Waffenverbotszone

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Schild Waffenverbotszone Leipzig, Sachsen, Deutschland (2018)

Als Waffenverbotszone (in Deutschland abgekürzt WVZ) wird ein Gebiet bezeichnet, indem per behördlicher Verordnung ein Waffenverbot gilt. Die Waffenverbotszone kann zeitlich begrenzt werden und gibt der Polizei beziehungsweise den Sicherheitsbehörden die Möglichkeit, an Kriminalitätsschwerpunkten verdachtsunabhängige Personenkontrollen durchzuführen.

Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Deutschland ist die Waffenverbotszone im Waffengesetz geregelt. Zuständig für die tatsächliche Verordnung sind Behörden der Länder. Das Führen von Waffen auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen kann verboten werden, wenn an diesen Orten wiederholt Straftaten unter Einsatz von Waffen oder Raubdelikte, Körperverletzungsdelikte, Bedrohungen, Nötigungen, Sexualdelikte, Freiheitsberaubungen oder Straftaten gegen das Leben begangen worden sind.[1][2] Waffenverbotszonen gab oder gibt es in Deutschland beispielsweise in den Städten Berlin[3], Hamburg[4], Leipzig[2] oder Saarbrücken[5], die allesamt in unterschiedlichen Ländern liegen.

Österreich[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Österreich ist die Verordnung von Waffenverbotszonen in § 36b Sicherheitspolizeigesetz (SPG)[6] geregelt, zuständige Behörde ist die jeweils örtlich zuständige Sicherheitsbehörde I. Instanz. Es ist verboten, eine Waffenverbotszone mit Waffen (gemäß § 1 WaffG 1996) oder Gegenständen, die geeignet sind und den Umständen nach dazu dienen, Gewalt gegen Menschen oder Sachen auszuüben, zu betreten. Die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes sind ermächtigt, Personen bzw. deren Kleidung, Fahrzeuge etc. zu durchsuchen, wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen das Verbot verstoßen. In diesem Fall sind die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes ermächtigt, die Waffe oder den Gegenstand sicherzustellen. Über die Personen kann die Behörde gemäß § 84 SPG eine Verwaltungsstrafe in Höhe von bis zu 500 Euro, im Wiederholungsfall bis in Höhe von bis zu 2.300 Euro, verhängen. Waffenverbotszonen können nur für einen Zeitraum von maximal drei Monaten und nur für öffentliche Orte, in denen aufgrund bestimmter Tatsachen, insbesondere wegen vorangegangener gefährlicher Angriffe, zu befürchten [ist], dass es [...] zu gefährlichen Angriffen gegen Leben, Gesundheit oder Eigentum von Menschen kommen wird, verordnet werden.

Waffenverbotszonen gab oder gibt es in den Städten Wien[7], Linz[8] und Innsbruck[9].

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. § 42 WaffG, eingesehen am 27. Mai 2019
  2. a b mdr.de: Was ist in der Leipziger Waffenverbotszone erlaubt? | MDR.DE. Abgerufen am 3. Februar 2019.
  3. Waffenverbot an Berliner Bahnhöfen wird ausgeweitet. In: rbb24.de. 31. Oktober 2018, abgerufen am 27. Mai 2019.
  4. Polizei kontrolliert Waffenverbot am Hamburger Hauptbahnhof. In: welt.de. 27. Mai 2018, abgerufen am 27. Mai 2019.
  5. Waffenverbotszone zum Jahreswechsel in Saarbrücker City. In: saarbruecker-zeitung.de. 20. Dezember 2018, abgerufen am 27. Mai 2019.
  6. § 36b SPG, eingesehen am 27. Mai 2019
  7. Ab Februar gelten zwei Waffenverbotszonen in Wien. In: diepresse.com. 30. Januar 2019, abgerufen am 27. Mai 2019.
  8. Linz bekommt ab Dezember eine Waffenverbotszone. In: nachrichten.at. 28. November 2018, abgerufen am 27. Mai 2019.
  9. Thomas Hörmann: Waffenverbotszone in Innsbruck: Ab 1. März auch am Bahnhof. In: tt.com. 26. Februar 2019, abgerufen am 27. Mai 2019.