Xi Jinping

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Xi Jinping, 2013

Xi Jinping (chinesisch 習近平 / 习近平, Pinyin Xí Jìnpíng, IPA: [ɕǐ d̥ʑ̥înpʰǐŋ]; * 15. Juni 1953 in Peking) ist seit 2012 Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas. Zusätzlich ist er in Personalunion seit 2013 Staatspräsident der Volksrepublik China und seit 2012 Vorsitzender der Zentralen Militärkommission.[1]

Der 18. Parteikongress der Kommunistischen Partei China brachte 2012 die so genannte Fünfte Führungsgeneration der Volksrepublik China an die Macht.[2] Xi Jinping gilt seitdem aufgrund seiner Machtfülle de facto als Paramount Leader der Volksrepublik China. Dem innersten Zirkel der Führung des Landes gehören außer ihm noch die sechs anderen Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas an.[3]

Karriere[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Xi wurde als Sohn von Xi Zhongxun geboren, der aus Fuping in der Provinz Shaanxi stammte. Xi Zhongxun war seit 1928 Mitglied in der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), Vize-Premier der VR China (1959–1962) und Gouverneur der Provinz Guangdong (1979–1981).[4] In seiner frühen Kindheit verlebte Xi Jinping ein verhältnismäßig privilegiertes Leben als Sohn eines hohen Parteifunktionärs. Dies änderte sich mit der Kulturrevolution in den 1960ern, in der Mao Zedongs rote Garden seinen Vater verhafteten und die Familie demütigten und bedrohten. Um den ungünstigen Verhältnissen zu entkommen, floh Xi Jinping als Jugendlicher auf das Land in das Dorf Liangjiahe, wo er mehrere Jahre als Landarbeiter lebte und in einer Höhle wohnte.[5] 1974 trat Xi Jinping der KPCh bei. Nach einem Studium des Chemieingenieurwesens an der Qinghua-Universität promovierte er im Bereich Rechtswissenschaft.

Nachdem Xi zunächst Vizebürgermeister in Xiamen in Fujian gewesen war, wurde er 1993 Mitglied der Provinzverwaltung von Fujian und Vorsitzender des Volkskongresses von Fuzhou. Nach fünfeinhalb Jahren als stellvertretender Parteisekretär in Fujian (1995–2000) wurde er Gouverneur in Fujian und gleichzeitig Mitglied der Parteiführung in der Provinz Zhejiang. 2002 wurde er Gouverneur von Zhejiang.

2003 wurde Xi Sekretär des Provinzkomitees und Vorsitzender des Volkskongresses in Zhejiang. Er war nichtstimmberechtigtes Mitglied im 15. Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas und Mitglied des 16. Zentralkomitees.

Im März 2007 ersetzte Xi, nach der Absetzung Chen Liangyus, den provisorisch eingesetzten Bürgermeister von Shanghai, Han Zheng, in dessen Funktion als Parteichef in Shanghai. Xi wurde im Oktober 2007 in den ständigen Ausschuss des Politbüros der KPCh gewählt, ihm unterstanden die Angelegenheiten von Hongkong und Macau. Nach seiner Wahl zum Vizepräsidenten der Volksrepublik während der Sitzung des 11. Nationalen Volkskongresses am 15. März 2008 galt Xi als designierter Nachfolger von Hu Jintao.[6]

Anfang September 2012 wurde Xi Jinping längere Zeit nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen und sagte alle Termine mit ausländischen Politikern, darunter Hillary Clinton, ab.[7] Die dadurch ausgelösten Spekulationen über seinen Verbleib versuchte die chinesische Internetzensur einzudämmen, indem Suchanfragen nach Xi Jinping in chinesischen Suchmaschinen weitgehend unterbunden wurden. Chinesische Internet-Nutzer versuchten, die Zensur durch die Kreation alternativer Schreibweisen für Xis Namen zu umgehen, aber auch diese Varianten wurden schnell blockiert.[8] Erst nach mehr als zwei Wochen trat Xi wieder öffentlich auf, wobei die Gründe für seinen vorübergehenden Rückzug aus der Öffentlichkeit weiterhin unbekannt blieben. Weder Xi noch offizielle Stellen äußerten sich dazu. Die meisten Spekulationen bezogen sich auf den Gesundheitszustand von Xi.[9]

Am 15. November 2012 wurde Xi Jinping auf dem 18. Parteitag in das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas gewählt,[10] und am 15. November 2012 zum Generalsekretär der KPCh (Paramount Leader). Am 14. März 2013 wurde Xi vom Nationalen Volkskongress zum neuen Staatspräsidenten der Volksrepublik China gewählt.[11]

Politische Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Während seiner Zeit als Gouverneur von Fujian setzte sich Xi dafür ein, taiwanischen Unternehmern Anreize für Investitionen in China zu bieten. Dabei setzte er auch auf eine Öffnung zur Marktwirtschaft. Während seiner Regierungszeit in Zhejiang legte Xi einen Schwerpunkt auf die Bekämpfung der Korruption.

