Wiebke Muhsal

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Wiebke Muhsal (2016)

Wiebke Muhsal (* 6. April 1986 in Lüdinghausen) ist eine deutsche Politikerin (AfD) und seit 2014 Mitglied des Thüringer Landtags und stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion. Außerdem ist sie familien- und bildungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion und Mitglied im Landtagsausschuss für Bildung, Jugend und Sport.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Muhsal wuchs in Münster und Bad Salzuflen auf. 2005 machte Muhsal ihr Abitur am Rudolph-Brandes-Gymnasium im Schulzentrum Lohfeld in Bad Salzuflen. Danach begann sie ein Jura-Studium an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, das sie im Februar 2012 als Diplom-Juristin abschloss. Nach dem Abschluss ihres Studiums widmete sie sich bis zu ihrem Einzug in den thüringischen Landtag im Jahre 2014 hauptsächlich der Erziehung ihrer drei Kinder. Muhsal ist verheiratet, katholisch und lebt in Jena.[1]

Parteipolitisches Engagement[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Muhsal ist seit November 2013 Mitglied der Alternative für Deutschland.[1] Sie ist Sprecherin des AfD-Kreisverbands Jena–Gera–Saale-Holzland-Kreis und Mitglied der Programmarbeitsgruppe Familie/Gesundheit/Demographie sowie Leiterin der Programmarbeitsgruppe Bildung/Wissenschaft/Kultur. Nach der Landtagswahl in Thüringen 2014 zog sie über die Landesliste der AfD Thüringen in den Thüringer Landtag ein. Im Juli 2015 wurde sie zur Landessprecherin der Jungen Alternative Thüringen gewählt.[2]

Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Muhsal setzt sich vor allem für Bildungs- und Familienpolitik ein. So befürwortet sie einen Ehekredit für junge Paare nach DDR-Muster und Baukindergeld. Außerdem trat sie für den Erhalt des Landeserziehungsgeldes [1] und setzte sich für eine Weiterentwicklung zu einem Familiengeld ein. Im März 2015 war sie Erstunterzeichner der Erfurter Resolution.

Am 1. September 2016 erregte sie Aufsehen, als sie während einer Debatte des thüringischen Landtags den Plenarsaal vollverschleiert betrat und sich dabei von ihrem Referenten filmen ließ. Nachdem sie vom Vorsitzenden zur Ordnung gerufen wurde, legte Muhsal den Niqab ab. Laut eigenen Angaben wollte sie mit ihrem Verhalten „gegen die Entwürdigung der Frau durch die Vollverschleierung“ demonstrieren. Das Verbot der Vollverschleierung sei der richtige Weg, eine solche Entwicklung zu beenden und die freiheitliche Grundordnung zu schützen.[3]

Verurteilung wegen Betruges[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Juni 2015 hob der Justizausschuss des Thüringer Landtages auf Antrag der Staatsanwaltschaft Erfurt die parlamentarische Immunität Muhsals auf, um den Weg für strafrechtliche Ermittlungen gegen die Abgeordnete freizumachen. Sie war von einer früheren Mitarbeiterin wegen Abrechnung von Scheingehältern angezeigt worden.[4] Das Amtsgericht Erfurt erließ im Dezember 2016 einen Strafbefehl über 60 Tagessätze zu 100 Euro gegen Muhsal.[5] Muhsal legte Einspruch ein.[6] Im April 2017 verurteilte sie das Gericht zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu 100 Euro wegen Betruges.[7][8] Da sie Berufung eingelegt hat, wird der Fall am 21. Dezember 2017 neu verhandelt.[9]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Wiebke Muhsal – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c Jenaer Landtagskandidaten vorgestellt: Wiebke Muhsal, Ostthüringer Zeitung. 10. September 2014
  2. Vorstandswahlen der Jungen Alternative Thüringen – Wiebke Muhsal ist neue Vorsitzende, Jenapolis, 19. Juli 2015.
  3. Thüringen: AfD-Abgeordnete kommt vollverschleiert in Landtag, Der Tagesspiegel, 1. September 2016
  4. http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Immunitaet-von-Thueringer-AfD-Abgeordneter-Muhsal-aufgehoben-780916823
  5. Geldstrafe gegen AfD-Landtagsabgeordnete, mdr vom 2. Dezember 2016
  6. Muhsal legt Einspruch gegen Strafbefehl ein, mdr vom 19. Dezember 2016
  7. http://www.mdr.de/thueringen/mitte-west-thueringen/muhsal-afd-betrug-prozess-100.html
  8. Thüringer Allgemeine: AfD-Landtagsabgeordnete Wiebke Muhsal wegen Betrugs zu Geldstrafe verurteilt
  9. Martin Kappel: Betrugsvorwürfe: Thüringer AfD-Politikerin Muhsal steht in der Weihnachtszeit vor Gericht -TH 24. In: thueringen24.de. 15. September 2017; abgerufen am 1. November 2017.