Wolfgang Sobotka

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Wolfgang Sobotka (2013)

Wolfgang Sobotka (* 5. Jänner 1956 in Waidhofen an der Ybbs) ist ein österreichischer Politiker (ÖVP). Seit dem 20. Dezember 2017 ist er Präsident des österreichischen Nationalrates.

Von 21. April 2016 bis 18. Dezember 2017 war er Bundesminister für Inneres der Republik Österreich. Von 1998 bis 2016 war er Landesrat in der niederösterreichischen Landesregierung und hatte von 2009 bis 2016 die Funktion des Landeshauptmann-Stellvertreters inne.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Jugend und berufliche Laufbahn[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Sobotka ist Sohn eines Lehrers und studierte Geschichte an der Universität Wien, Violoncello und Musikpädagogik an der Hochschule für Musik und darstellende Kunst Wien sowie Dirigieren am Brucknerkonservatorium Linz. Er unterrichtete bis 1992 sowie von 1996 bis 1998 als AHS-Lehrer in seiner Heimatstadt Waidhofen an der Ybbs und war von 1972 bis 1998 zuerst Lehrer, dann Leiter der dortigen Musikschule. Von 1980 bis 1987 bekleidete er das Amt des Stadtarchivars und war von 1989 bis 1998 Lehrbeauftragter an der Hochschule für Musik und darstellende Kunst Wien.

Seine politische Laufbahn begann 1982 mit dem Einzug in den Waidhofener Gemeinderat, in dem er ab 1992 als Stadtrat für Finanzen und Fraktionsobmann der Waidhofener Volkspartei tätig war. 1992 wurde er von Landeshauptmann Erwin Pröll als Referent für Politik und Bildung in die Volkspartei Niederösterreich geholt und war bis 1996 in dieser Funktion tätig. 1996 wurde er Bürgermeister von Waidhofen an der Ybbs, 1998 zog er als Finanzlandesrat in die niederösterreichische Landesregierung ein.

Landespolitik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Februar 2009 wurde er zum Landeshauptmann-Stellvertreter ernannt. Seit 2011 ist er Landesobmann der ÖVP-Teilorganisation NÖAAB (Niederösterreichischer Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund). Seit 2013 leitet er die Bildungsarbeitsgruppe des ÖAAB.

Als die Kosten für die Landesgartenschau in Tulln von geplanten fünf Millionen auf 21 Millionen Euro angestiegen waren, kritisierten der Landesrechnungshof und die Opposition Sobotka; FPÖ und Grüne forderten seinen Rücktritt.[1] Weiters kam Sobotka wegen der Veranlagung von verkauften Wohnbaudarlehensforderungen in die Kritik. Josef Leitner warf ihm im April 2009 vor, dass von den 4,4 veranlagten Milliarden Euro bis zu diesem Zeitpunkt ein Verlust von einer Milliarde Euro entstanden war.[2] Anfang Juni sprach Leitner von 312 Millionen Euro tatsächlichen Verlusten.[3] Sobotka gab in einem Presse-Interview zu bedenken, dass, obwohl der Buchwert bei 3,6 Milliarden liege, bisher eine Milliarde in das Landesbudget geflossen sei. Außerdem hielt er den Zinssatz von 6 Prozent 2002 für konservativ. Er ging von einer Schwankungsbreite von 10 Prozent nach oben und 16 Prozent nach unten aus, in diesem Bereich würde man sich noch immer bewegen.[4]

Er initiierte die Aktion Natur im Garten und die Initiative Tut gut! und engagierte sich für die Einführung einer Pendlerförderung, genannt Pendlereuro.[5] Von 2012 bis 2021 war er Vorsitzender des Beirates des Alois-Mock-Institutes. Diese Einrichtung hatte ein Jahresbudget von 250.000 Euro und soll sich teils über Firmen finanziert haben, an denen das Land Niederösterreich beteiligt war beziehungsweise die im ÖVP-Einfluss stehen.[6] Anfang April 2022 wurde bekannt, dass das Alois-Mock-Institut bereits im Dezember 2021 aufgelöst wurde.[7]

Zuletzt war Sobotka in der Landesregierung Pröll VI unter anderem Landesrat für Finanzen, Arbeitsmarkt und Gemeindeangelegenheiten.

Innenminister[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 9. April 2016 wurde bekannt, dass Sobotka Johanna Mikl-Leitner in ihrem Amt als österreichische Innenministerin nachfolgen soll.[8] Sobotka wurde am 21. April von Bundespräsident Heinz Fischer als Innenminister angelobt. Mikl-Leitner nahm Sobotkas Position in der niederösterreichischen Landesregierung ein.

