Wikipedia:Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung

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Wichtige Hinweise zu Beiträgen über Gesetze


In Artikeln zu Gesetzen werden in einer Infobox Basisdaten angegeben, mit deren Hilfe das Gesetz an der angegebenen Fundstelle aufgefunden und zusammen mit Angaben über spätere Änderungen die aktuell geltende Gesetzesfassung festgestellt werden kann.

Die Fundstelle gibt die zu einem bestimmten Zeitpunkt veröffentlichte Fassung (erstmalige Verkündung oder spätere vollständige Neubekanntmachung) an. Der geltende Gesetzestext kann sich aber durch spätere Gesetzesänderungen verändert haben. In Deutschland und Österreich gibt jedes Gesetz, das ein bestimmtes Gesetz ändert, in der Regel zugleich an, durch welches Gesetz (mit Fundstelle) das Gesetz zuvor zuletzt geändert wurde. Auf diese Weise können alle Änderungen in der Regel rückverfolgt werden.

Der jährlich per 31. Dezember aktualisierte Fundstellennachweis A des Bundesgesetzblatts bietet für jedes bis zum Stichtag geltende deutsche Gesetz des Bundesrechts Teil I einen vollständigen Änderungsnachweis.

Einen täglich aktualisierten Fundstellennachweis für die meisten Gesetze und Verordnungen des deutschen Bundesrechts Teil I enthält seit 2006 die Seite buzer.de. Neben dem reinen Fundstellennachweis werden seitdem auch sämtliche Fassungen als Volltext nachgewiesen, und zu jeder Änderung ist eine Gegenüberstellung von alter und neuer Fassung abrufbar.

Trotz allen Bemühens um Aktualität kann nicht ausgeschlossen werden, dass Angaben in einer Infobox veraltet sein können.

Die Angaben zum Inkrafttreten von Änderungen können nur ein erster Hinweis sein. Die Feststellung des für einen konkreten Fall geltenden Gesetzestextes erfordert eine genaue Prüfung anhand aller Änderungsgesetze, zumal Übergangsbestimmungen zum Zeitpunkt des Inkrafttretens bestehen können.

Rechtshinweis Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!