Wahl zum 20. Abgeordnetenhaus von Berlin

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Abgeordnetenhaus von Berlin

Die Wahl zum 20. Abgeordnetenhaus von Berlin findet voraussichtlich im Herbst 2026 für eine Legislaturperiode von fünf Jahren statt.

Da bei der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2023 die Abgeordneten nur für die verbleibende 19. Legislaturperiode gewählt wurden, blieb der Zeitpunkt der Wahl 2021 für die Terminierung der nächsten regulären Wahl entscheidend.

Wahlberechtigt sind nach § 1 WahlG BE alle Personen, die mindestens seit drei Monaten in Berlin wohnen und das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die Wahl erfolgt mit geschlossenen Listen als personalisierte Verhältniswahl. In der Regel sind für das Abgeordnetenhaus 130 Sitze vorgesehen. Durch Ausgleichsmandate kann die Anzahl der Sitze jedoch ebenso wie bei den vorigen Wahlen steigen.[1]

Wenn das Parlament nicht zuvor seine Auflösung beschließt, findet die Wahl zum 20. Abgeordnetenhaus im Sommer oder Herbst des Jahres 2026 statt. Artikel 54 der Verfassung von Berlin bestimmt, dass eine reguläre Neuwahl frühestens 56 und spätestens 59 Monate nach dem Beginn der Wahlperiode des Abgeordnetenhauses.[2] Das 19. Abgeordnetenhaus von Berlin konstituierte sich am 4. November 2021.[3] Der Senat ist für die Festlegung des konkreten Wahltags verantwortlich. Dabei muss es sich um einen Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag handeln.[4] Somit kommen die Sonn- und Feiertage zwischen dem 5. Juli 2026 und dem 4. Oktober 2026 für einen Wahltermin in Frage.

Vorherige Wiederholungswahl 2023

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Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus 2023
 %
30
20
10
0
28,2
18,4
18,4
12,2
9,1
4,6
9,0

Aus der Wiederholungswahl am 12. Februar 2023 ging die CDU erstmals nach 1999 als stärkste Kraft hervor. Die SPD fiel laut dem endgültigen Ergebnis mit nur 53 Stimmen Vorsprung vor den drittplatzierten Grünen auf die zweite Position zurück.[5]

Die Linke erreichte mit einem erneuten Stimmenverlust wieder den vierten Platz. Dahinter lag die AfD. Die FDP verpasste den Einzug in das Parlament, den die Liberalen bei der ursprünglichen Wahl noch deutlich erreichten. Alle anderen Parteien blieben deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde.

Bisher im Abgeordnetenhaus vertretene Parteien

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Fraktion / Landesverband Kurzbe-
zeichnung
Sitze
Christlich-Demokratische Union Deutschlands CDU 52
Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD 34
Bündnis 90/Die Grünen GRÜNE 34
Die Linke LINKE 22
Alternative für Deutschland AfD 17

Siehe auch: Bundestrend

Aktuelle Umfragen

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Infratest-dimap-Umfrage vom 24. April 2024
im Vergleich zur Abgeordnetenhauswahl 2023
 %
30
20
10
0
27
20
15
12
10
6
3
7
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2023
 %p
   6
   4
   2
   0
  −2
  −4
−1,2
+1,6
−3,4
+2,9
−2,2
+6
−1,6
−2
Institut Datum CDU SPD Grüne Linke AfD FDP BSW Sonst.
Infratest dimap[6] 24.04.2024 27 % 15 % 20 % 10 % 12 % 3 % 6 % 7 %
INSA[6] 30.01.2024 29 % 16 % 17 % 10 % 13 % 4 % 11 %
Infratest dimap[6] 18.10.2023 29 % 15 % 19 % 10 % 15 % 4 % 8 %
INSA[6] 27.09.2023 26 % 17 % 18 % 10 % 14 % 5 % 10 %
INSA[6] 05.04.2023 30 % 18 % 18 % 11 % 9 % 5 % 9 %
Abgeordnetenhauswahl 2023 12.02.2023 28,2 % 18,4 % 18,4 % 12,2 % 9,1 % 4,6 % 9,0 %

Einzelnachweise

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  1. Wahlsystem der Abgeordnetenhauswahl 2021 in Berlin (#aghw21). Abgerufen am 27. Februar 2023 (deutsch).
  2. Verfassung von Berlin - Abschnitt III: Die Volksvertretung. 3. Januar 2024, abgerufen am 7. März 2024.
  3. Berliner Abgeordnetenhaus konstituiert sich. 5. November 2021, abgerufen am 7. März 2024.
  4. Berliner Vorschriften- und Rechtsprechungsdatenbank. Abgerufen am 27. Februar 2023.
  5. SPD bei Berlin-Wahl sehr knapp vor den Grünen. Süddeutsche Zeitung, 27. Februar 2023, abgerufen am 27. Februar 2023.
  6. a b c d e Umfragen zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin 2026, auf wahlrecht.de