Unter Xi hat China eine kritischere Haltung gegenüber Nordkorea angenommen, während sich die Beziehungen zu Südkorea verbessert haben.[12] Die Beziehungen zu Japan werden weiterhin vom Konflikt um die Senkaku-Inseln überschattet. Zu den chinesisch-amerikanischen Beziehungen sagte Xi: If [China and the United States] are in confrontation, it would surely spell disaster for both countries. (übersetzt etwa: „ Wenn [China und die Vereinigten Staaten] in Konfrontation sind, wäre es sicherlich eine Katastrophe für beide Länder“.)[13]

Xi Jinping mit Dmitri Medwedew im September 2010

Unter Xi haben sich außerdem stärkere Beziehungen mit der Russischen Föderation gebildet, insbesondere in der Szene der Ukraine-Krise 2014. Xi Jinping und Wladimir Putin sind nationalistisch orientiert und vertreten in vielerle Hinsicht gemeinsame Positionen gegenüber der westlichen Welt.[14]

Xi unterstützte auch die Rehabilitierung des Konfuzianismus durch die Partei sowie die Theorie des Legalismus, die eine harte Anwendung des Gesetzes als Instrument der Regierung fordert. Die Repression von Oppositionellen unter Xi hat seit Beginn der krisenhaften Entwicklung der chinesischen Wirtschaft ein seit Jahrzehnten nicht mehr übliches Ausmaß erreicht.

Familie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Er ist seit 1987 in zweiter Ehe verheiratet mit Peng Liyuan (geboren am 20. November 1962), einer bekannten Folksängerin und Mitglied im Musikkorps der Volksbefreiungsarmee. Ihre gemeinsame, 1992 geborene Tochter Mingze[15] studiert an der Harvard-Universität.[16] Seine erste Frau war Ke Xiaoming.

2012 veröffentlichte die Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg eine Meldung, nach der die Familie Xi Jinpings durch Ausnutzung ihrer politischen Beziehungen ein Vermögen von mehreren hundert Millionen Dollar erworben habe. Xi selbst könne dabei allerdings kein Fehlverhalten nachgewiesen werden. Die Internetseite von Bloomberg wurde nach der Veröffentlichung in der Volksrepublik China gesperrt.[17][18]

Im Januar 2014 wurde durch Recherchen von Offshore-Leaks bekannt, dass durch einen Schwager von Xi Jinping Gelder der Familie über Offshore-Unternehmen ins Ausland verlagert werden.[19]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Xi Jinping – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Xi Jinping neuer Parteichef Chinas. SF Tagesschau, 15. November 2012
  2. Bericht auf welt.de vom 15. November 2012, abgerufen am selben Tag
  3. Bericht auf faz.net vom 15. November 2012, abgerufen am gleichen Tag
  4. The Economist: Succession in China: Next in line, 18. Oktober 2010.
  5. Carrie Gracie: How China guards the Xi creation myth. BBC News, 18. Oktober 2015, abgerufen am 18. Oktober 2015 (englisch).
  6. Tages-Anzeiger: Hu und Xi an der Spitze Chinas, 15. März 2008.
  7. Xi Jinping: Designierter Staatschef Chinas vermisst. In: Manager Magazin online. 11. September 2012. Abgerufen am 12. September 2012.
  8. Victor Mair: Where's Xi? (Englisch) In: Language Log. 10. September 2012. Abgerufen am 12. September 2012.
  9. Felix Lee: Xi ist wieder da. In: taz.de. 15. September 2012. Abgerufen am 15. September 2012.
  10. Chinas Kommunisten läuten Machtwechsel ein. NZZ.ch, 14. November 2012
  11. Volkskongress: Xi Jinping ist neuer Präsident Chinas bei Spiegel Online, 14. März 2013 (abgerufen am 14. März 2013).
  12. Li, Cheng (2014): A New Type of Major Power Relationship?. The Brookings Institution (Interview)
  13. Ng, Teddy; Kwong, Man-ki (2014): President Xi Jinping warns of disaster if Sino-US relations sour
  14. Ng, Teddy; Kwong, Man-ki (July 9, 2014). "President Xi Jinping warns of disaster if Sino-US relations sour" Baker, Peter (2014): As Russia Draws Closer to China, U.S. Faces a New Challenge. The New York Times.
  15. Chin. 习明泽/習明澤
  16. goldsea.com: Wife of China’s Next Leader a Star in Her Own Right
  17. Benedikt Voigt: China: Die korrupte Kaste der Staatsfunktionäre. In: Der Tagesspiegel, Online-Archiv 15. September 2012. Abgerufen am 23. Oktober 2013.
  18. Xi Jinping - Chinas neuer starker Mann. In: Tagesschau (ARD), 8. November 2012. Abgerufen am 23. Oktober 2013
  19. Tagesschau.de:Heikle Deals von Chinas Machtelite
Vorgänger Amt Nachfolger
Hu Jintao Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas
2012–
Hu Jintao Staatspräsident der Volksrepublik China
2013–
Chinesische Eigennamen Anmerkung: Bei diesem Artikel wird der Familienname vor den Vornamen der Person gesetzt. Dies ist die übliche Reihenfolge im Chinesischen. Xi ist hier somit der Familienname, Jinping ist der Vorname.