, Vetternwirtschaft und Selbstbereicherung als verbreitet; ihre Beamten seien korruptionsanfällig und hätten gute Kontakte zur organisierten Kriminalität, insbesondere zur Mafia. Die verschiedenen politischen Lager hatten sich bei der Herrschaft über die Stadt jahrzehntelang abgewechselt, ohne deren Probleme nachhaltig lösen zu können. Der letzte Bürgermeister, Ignazio Marino, war im Herbst 2015 zurückgetreten, nachdem ihm vorgeworfen worden war, dass er mehrere private Essen mit der dienstlichen Kreditkarte bezahlt habe. Die Vorwürfe haben sich inzwischen als haltlos herausgestellt.[3]

Beobachter rechneten Raggi im Vorfeld der Wahl gute Chancen aus, zumal sich weder die Linke noch die Rechte auf einen gemeinsamen Kandidaten verständigen konnte. Kritiker bemängelten jedoch ihren populistischen Wahlkampf und bezweifelten außerdem, dass sie in der Lage sei, den römischen Augiasstall auszumisten. Ihre Vorschläge seien realitätsfern, ihr fehle die Erfahrung und eigentlich sei sie nur eine „Marionette“ des M5S-Gründers Beppe Grillo. Außerdem habe sie ein Praktikum verschwiegen, das sie bei Cesare Previti, dem ehemaligen Verteidigungsminister, abgeleistet habe; der gilt als Verbündeter des ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi.

Bei der Wahl am 5. Juni 2016 erzielte sie mit 35,25 % der Stimmen das beste Resultat, gefolgt vom Kandidaten des Partito Democratico von Ministerpräsident Matteo Renzi und Vizepräsidenten des Abgeordnetenhauses, Roberto Giachetti (24,87 %), der von FdI-AN und Lega Nord unterstützten Giorgia Meloni (20,64 %) sowie Alfio Marchini von der Forza Italia und Nuovo Centrodestra (10,97 %).[4] Da keiner der Kandidaten die erforderliche absolute Mehrheit erreichte, kam es zu einer Stichwahl. Raggi galt dort gegen Giachetti (PD) als Favoritin. Der Vorsitzende der Lega Nord, Matteo Salvini, hatte deren Anhänger bereits vor der ersten Runde dazu aufgerufen, bei einer Stichwahl für Raggi zu stimmen.[5] Mit 67,15 % der Stimmen setzte sich Raggi durch; Giachetti räumte seine Niederlage bereits nach den ersten Hochrechnungen ein.[6]

Es dauerte sechs Wochen, bis sie ihr Kabinett zusammengestellt hatte. Bei der Auswahl ihrer Mitarbeiter musste sie auf ihre eigene Partei Rücksicht nehmen. So hat sie sich z. B. verpflichtet, einen fünfstelligen Betrag aus der eigenen Tasche zu zahlen, sollte sie nicht den Willen der Partei erfüllen. Besonderen Widerstand erfuhr die neue Bürgermeisterin von der städtischen Müllabfuhr und dem öffentlichen Nahverkehr, die mit mehreren zehntausend Angestellten ihre Macht demonstrierten. Reformen z.B. bei der Müllentsorgung sind offenbar nicht erwünscht, obwohl sie seit Jahren dringend notwendig wären. In einigen römischen Stadtvierteln stapelten sich die Müllberge, während die Mitarbeiter des städtischen Müllunternehmens AMA Dienst nach Vorschrift machten und ihre üblichen Touren fuhren.[7][8]

Am 16. Dezember 2016 wurde Raffaele Marra, der als rechte Hand Raggis galt, wegen Bestechlichkeit verhaftet. Wenige Tage zuvor war Paola Muraro als Umweltdezernentin zurückgetreten, gegen die die Staatsanwaltschaft wegen Korruption ermittelt.[9] Daraufhin reiste Beppe Grillo nach Rom und veranlasste, dass auch Vizebürgermeister Daniele Frongia und der Chef des Sekretariats, Salvatore Romeo, zurücktraten.[10]

Artikel[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Virginia Raggi – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Hans-Jürgen Schlamp: Roms Bürgermeisterin Virginia Raggi: Knochenjob für die Fünf-Sterne-Frau, abgerufen am 20. Juni 2016
  2. Eintrag Virginia Raggi auf der Website der römischen Rechtsanwaltskammer, abgerufen am 7. Juni 2016 (italienisch)
  3. Roms Ex-Bürgermeister Marino von Betrugsvorwurf freigesprochen. In: Die Presse. 7. Oktober 2016, abgerufen am 27. November 2016.
  4. Chiara Sarra: Roma, la Raggi è prima: va al ballottaggio con Giachetti. Il Giornale, 6. Juni 2016, abgerufen am 7. Juni 2016 (italienisch)
  5. Peter Mühlbauer: M5S-Kandidaten in Stichwahl in Rom und Turin. Telepolis, 7. Juni 2016, abgerufen am selben Tage
  6. Bürgermeisterwahl: Raggi feiert klaren Sieg in Rom Süddeutsche Zeitung, 20. Juni 2016, abgerufen am selben Tage
  7. FAZ.net 11. August 2016 / Jörg Bremer: Müllberge als römischer Willkommensgruß. - Roms neue Bürgermeisterin Virginia Raggi will verkrustete Strukturen zerschlagen. Doch sie stößt allenthalben auf Widerstand - sogar in ihrer eigenen Partei.
  8. Jörg Bremer: „Bewegung Fünf Sterne“: Die neuen Wilden bekommen Rom nicht in den Griff. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 9. September 2016, ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 9. September 2016]).
  9. Dominik Straub: Roms Bürgermeisterin steckt im Sumpf der Korruption. In: Tagesspiegel. 19. Dezember 2016, abgerufen am 20. Dezember 2016.
  10. Simona Casilini, Annalisa Cuzzocrea: Caso Marra, resa della Raggi. In: La Repubblica. 19. Dezember 2016, abgerufen am 20. Dezember 2016.
Vorgänger Amt Nachfolger
Ignazio Marino Bürgermeister von Rom
2016–