Visegrád-Gruppe

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Logo der Visegrád-Gruppe
Lage der Visegrád-Gruppe in Europa (von Nord nach Süd: PolenPolen Polen, TschechienTschechien Tschechien, SlowakeiSlowakei Slowakei, UngarnUngarn Ungarn)

Die Visegrád-Gruppe (polnisch: Grupa Wyszehradzka, tschechisch: Visegrádská čtyřka, slowakisch: Vyšehradská štvorka, ungarisch: Visegrádi csoport), gelegentlich auch Visegrád-Staaten genannt und unter der Bezeichnung V4 bekannt, ist eine lose Kooperation der mitteleuropäischen Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn.

Name[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ihr Name kommt von der ungarischen Stadt Visegrád beim Donauknie. Die ungarischen, böhmischen und polnischen Könige trafen sich 1335 dort, um wirtschaftlich-politische Verhandlungen zu führen.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Visegrád wurde am 15. Februar 1991 das Abkommen von den damaligen Gründerstaaten Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei beschlossen, um nach dem Ende von Ostblock und Kaltem Krieg die großteils gemeinsamen Probleme möglichst kooperativ zu lösen. Diesbezüglich verstand sich die Gruppe als Ergänzung zur Pentagonale bzw. zur Zentraleuropäischen Initiative, welche durch die Mitgliedschaft auch westlicher Staaten (Österreich und Italien) politisch zu uneinheitlich war. Neben den gemeinsamen Interessen in Richtung EU- und NATO-Beitritt und verstärkter Zusammenarbeit auf den Gebieten Kultur und Wirtschaft ging es der Visegrád-Gruppe auch um technische Kooperation und einige Fragen nationaler Minderheiten. Ein weiteres Treffen der Gruppe fand am 6. Oktober 1991 in Visegrád statt. Im November 1998 haben die Staaten bei einem Treffen in Budapest eine Wiederaufnahme der Zusammenarbeit in Form von regelmäßigen halbjährlichen Treffen beschlossen.

Mit Wirkung zum 14. Mai 1999 wurde der Internationale Visegrád-Fonds von den Mitgliedern in Bratislava gegründet. Der Fonds wird von allen Mitgliedern gemeinsam finanziert und unterstützt unter anderem kulturelle Netzwerke und vergibt jährlich Stipendien an Studenten, Promovierende und Wissenschaftler zum akademischen Austausch.

Kennzahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mitgliedstaat Einwohner Hauptstadt BIP pro Kopf
(kaufkraftbereinigt)[1]
Staats-
schulden-
quote
[2]
Arbeits-
losen-
quote
[3]
Korruption[4] CO₂-Emission
pro Kopf[5]
HDI[6]
PolenPolen Polen 38.485.779 Warschau 25.247 US$ 57 10,3 % 62 8,11 t 0,834
TschechienTschechien Tschechien 10.521.600 Prag 30.047 US$ 48 7,1 % 56 9,60 t 0,861
SlowakeiSlowakei Slowakei 5.421.349 Bratislava 28.279 US$ 55 14,4 % 51 6,28 t 0,830
UngarnUngarn Ungarn 9.908.798 Budapest 25.019 US$ 79 3 % 51 5,07 t 0,818

Visegrád-Gruppe heute[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mitgliedsstaaten der Visegrád-Gruppe

Nach dem Beitritt aller vier Mitgliedstaaten zur NATO und EU besteht die Staatengruppe fort, steht aber vor einer Neudefinition ihrer Ziele. Innerhalb der Mitgliedstaaten leben etwa 65 Millionen Menschen auf einer Fläche von ca. 530.000 km². Das gemeinsame BIP beträgt rund 940 Mrd. US$.

Wichtiges Kernanliegen ist die weitere wirtschaftliche Integration in die EU und das Anziehen von ausländischen Direktinvestitionen. Eine einheitliche Wirtschaftspolitik der Staaten existiert aber nicht. Auch in Bezug auf die weitere europäische Integration gab es keine gemeinsame Vorgehensweise. So hat beispielsweise die Slowakei als einziges Land der Gruppe den Euro eingeführt. Alle vier Staaten streben traditionell enge Beziehungen zwischen Europa und den USA an.