In den ersten Monaten nach seinem Amtsantritt als Innenminister fiel Sobotka vor allem durch die Forderungen nach einer härteren Asylpolitik und für mehr Befugnisse der Polizei auf. Er erreichte eine Verschärfung des Versammlungsrechts. So müssen Versammlungen seither 48 Stunden zuvor angemeldet werden, und es muss ein Mindestabstand zwischen rivalisierenden Kundgebungen eingehalten werden.[9] Nach den Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg verlangte er weitere Verschärfungen im Demonstrationsrecht.[10] Sobotka forderte aufgrund der gesteigerten Kriminalitätsrate zwischen 2015 und 2016 auch eine Herabsetzung der Asylobergrenze.[11] Teile seiner Positionen, wie der weiteren Verschärfung des Versammlungsrechts (so sollte ein Versammlungsleiter, der nicht mit der Exekutive zusammenarbeitet, für Schäden bei Demonstrationen haftbar gemacht werden), wurden allerdings auch in der ÖVP kritisch begutachtet.[12]

Der Mahnstein vor dem Geburtshaus Hitlers

Im September 2016 hat der für das Hitler-Geburtshaus in Braunau am Inn zuständige Innenminister Sobotka den Abriss des Hauses in der Salzburger Vorstadt 15 angekündigt.[13] Nach heftigen Protesten nahm er jedoch seine Entscheidung zurück.[14] Sobotka hat mit seinem Vorschlag für Verwirrung gesorgt.[15] Die Mitglieder der Expertenkommission Clemens Jabloner und Oliver Rathkolb erklärten, „dass ein Abriss einer Verleugnung der NS-Geschichte in Österreich gleichkommen würde“.[16]

Im Jahr 2017 legte Sobotka einen Sicherheitspaket-Entwurf vor. Die Polizei sollte Zugriff auf die Kameras der ÖBB, der Asfinag und der Wiener Linien erhalten, um der Polizei die Aufklärung von Verbrechen zu erleichtern.[17] Es sollten auch technische Möglichkeiten geschaffen werden, moderne Online-Kommunikation im Anlassfall überwachen zu können (z. B. WhatsApp).[18] Dieses Vorhaben wurde unter anderem vom Obersten Gerichtshof kritisch aufgenommen.[19] Der Verfassungsschutz forderte einen Zugriff auf Online-Kommunikation.[20] Das Paket scheiterte am Widerstand der SPÖ.

In Sobotkas Zeit als Innenminister wurde beschlossen, die österreichische Polizei mit rund 7000 Steyr-AUG-A3-Sturmgewehren auszurüsten; die Kosten für die auch von seinem Nachfolger als Innenminister, Herbert Kickl, aufgegriffene Maßnahme betragen rund 24 Millionen Euro.[21][22][23]

Im September 2017 berichtete das Nachrichtenmagazin Profil, dass Sobotka einer Polizeiinspektion eine Weisung zum Umgang mit dem Bootsunfall eines seiner Bekannten erteilt habe.[24][25] Nach Aussage der Kärntner Landespolizeidirektorin Michaela Kohlweiß soll es jedoch keine Weisung Sobotkas gegeben haben.[26]

Als Dirigent spielte er unter anderem die Mozart-Serenade Eine kleine Nachtmusik mit der Cappella Istropolitana ein, die Aufnahme diente im 2017 veröffentlichten Film Wilde Maus von Josef Hader als Filmmusik.[27][28]

Nationalratspräsident[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der Nationalratswahl in Österreich 2017 war er ÖVP-Spitzenkandidat in seinem Heimatbundesland Niederösterreich.[29]

Am 20. Dezember 2017 wurde Sobotka mit (61,3 Prozent)[30] vom österreichischen Nationalrat zu dessen Erstem Präsidenten gewählt. Im März 2022 wurde bei ihm in einer OGM-Umfrage zum Vertrauen in Politiker mit einem Negativsaldo von −56 Punkten der schlechteste Wert eines österreichischen Nationalratspräsidenten jemals gemessen, nur Herbert Kickl war noch unbeliebter.[31]

Sobotka hatte den Vorsitz des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Ibiza-Affäre, was zu Kritik vonseiten der Oppositionsparteien führte, da er in diesem Untersuchungsausschuss gleichzeitig auch Auskunftsperson war und daher als Interessenkonflikt wahrgenommen wurde.[32] 2021 geriet Sobotka in Kritik, nachdem er vorgeschlagen hatte, die Wahrheitspflicht der Aussagenden in ebendiesem Untersuchungsausschuss auszusetzen.[33]

