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Wahl zum 20. Abgeordnetenhaus von Berlin

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Abgeordnetenhaus von Berlin

Die Wahl zum 20. Abgeordnetenhaus von Berlin findet voraussichtlich im Herbst 2026 für eine Legislaturperiode von fünf Jahren statt.

Da bei der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2023 die Abgeordneten nur für die verbleibende 19. Legislaturperiode gewählt wurden, blieb der Zeitpunkt der Wahl 2021 für die Terminierung der nächsten regulären Wahl entscheidend.

In Berlin finden alle fünf Jahre zeitgleich die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) statt.[1]

Abgeordnetenhauswahl

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Wahlberechtigt sind deutsche Staatsangehörige ab 18 Jahren, die seit mindestens drei Monaten in Berlin wohnen. Jede Person hat zwei Stimmen:

  • Erststimme: Wahl einer Direktkandidatin oder eines Direktkandidaten in einem der 78 Wahlkreise (Direktmandat).
  • Zweitstimme: Wahl einer Partei, die über die Verhältniswahl die Sitzverteilung bestimmt. Parteien benötigen mindestens 5 % der Zweitstimmen oder ein Direktmandat, um ins Parlament einzuziehen.

Das Abgeordnetenhaus hat regulär 130 Sitze, die sich durch Überhang- und Ausgleichsmandate erhöhen können.

Bezirksverordnetenversammlungen (BVV)

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Hier dürfen auch EU-Bürgerinnen und -Bürger ab 16 Jahren wählen. Es gilt das reine Verhältniswahlrecht mit nur einer Stimme für eine Partei oder Wählergemeinschaft. Parteien benötigen mindestens 3 % der Stimmen für den Einzug in die BVV.

Das Berliner Wahlrecht basiert auf dem Wahlgesetz für das Land Berlin (WahlG BE) und der Verfassung von Berlin.

Wenn das Parlament nicht zuvor seine Auflösung beschließt, findet die Wahl zum 20. Abgeordnetenhaus im Sommer oder Herbst des Jahres 2026 statt. Artikel 54 der Verfassung von Berlin bestimmt, dass eine reguläre Neuwahl frühestens 56 und spätestens 59 Monate nach dem Beginn der Wahlperiode des Abgeordnetenhauses stattfindet.[2] Das 19. Abgeordnetenhaus von Berlin konstituierte sich am 4. November 2021.[3] Der Senat ist für die Festlegung des konkreten Wahltags verantwortlich. Dabei muss es sich um einen Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag handeln.[4] Somit kommen die Sonn- und Feiertage zwischen dem 5. Juli 2026 und dem 4. Oktober 2026 für einen Wahltermin in Frage.

Vorherige Wiederholungswahl 2023

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Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus 2023
 %
30
20
10
0
28,2
18,4
18,4
12,2
9,1
4,6
9,0

Aus der Wiederholungswahl am 12. Februar 2023 ging die CDU erstmals nach 1999 als stärkste Kraft hervor. Die SPD fiel laut dem endgültigen Ergebnis mit nur 53 Stimmen Vorsprung vor den drittplatzierten Grünen auf die zweite Position zurück.[5]

Die Linke erreichte mit einem erneuten Stimmenverlust wieder den vierten Platz. Dahinter lag die AfD. Die FDP verpasste den Einzug in das Parlament, den die Liberalen bei der ursprünglichen Wahl noch deutlich erreichten. Alle anderen Parteien blieben deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde.

Bisher im Abgeordnetenhaus vertretene Parteien

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Fraktion / Landesverband Kurzbe-
zeichnung
Sitze
Wahl 2023 Sitz(e)
Christlich-Demokratische Union Deutschlands CDU 52 52
Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD 34 35
Bündnis 90/Die Grünen GRÜNE 34 34
Die Linke LINKE 22 20
Alternative für Deutschland AfD 17 16
Fraktionslos, davon
Bündnis Sahra Wagenknecht
Parteilos
 
BSW
 
 
02
1
1

Siehe auch: Bundestrend

Infratest-dimap-Umfrage vom 20. November 2024
im Vergleich zur Abgeordnetenhauswahl 2023
 %
30
20
10
0
27
20
15
12
7
6
4
9
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2023z
 %p
   8
   6
   4
   2
   0
  −2
  −4
  −6
  −8
−1
+1,5
+6
−6,5
+7
−6
−0,5
± 0
Vorlage:Wahldiagramm/Wartung/Anmerkungen
Anmerkungen:
z Vergleichswerte auf halbe Prozentpunkte gerundet
Institut Datum CDU SPD Grüne Linke AfD FDP BSW Sonst.
Bundestagswahl[6] 23.02.2025 18,3 % 15,1 % 16,8 % 19,9 % 15,2 % 3,8 % 6,6 % 4,3 %
Infratest dimap[7] 20.11.2024 27 % 12 % 20 % 6 % 15 % 4 % 7 % 9 %
INSA[7] 13.07.2024 26 % 18 % 15 % 7 % 12 % 4 % 12 % 6 %
Europawahl 09.06.2024 17,6 % 13,2 % 19,6 % 7,3 % 11,6 % 4,3 % 8,7 % 17,7 %
Infratest dimap[7] 24.04.2024 27 % 15 % 20 % 10 % 12 % 3 % 6 % 7 %
INSA[7] 30.01.2024 29 % 16 % 17 % 10 % 13 % 4 % 11 %
Infratest dimap[7] 18.10.2023 29 % 15 % 19 % 10 % 15 % 4 % 8 %
INSA[7] 27.09.2023 26 % 17 % 18 % 10 % 14 % 5 % 10 %
INSA[7] 05.04.2023 30 % 18 % 18 % 11 % 9 % 5 % 9 %
Bundestagswahl 26.09.2021 17,2 % 22,2 % 22,0 % 11,5 % 9,4 % 8,1 % 9,6 %
Abgeordnetenhauswahl 2023 12.02.2023 28,2 % 18,4 % 18,4 % 12,2 % 9,1 % 4,6 % 9,0 %

Einzelnachweise

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  1. Wahlsystem in Berlin. Abgerufen am 17. Februar 2025.
  2. Verfassung von Berlin - Abschnitt III: Die Volksvertretung. 3. Januar 2024, abgerufen am 7. März 2024.
  3. Berliner Abgeordnetenhaus konstituiert sich. 5. November 2021, abgerufen am 7. März 2024.
  4. Berliner Vorschriften- und Rechtsprechungsdatenbank. Abgerufen am 27. Februar 2023.
  5. SPD bei Berlin-Wahl sehr knapp vor den Grünen. Süddeutsche Zeitung, 27. Februar 2023, abgerufen am 27. Februar 2023.
  6. Bundestagswahl 2025 - Ergebnisse Berlin auf bundeswahlleiterin.de, vom 24. Februar 2025, abgerufen am 24. Februar 2025
  7. a b c d e f g Umfragen zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin 2026, auf wahlrecht.de