Trotz Mitgliedschaft in der NATO ist die kollektive Sicherheit weiterhin eines der Kernanliegen der Gruppe. Das historisch begründet, teils angespannte Verhältnis zu Russland stellt heute nur eines der Aufgabenfelder dar. Mittlerweile rücken auch Probleme wie der Terrorismus und die Regelung des Grenzverkehrs ins Blickfeld. Bei ihrem Treffen am 12. Mai 2011 in Levoča wurden die Möglichkeiten zur Aufstellung einer gemeinsamen EU-Battlegroup bis zum Jahr 2016 erörtert. Die Einheit soll etwa Bataillonsstärke haben und unter der militärischen Führung Polens stehen[7][8]. Die Aufstellung der Kampftruppe bis 2016 wurde bei einem Gipfeltreffen der Verteidigungsminister in Warschau am 6. März 2013 beschlossen.

Die Kooperation umfasst daneben teilweise gemeinsame diplomatische Vertretungen im Ausland[9], sowie eine gemeinsame Migrationspolitik: Polen schickte beispielsweise 70 Beamte zur Grenzabsicherung nach Ungarn.[10] Diese gemeinsame Migrations- und EU-Außengrenzenpolitik wird insbesondere von Deutschland stark kritisiert, da sie im Widerspruch zu dem von Deutschland geforderten dauerhaften Verteilungsautomatismus von Migranten auf alle EU-Staaten mittels einer Verteilungsquote steht.

Am 15. Februar 2016, dem 25. Gründungstag der Gruppe, wurde hervorgehoben, dass man in Zukunft verstärkt gemeinsam innerhalb der EU auftreten möchte, da "der Einfluss der Mitgliedsstaaten in der EU durch eine Gruppierung vervielfacht wird", so der tschechische Premier Bohuslav Sobotka.

Visegrád Plus[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der tschechische Staatspräsident Miloš Zeman hat am 3. April 2014 auf einer Pressekonferenz in der slowenischen Hauptstadt Ljubljana bekanntgegeben, dass in Zukunft auch Slowenien und Österreich an den Sitzungen einer erweiterten Visegrád-Gruppe teilnehmen sollen.[11] Am 4. April 2014 gab allerdings das ungarische Außenministerium durch seinen Sprecher Gábor Kaleta zu verstehen, dass eine Erweiterung der Visegrád-Gruppe nicht geplant sei, und wies somit das Angebot Zemans an Slowenien und Österreich zurück.[12] Als Alternativlösung in der Folge der ablehnenden Haltung Ungarns haben Tschechien, die Slowakei und Österreich im Frühjahr 2015 das Austerlitz-Format ins Leben gerufen. Das erste Treffen in diesem Format fand am 29. Januar 2015 in Slavkov u Brna (Austerlitz) in Tschechien statt.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. http://www.imf.org/external/ns/cs.aspx?id=28 International Monetary Fund
  2. Liste der Länder nach Staatsschuldenquote, 2013
  3. CIA World Fact Book, 2012
  4. Transparency International - Korruption 2015, Zugriff am 16. Februar 2016
  5. Liste der Länder nach CO₂-Emission, 2013
  6. Human Development Index, 2012
  7. The Slovak Spectator: Visegrad Four to form own battle group by 2016, 13. Mai 2011; letzter Abruf 17. Mai 2011
  8. CSIS: Eastern European Defense Review: Defense cooperation within the Visegrad Group. Unexplored opportunities?, 25. Februar 2011; letzter Abruf 17. Mai 2011
  9. Gemeinsame diplomatische Vertretung der Visegrád-Staaten in Südafrika
  10. 70 polnische Beamte sollen Ungarn bei Grenzabsicherung helfen
  11. http://radio.cz/de/rubrik/nachrichten/slowenien-und-oesterreich-werden-an-sitzungen-der-visegrad-staaten-teilnehmen
  12. Expanding Visegrád Group not on the agenda, abgerufen am 8. Feb. 2016