Wikipedia:Abmahnung

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Ein Foto, das bereits mehrfach Gegenstand von Abmahnungen war.

Diese Seite erklärt, wie zu verfahren ist, wenn jemand für die Nutzung von Texten oder Bildern aus Wikipedia oder anderen Wikimedia-Projekten (insbesondere Wikimedia Commons) eine Abmahnung oder Rechnung wegen einer Urheberrechtsverletzung erhält.

Grundsätzliche Hinweise[Quelltext bearbeiten]

  • Texte und Bilder auf Wikipedia und anderen Wikimedia-Projekten unterliegen häufig urheberrechtlichen Beschränkungen. Sie stehen unter einer freien Lizenz, was aber im Regelfall bedeutet, dass die Urheber Bedingungen für die Nutzung der von ihnen eingestellten Inhalten stellen, die man einhalten muss.
  • Abmahnungen oder Geldforderungen an Nachnutzer treten immer wieder auf. Das heißt: Du bist nicht allein. Bei der Nachnutzung freier Inhalte geschehen immer wieder mal Fehler. Leider kann das dazu führen, dass Abmahnungen ausgesprochen oder Rechnungen gestellt werden. Auch unberechtigte Abmahnungen kommen vor.
  • Wie immer bei Rechtsstreitigkeiten gilt: Ruhe bewahren. In den hier beschriebenen Fällen geht es „nur“ um Geld. Es ist zudem nicht gesagt, dass der vom Abmahnenden genannte Betrag überhaupt oder in voller Höhe bezahlt werden muss.

Konstellationen[Quelltext bearbeiten]

Auf dieser Seite sollen die folgenden Fälle besprochen werden:

  • Du hast vergessen, die Bestimmungen einer freien Lizenz einzuhalten oder dabei Fehler gemacht.
  • Die von dir genutzten Inhalte standen in Wirklichkeit gar nicht unter einer freien Lizenz und jemand hatte sie irrtümlich in Wikipedia oder Wikimedia Commons eingestellt. Diese Konstellation betrifft insbesondere das so genannte „Flickr-Washing“ (auch „Lizenzwäsche“ genannt).
  • Du wurdest abgemahnt, obwohl Du die Inhalte lizenzkonform nutzt. Möglicherweise hat der Urheber die Lizenzangaben in einem Impressum oder Abbildungsverzeichnis übersehen oder er vertritt eine andere Rechtsauffassung als Du.

Die folgenden Fälle werden an anderer Stelle besprochen:

Die rechtliche Situation[Quelltext bearbeiten]

  • Um es noch einmal zu wiederholen: Unter freien Lizenzen veröffentlichte Texte und Bilder auf Wikipedia und anderen Wikimedia-Projekten unterliegen häufig urheberrechtlichen Beschränkungen. Einzige Ausnahme davon sind gemeinfreie Inhalte. Einer der Gründe ist das bei vielen freien Lizenzen umgesetzte Copyleft-Prinzip: Das Urheberrecht soll dabei sicherstellen, dass freie Inhalte auch frei bleiben. Wer gegen Nachnutzer vorgeht, die die Bedingungen einer freien Lizenz verletzen, kann für sich in Anspruch nehmen, die Wissensallmende im Interesse Aller zu verteidigen. (Gleichzeitig sollte er natürlich auch Augenmaß bewahren, um freie Lizenzen nicht als „Abmahnfalle“ in Misskredit zu bringen.)
  • Urheber haben das Recht, bei einer lizenzwidrigen Nutzung eine Lizenzgebühr in Rechnung zu stellen oder den Verletzer abzumahnen. Das ist in den freien Lizenzen ausdrücklich so vorgesehen.
  • Manche Gerichte in Deutschland sind allerdings einer anderen Ansicht, und vertreten die Auffassung, dass bei kostenlos erteilten Lizenzen kein Lizenzschaden eingefordert werden kann.[1] Der Urheber muss nach Ansicht dieser Gerichte beweisen können, dass er tatsächlich Lizenzen für die geltend gemachten Summen für das konkrete, identische Werk erteilt hat, damit ein Schadensersatzanspruch besteht. Schon wenn die kostenpflichtig lizensierte Version gegenüber der kostenlos lizensierten geringfügige Verbesserungen und Korrekturen beinhaltet, entfällt laut OLG Hamm der Schadensersatzanspruch.