Im Februar 2022 veröffentlichte das Online-Medium zackzack.at Chat-Nachrichten aus Sobotkas Zeit als Innenminister, in denen dieser gegenüber seinem Kabinettschef Michael Kloibmüller in Bezug auf Stellenbesetzungen im Einflussbereich des Innenministeriums intervenierte: „Wurde gebeten ein gutes Wort für ihn einzulegen. Da er in der FCG (Fraktion christlicher Gewerkschafter; Anm.) recht fleißig ist mach ich das gerne.“ In diesem Zusammenhang verfügte das Innenministerium damals auch über ein als „Interventionen“ tituliertes und auf einem Netzlaufwerk zugreifbares Dokument.[34] Aufgrund dessen forderten die Oppositionsparteien den Rücktritt Sobotkas als Vorsitzender des ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschusses.[35]

Am 29. März 2022 leitete die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ein Verfahren gegen Sobotka wegen mutmaßlichen Amtsmissbrauchs in Verbindung mit einer Postenvergabe bei der Landespolizeidirektion Wien ein.[36]

Privates[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit 2008 ist Sobotka Ehrenmitglied der MKV-Verbindung Norika Waidhofen an der Ybbs, seit 2019 Ehrenmitglied der ÖCV-Verbindung KÖStV Rudolfina Wien.[37]

In erster Ehe bekam Sobotka vier Kinder. Die Frau verstarb 1999. Er ist in zweiter Ehe verheiratet, aus dieser hat er zwei Kinder und zwei Stiefkinder.[38]

Ehrungen und Auszeichnungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Negativpreise:

  • 2017: Big Brother Award in der Kategorie Politik für seinen Forderungskatalog nach neuen Überwachungsmaßnahmen[40]

Publikationen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Wolfgang Sobotka: Die Grundherrschaft und die Landeshoheit am Beispiel Waidhofen an der Ybbs. Hochschulschrift. Wien 1980.
  • Wolfgang Sobotka: Waidhofen an der Ybbs anno dazumal. Niederösterreichisches Pressehaus, St. Pölten 1984, ISBN 978-3-85326-728-8.
  • Wolfgang Sobotka: Waidhofen im Spiegel der Urkunden. In: Waidhofner Heimatblätter. Band 10, 1984, S. 1–6.
  • Wolfgang Sobotka: Die politische Geschichte der Stadt Waidhofen von ihren Anfängen bis zum Jahre 1945. In: Stadt Waidhofen an der Ybbs (Hrsg.): 800 Jahre Waidhofen a. d. Ybbs 1186-1986. 1986.

