Wahl zum 20. Abgeordnetenhaus von Berlin
Die Wahl zum 20. Abgeordnetenhaus von Berlin findet voraussichtlich im Herbst 2026 für eine Legislaturperiode von fünf Jahren statt.
Weil bei der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2023 die Abgeordneten nur für die verbleibende 19. Legislaturperiode gewählt wurden, blieb der Zeitpunkt der Wahl 2021 für die Terminierung der nächsten regulären Wahl entscheidend.
Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Wahlrecht[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Wahlberechtigt sind nach § 1 WahlG BE alle Personen, die mindestens seit drei Monaten in Berlin wohnen und das 18. Lebensjahr vollendet haben. Die Wahl erfolgt mit geschlossenen Listen als personalisierte Verhältniswahl. In der Regel sind für das Abgeordnetenhaus 130 Sitze vorgesehen. Durch Ausgleichsmandate kann die Anzahl der Sitze jedoch ebenso wie bei den vorigen Wahlen steigen.[1]
Wahltermin[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Wenn das Parlament nicht zuvor seine Auflösung beschließt, findet die Wahl zum 20. Abgeordnetenhaus im Herbst des Jahres 2026 statt. Der Senat ist für die Festlegung des konkreten Wahltags verantwortlich. Dabei muss es sich um einen Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag handeln.[2]
Ausgangslage[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Vorherige Wiederholungswahl 2023[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Aus der Wiederholungswahl am 12. Februar 2023 ging die CDU erstmals nach 1999 als stärkste Kraft hervor. Die SPD fiel laut dem endgültigen Ergebnis mit nur 53 Stimmen Vorsprung vor den drittplatzierten Grünen auf die zweite Position zurück.[3]
Die Linke erreichte mit einem erneuten Stimmenverlust wieder den vierten Platz. Dahinter lag die AfD. Die FDP verpasste den Einzug in das Parlament, den die Liberalen bei der ursprünglichen Wahl noch deutlich erreichten. Alle anderen Parteien blieben deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde.
Bisher im Abgeordnetenhaus vertretene Parteien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
| Fraktion / Landesverband | Kurzbe- zeichnung |
Sitze | |
|---|---|---|---|
| Christlich-Demokratische Union Deutschlands | CDU | 52 | |
| Sozialdemokratische Partei Deutschlands | SPD | 34 | |
| Bündnis 90/Die Grünen | GRÜNE | 34 | |
| Die Linke | LINKE | 22 | |
| Alternative für Deutschland | AfD | 17 | |
Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- ↑ Wahlsystem der Abgeordnetenhauswahl 2021 in Berlin (#aghw21). Abgerufen am 27. Februar 2023 (deutsch).
- ↑ Berliner Vorschriften- und Rechtsprechungsdatenbank. Abgerufen am 27. Februar 2023.
- ↑ SPD bei Berlin-Wahl sehr knapp vor den Grünen. Süddeutsche Zeitung, 27. Februar 2023, abgerufen am 27. Februar 2023.
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