Xavier Bettel

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Xavier Bettel (2017)

Xavier Bettel (* 3. März 1973 in Luxemburg) ist ein luxemburgischer Politiker der Demokratesch Partei. Seit dem 4. Dezember 2013 ist er Premierminister des Großherzogtums Luxemburg.[1] Bettel studierte Rechtswissenschaften und war lange Zeit als Rechtsanwalt tätig. 1999 zog er als Abgeordneter in die Chambre des Députés, das luxemburgische Parlament, ein. Von 2011 bis 2013 war Bettel Bürgermeister der Stadt Luxemburg. Von 2013 bis 2015 war er Parteivorsitzender der Demokratesch Partei.[2]

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Xavier Bettel studierte nach seinem Schulabschluss am Lycée Hélène Boucher in der französischen Stadt Thionville[3] öffentliches Recht, Kirchen-, See- und Europarecht an der juristischen Fakultät der Universität Nancy in Frankreich und an der Aristoteles-Universität Thessaloniki in Griechenland. Bis zu seiner Wahl zum Bürgermeister von Luxemburg war er neben der politischen Karriere auch als Anwalt tätig.

Schon früh interessierte sich Xavier Bettel für Politik, und so trat er 1988 im Alter von 15 Jahren der Demokratesch Partei (DP) bei. Von 1994 bis 2002 war er Vorsitzender der Luxemburger Jungliberalen (JDL).

1999 wurde Bettel in die Abgeordnetenkammer Luxemburgs gewählt. Mit seinen damals erst 26 Jahren war er der jüngste Abgeordnete des Parlaments. Ebenfalls im selben Jahr wurde er in den Gemeinderat der luxemburgischen Hauptstadt gewählt. Bei den Parlamentswahlen 2004 und 2009 wurde er in seinem Amt bestätigt. Auf Gemeindeniveau wurde er 2005 Schöffe der Stadt Luxemburg. Bei den Wahlen am 9. Oktober 2011 war Xavier Bettel der meistgewählte Politiker seiner Partei. Damit verdrängte er den amtierenden Bürgermeister Paul Helminger.[4] Am 24. November wurde Xavier Bettel als neuer Bürgermeister der Stadt Luxemburg vereidigt.[5]

Bei den nationalen Wahlen 2013 erreichte Bettels DP 13 Sitze. Er lehnte es ab, Juniorpartner einer vom langjährigen Ministerpräsidenten Jean-Claude Juncker geführten Regierung zu werden. Er einigte sich stattdessen mit den Sozialdemokraten und den Grünen auf Koalitionsverhandlungen. Am 25. Oktober 2013 beauftragte ihn Großherzog Henri mit der Regierungsbildung.[6] Am 4. Dezember 2013 wurden Bettel als Ministerpräsident und sein Kabinett vereidigt. Nach den Parlamentswahlen 2018 wurde Bettel (DP) im Oktober 2018 zum zweiten Mal mit der neuen Regierungsbildung betraut. Am 3. Dezember einigten sich Bettels Demokratesch Partei (DP) mit der Lëtzebuerger Sozialistesch Aarbechterpartei (LSAP) und den Grünen (Déi Gréng) auf die Fortsetzung der bestehenden Koalition.

Xavier Bettels Homosexualität wurde in den luxemburgischen Medien mehrmals zum Thema. In der RTL-Sendung Background sprach er am 28. Juni 2008 das erste Mal offen über seine Homosexualität. Dabei betonte er, wie schwierig es auch heute noch sei, damit in der Luxemburger Gesellschaft umzugehen. Ab dem 19. März 2010 lebte Xavier Bettel in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft mit Gauthier Destenay, einem belgischen Architekten;[7] am 15. Mai 2015 heiratete das Paar in Luxemburg.[8] Bettel ist damit nach Jóhanna Sigurðardóttir der zweite homosexuelle Regierungschef in Europa, der im Amt heiratete.[9] Im Februar 2019 sorgte er für Aufmerksamkeit, als er bei einem Treffen mit Vertretern der Arabischen Liga auf seine Homosexualität hinwies und sagte, dass er in den meisten Heimatländern der Anwesenden dafür mit Haft- oder Todesstrafe bestraft würde.[10]

In die Amtszeit von Bettel fiel die Veröffentlichung geheimer Steuervereinbarungen zwischen internationalen Konzernen und Luxemburger Behörden – die sogenannten „Luxemburg-Leaks“.[11]

Xavier Bettel wurde Mitte September 2019 wegen der von britischen Medien und Politikern als „öffentliche Demütigung Boris Johnsons“ bezeichneten Vorgehensweise kritisiert,[12] nachdem er eine gemeinsame Pressekonferenz im Zuge eines Johnson-Besuchs in Rufweite von Johnson-feindlichen Demonstranten geplant und eine Verlegung der Konferenz an einen anderen Ort abgelehnt hatte. Johnson reiste ab, während Bettel allein in der Pressekonferenz auftrat und sich unter dem Jubel der Demonstranten kritisch über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union äußerte.[13][14]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Xavier Bettel – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
  • Xavier Bettel im Internetauftritt der luxemburgischen Regierung (abgerufen am 22. September 2019)

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Neue Regierung in Luxemburg vereidigt FAZ.net, 4. Dezember 2013, abgerufen am 4. Dezember 2013.
  2. Cahen wird mit 90 Prozent DP-Präsidentin. Tageblatt, 28. November 2015, abgerufen am 28. November 2015.
  3. http://copainsdavant.linternaute.com/p/xavier-bettel-5360926
  4. Xavier Bettel – Luxembourg City's new Mayor Wort.lu, 10. Oktober 2011, abgerufen am 13. Januar 2014.
  5. Ein Jahr Bürgermeister Bettel Wort.lu, 24. November 2012, abgerufen am 13. Januar 2014.
  6. Bettel setzt Juncker schachmatt n-tv, 25. Oktober 2013.
  7. 10 Dinge, die Sie noch nicht über Bettel wussten L'Essentiel, 4. Dezember 2013, abgerufen am 27. Januar 2014.
  8. Luxemburger Regierungschef heiratet seinen Freund ORF, 15. Mai 2015.
  9. Schwuler EU-Regierungschef: Luxemburgs Premier Bettel heiratet langjährigen Freund Spiegel Online, 15. Mai 2015
  10. Patricia Averesch: Xavier Bettel: Luxemburgs Premier konfrontiert arabische Präsidenten mit Homosexualität. ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 1. März 2019]).
  11. Luxemburgs Premier Xavier Bettel – „Ich kann nicht meine Steuern erhöhen, weil es dem Nachbarland dann besser geht“ Süddeutsche Zeitung, 6. November 2014.
  12. Alexander Britton: Boris Johnson press conference 'humiliation' prompts anger and derision in newspaper headlines. In: The Independent. 17. September 2019, abgerufen am 22. September 2019 (englisch).
  13. Carsten Volkery: "Eklat bei Johnson-Besuch: „Armseliges Verhalten des Luxemburger Angebers“ Handelsblatt vom 17. September 2019
  14. Jörg Tschürtz: Eklat bei Pressetermin: „Johnson geriet in Hinterhalt“. In: Luxemburger Wort. 17. September 2019, abgerufen am 21. September 2019.