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • NÖ Landtagsdirektion (Hrsg.): Biographisches Handbuch des NÖ Landtages und der NÖ Landesregierung 1921–2000 (= NÖ-Schriften. Band 128). NÖ Landtagsdirektion, St. Pölten 2000, ISBN 3-85006-127-2.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Wolfgang Sobotka – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Tulln: Finanzdesaster um Landes-Gartenschau. In: diepresse.com, 7. Mai 2009. Abgerufen am 12. September 2016.
  2. Eine Milliarde Verlust mit Wohnbaugeld? In: noe.orf.at, 7. April 2009. Abgerufen am 12. September 2016.
  3. Niederösterreich: „Sobotka total gescheitert“. In: diepresse.com, 4. Juni 2009. Abgerufen am 12. September 2016.
  4. Riskante Veranlagung: Niederösterreich spekuliert weiter. In: diepresse.com, 2. Juni 2009. Abgerufen am 12. September 2016.
  5. Sobotka fordert „Pendler-Euro“. In: orf.at. Abgerufen am 12. September 2016.
  6. Der Standard: Sobotka sammelte für sein Alois-Mock-Institut Kohle im eigenen Revier, 4. April 2022
  7. Kurier: U-Ausschuss: Alois-Mock-Institut wurde aufgelöst, 5. April 2022
  8. Innenminister in spe: Wolfgang Sobotka – von der Musikschule ins Ministerium. In: derStandard.at. Abgerufen am 9. April 2016.
  9. Verschärftes Demonstrationsrecht passiert Nationalrat. In: Die Presse. 29. April 2017, abgerufen am 12. Juli 2017.
  10. Sobotka will Versammlungsrecht nach G20-Protesten nachschärfen. In: Die Presse. 11. Juli 2017, abgerufen am 12. Juli 2017.
  11. Trendwende: Kriminalität steigt. In: Die Presse. 19. Februar 2017, abgerufen am 12. Juli 2017.
  12. Versammlungsrecht verschärfen: ÖVP pfeift Sobotka zurück. In: Der Standard. 12. Juli 2017, abgerufen am 12. Juli 2017.
  13. Mit der Abrissbirne gegen Neonazis. In: Zeit Online. 20. September 2016, abgerufen am 20. März 2022.
  14. Peter Draxler: Sobotka rudert zurück: Doch kein Hitlerhaus-Abriss? In: Kurier. 18. Oktober 2016, abgerufen am 20. März 2022 (österreichisches Deutsch).
  15. Hitler-Geburtshaus: Innenminister stiftet Verwirrung. In: DerStandard. 18. Oktober 2016, abgerufen am 20. März 2022 (österreichisches Deutsch).
  16. Hitler-Geburtshaus: Historiker gegen Abriss. In: Salzburger Nachrichten. 18. Oktober 2016, abgerufen am 20. März 2022 (österreichisches Deutsch).
  17. Polizei will private Kameras nutzen. Wiener Zeitung vom 4. Jänner 2017.
  18. Stefan Krempl: Österreich: Koalition kann sich nicht auf Überwachungspaket einigen. In: Heise Online, 1. September 2017.
  19. Kritiker warnen vor geplantem Sicherheitspaket. In: Salzburg 24, 21. August 2017
  20. ÖVP drängt auf Whatsapp-Überwachung ohne öffentliche Begutachtung. Der Standard, 20. Juni 2017, abgerufen am 18. Dezember 2017.}
  21. Steyr AUG: So argumentiert ein Polizist, warum die Polizei Sturmgewehre bekommt. In: kleinezeitung.at. 3. August 2018, abgerufen am 13. Oktober 2018.
  22. APA: Hunderte Sturmgewehre für Funkstreifen der Polizei. In: derstandard.at. 1. August 2018, abgerufen am 13. Oktober 2018.
  23. Innenpolitik: Sobotkas Erbe: Ein Sturmgewehr für jede Polizeistreife. In: kleinezeitung.at. 6. August 2018, abgerufen am 13. Oktober 2018.
  24. BMI-„Ministerweisung“ nach Bootsunfall auf dem Wörthersee? In: Profil, 2. September 2017
  25. Bootsunfall am Wörthersee: Harsche Kritik an Sobotka. In: kurier.at, 2. September 2017
  26. Katharina Mittelstädt: Bootsunfall auf dem Wörthersee: Keine "Weisung" durch Sobotka. In: derStandard.at. Abgerufen am 21. September 2017.
  27. profil.at: "Wilde Maus" mit Beteiligung von Politikern. In: profil.at, 21. Februar 2017, abgerufen am 24. Februar 2017.
  28. Wilde Maus: Filmmusik. In: presse.majestic.de. Abgerufen am 24. Februar 2017.
  29. NR-Wahl: Sobotka führt ÖVP-Landesliste an. In: noe.ORF.at. Abgerufen am 9. Oktober 2017.
  30. Sobotka ist Nationalratspräsident. ORF.at vom 20. Dezember 2019.
  31. OGM/APA Vertrauensindex: All time low im öffentlichen Vertrauen. In: OGM. 25. März 2022, abgerufen am 31. März 2022 (österreichisches Deutsch).
  32. Christian Bartlau: "Es wird eher immer schlimmer". Interview mit der Abgeordneten Stephanie Krisper für n-tv vom 20. Januar 2021
  33. Michael Sprenger: Wenn Wahrheit ein Problem ist: Sobotka sorgt für Empörung. 27. April 2021, abgerufen am 28. April 2021.
  34. zackzack.at: "BMI-Chats 6: Stopp den Vorgang, bis ich Klarheit habe!" 8. Februar 2022
  35. kleinezeitung.at: "Sobotka wegen Chats für FPÖ als Vorsitzender nicht mehr tragbar" 9. Februar 2022
  36. Ermittlungen gegen Wolfgang Sobotka wegen mutmaßlichen Amtsmissbrauchs. Abgerufen am 30. März 2022 (österreichisches Deutsch).
  37. Mag. Wolfgang Sobotka. Abgerufen am 26. Oktober 2019.
  38. Die Qual der Wahl. In: Krone Bunt. 2. Oktober 2016, S. 10.
  39. Ungarn ehrte Sobotka. In: ORF.at. 2. September 2020, abgerufen am 2. September 2020.
  40. Innenminister Wolfgang Sobotka erhielt Big Brother Award. In: derStandard.at, 26. Oktober 2017, abgerufen am 26. Oktober 2017.