Wahlschablone

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Eine Wahlschablone (in Österreich Stimmzettelschablone[1][2] genannt) ist ein Hilfsmittel, das es blinden beziehungsweise stark sehbehinderten Menschen bei geheimen Wahlen ermöglicht, die Stimme ohne Hilfe einer anderen Person abzugeben. Wahlschablonen gewährleisten somit ein barrierefreies Wählen.

Verwendung in Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach § 45, Abs. 5 der Bundeswahlordnung haben Blindenvereine vor Bundestagswahlen ein Anrecht auf Stimmzettelmuster, um rechtzeitig Wahlschablonen anfertigen und an die betroffenen Personen austeilen zu können. Zudem werden laut Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen die Kosten zur Herstellung der Schablonen erstattet. Auch bei anderen Wahlen, wie Sozialwahlen[3], [4], Landtagswahlen[5] und Kommunalwahlen[6] werden Wahlschablonen eingesetzt.

Verwendung in Österreich[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Österreich dürfen Wahlschablonen, hier Stimmzettel-Schablonen genannt, von blinden oder stark sehbehinderten Wählern bei jeder Wahl verwendet werden und müssen diesen angeboten werden.

Vom Bundesministerium für Inneres heißt es dazu:

„Blinde oder stark sehbehinderte Wählerinnen und Wähler können für die Stimmabgabe ein "Hilfsmittel zur Ermöglichung der selbständigen Wahlausübung" (eine Stimmzettel-Schablone) verwenden. Jedes Wahllokal muss über Stimmzettel-Schablonen verfügen. (...)
Wenn blinde oder stark sehbehinderte Personen nicht im Besitz einer Stimmzettel-Schablone sind, hat die Wahlleiterin oder der Wahlleiter gleichzeitig mit dem Stimmzettel eine solche anzubieten“[7]

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Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. siehe Weblink zur Pressemitteilung des Bundeswahlleiters vom 19. August 2009
  2. BMI - Wahlen. In: www.bmi.gv.at. Abgerufen am 26. Oktober 2016.
  3. Barrierefreie Sozialwahlen 2011 Informationsseite des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbands, abgerufen am 11. April 2012
  4. Bekanntmachung Nr. 16: Möglichkeiten der Wahl mit Wahlschablone für blinde und sehbehinderte Wählerinnen und Wähler. des Bundesministerium für Arbeit und Soziales, abgerufen am 11. April 2012
  5. Informationen zu Wahlen in Sachsen-Anhalt des Blinden- und Sehbehinderten-Verbands Sachsen-Anhalt, abgerufen am 11. April 2012
  6. Erfurter Integrationsfirma fertigt bundesweite Wahlschablonen Artikel vom 4. April 2012 auf wahlen-in-thueringen.de, abgerufen am 11. April 2012
  7. Bundesministerium für Inneres, E-Learning für die Wiederholung des zweiten Wahlganges der Bundespräsidentenwahl 2016, abgerufen am 26. Oktober 2016