Die Reaktion auf eine Abmahnung oder eine Rechnung für eine unerlaubte Weiternutzung von Inhalten aus den Wikimedia-Projekten hängt damit von zwei Fragen ab:

  • Liegt ein beweisbarer Lizenzverstoß vor? Wenn nein, ist die Sache erledigt. Wenn ja:
  • Rechtfertigt der vorliegende Lizenzverstoß einen beweisbaren Lizenzschaden in dieser Höhe? Das wird wie bereits angedeutet von den Gerichten derzeit unterschiedlich gesehen und hängt stark vom Einzelfall ab.

Wie man reagieren kann[Quelltext bearbeiten]

Wie eingangs erwähnt solltest du in Ruhe die Situation analysieren. Dabei hast du insbesondere folgende Möglichkeiten:

  • Lass dich von einem Anwalt beraten. Das musst du im Regelfall selbst bezahlen, es sei denn, du kannst Beratungshilfe in Anspruch nehmen.
  • Prüfe die Rechtslage in deinem konkreten Fall. Ist der vorgeworfene Lizenzverstoß wirklich so geschehen? Ist der Anspruchssteller überhaupt der Rechteinhaber? Ist der geltend gemachte Lizenzschaden angemessen? Gerade zur letzten Frage gibt es umfangreiche Rechtsprechung deutscher Gerichte.

Hast du dir einen Überblick über die rechtliche Situation verschafft, kannst du auf folgende Weise reagieren:

  • Einige dich mit dem Urheber. Häufig sind Urheber bereit, auf einen wesentlichen Teil der Forderung zu verzichten, um einen langwierigen Rechtsstreit zu vermeiden. Das gilt insbesondere dann, wenn die Rechtslage nicht eindeutig ist. Hier kommt es also auf einen Versuch an.
  • Lass es auf einen Rechtsstreit ankommen. Das kann teuer werden, denn in Deutschland trägt der Verlierer eines Rechtsstreits die Kosten des gesamten Verfahrens. Diese Option sollte man also nur wählen, wenn man sicher ist, zu gewinnen. Insbesondere in Fällen offensichtlich unberechtigter Abmahnungen oder eigenwilliger Auslegung von Lizenzen können Urteile zur Stärkung freier Lizenzen beitragen.
  • Unternimm nichts. Diese Verhaltensweise ist fast nie empfehlenswert.

Wie man sich schützen kann[Quelltext bearbeiten]

Folgendes kannst du tun, um das hier beschriebene Risiko einzuschränken:

  • Halte die Lizenzbedingungen genau ein. Wie das geht, erklärt dir die Seite Wikipedia:Weiternutzung und für Bilder der Lizenzhinweisgenerator.
  • Wenn du ganz sicher sein willst, bitte den Rechteinhaber um eine Einzellizenz oder nutze nur gemeinfreie Bilder. Ersteres kostet eventuell etwas Geld, lässt dich aber unter Umständen besser schlafen.
  • Du kannst auch eine Rechtsschutzversicherung abschließen. Bei den meisten Versicherungen ist für Urheberrechtsverstöße jedoch eine gesonderte Police erforderlich.

Reaktionsmöglichkeiten der Community[Quelltext bearbeiten]

Der Umgang mit „Abmahnern“ ist in der Community umstritten. Es hat sich in der Diskussion aber die folgende Position herauskristallisiert:

  • Falls die Inhalte irrtümlich in Wikipedia oder Wikimedia Commons eingestellt wurden, sollten sie gelöscht werden. Stelle dazu am besten selbst gleich einen Löschantrag.
  • In Fällen „notorischer Abmahner“ kann ein Hinweis in die Bildbeschreibungsseite aufgenommen werden. Hierfür haben sich aber noch keine Leitlinien etabliert.
  • Die deutschsprachige Wikipedia-Community kann einen Benutzer allein wegen Abmahnungen nicht sperren: Jedem Urheber steht es frei, die Verletzung von freien Lizenzen zu ahnden. Bei freien Lizenzen mit Copyleft entspricht es sogar dem Grundgedanken dieser Konstruktion, gegen fehlerhafte Nachnutzungen vorzugehen, um die Freiheit des lizensierten Werks vor der Proprietarisierung zu schützen.
  • Schließlich kann die Community nicht die Kosten deiner Verteidigung übernehmen oder dir Rechtsrat erteilen. Auch die Wikimedia Foundation und ihre nationalen Chapter übernehmen im Regelfall keine privaten Anwaltskosten.

Hilfreiche Links[Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Quelltext bearbeiten]

  1. OLG Köln, Urteil vom 29. Juni 2016, Az. 6 W 72/16; OLG Hamm, Urteil vom 13. Juni 2017, Az. 4 U 72/16.