Wahl des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft 2019

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2014Wahl des Parlaments der
Deutschsprachigen Gemeinschaft 2019
Stimmenanteile in Prozent[1]
 %
30
20
10
0
23,33
23,14
14,85
14,81
12,51
11,36
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2014
 %p
   6
   4
   2
   0
  -2
  -4
  -6
+1,13
−1,76
−1,23
+4,19
+3,06
−4,18
Sitzverteilung im
Parlament der DG in der Legislaturperiode 2019–2024
nach Fraktionen
      
Insgesamt 25 Sitze

Die Wahl des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft 2019 findet am 26. Mai 2019 statt. Gewählt werden die Mitglieder der Legislative der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens für die Legislaturperiode 2019–2024. Zur Wahl standen die Christlich Soziale Partei (CSP), Ecolo, die Partei für Freiheit und Fortschritt (PFF), ProDG, die Sozialistische Partei (SP) und Vivant. Die 2014 angetretene Parti Libertarien trat nicht erneut an.

Am selben Tag fanden auch die Wahl zur belgischen Abgeordnetenkammer, die Europawahl in Belgien sowie die Wahlen zum Flämischen und Wallonischen Parlament, sowie dem der Region Brüssel-Hauptstadt statt.

Ausgangslage[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Obwohl die CSP während der Legislaturperiode 2014–2019 die größte Fraktion im Parlament stellte, war sie, ebenso wie Ecolo und Vivant, nicht in die Regierung eingebunden. Bereits zum dritten Mal in Folge bildete sich eine Koalition zwischen ProDG, SP und PFF. Sie wurde von Oliver Paasch (ProDG) als Ministerpräsident geleitet und umfasste neben ihm je einen Minister der koalierenden Parteien.[2] Dies waren:

  • Oliver Paasch (ProDG): Ministerpräsident, zuständig für die Koordinierung der politischen Arbeit, Finanzen und Haushalt, Verwaltung und Personal, Beziehungen zum In- und Ausland, Europäische Programme, institutionelle Reformen, Gemeinschaftsinfrastrukturen (außer Schulinfrastrukturen und Gemeinschaftszentren) und Strafverfolgung
  • Isabelle Weykmans (PFF): Vize-Ministerpräsidentin, zuständig für Beschäftigung, Wirtschaftsförderungsgesellschaft, Kultur, Denkmalschutz, Medien, Sport, Jugend, Tourismus, Gemeinschaftszentren, Telekommunikation, Raumordnung und Straßenbau
  • Harald Mollers (ProDG): Minister, zuständig für Unterrichtswesen, Schulinfrastrukturen, Aus- und Weiterbildung im Bereich Mittelstand und Landwirtschaft, Erwachsenenbildung, lebenslanges Lernen und wissenschaftliche Forschung
  • Antonios Antoniadis (SP): Minister, zuständig für Soziales, Familie, Senioren, Gesundheitswesen, Behindertenpolitik, Jugendhilfe, Entwicklungszusammenarbeit, Verbraucherschutz, Jugendschutz, Kinderzulagen und Wohnungsbau

Kandidaturen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die sechs seit 2014 im Parlament vertretenen Parteien kündigten an, erneut für dieses zu kandidieren. Die Listen verfügen jeweils über 25 Plätze und werden von folgenden Spitzenkandidaten angeführt:

Ergebnis[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Stimmenstärkste Parteien nach Gemeinden
Partei 2019 2014 Veränderung
Stimmen % Sitze % Sitze Sitze
ProDG 9.146 23,33 6 22,2 6  
CSP 9.069 23,14 6 24,9 7  1
SP 5.820 14,85 4 16,1 4  
Vivant 5.807 14,81 3 10,6 2  1
Ecolo 4.902 12,51 3 9,5 2  1
PFF 4.454 11,36 3 15,6 4  1
Sonstige - - - 1,2 0
Gültige Stimmen 39.198 100 25 25  
Ungültig 3.305 7,78
Stimmen insgesamt 42.503 85,97
Wahlberechtigte 49.441 100

Das Wahlergebnis erlaubte es der regierenden Koalition aus ProDG, SP und PFF ihre Arbeit fortzusetzen. Somit konnte Oliver Paasch rund drei Wochen nach der Parlamentswahl erneut als Ministerpräsident vereidigt werden.[3]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. dgparlament.be: Wahlergebnisse ab 1973
  2. ostbelgiendirekt.be: Die neue-alte Mehrheit stellte ihre Koalitionsvereinbarung vor
  3. belgieninfo.net: Der Neue ist der Alte