Xi Jinping

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Xi Jinping, 2013

Xi Jinping (chinesisch 習近平 / 习近平, Pinyin Xí Jìnpíng, IPA: [ɕǐ tɕînpʰǐŋ]; * 15. Juni 1953 in Peking) ist ein chinesischer Politiker und seit 2012 Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas, Vorsitzender der Zentralen Militärkommission und seit 2013 Staatspräsident der Volksrepublik China.[1]

Der 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas brachte 2012 die so genannte Fünfte Führungsgeneration der Volksrepublik China an die Macht.[2] Xi Jinping gilt seitdem aufgrund seiner Machtfülle de facto als „Oberster Führer der Volksrepublik China“ (chinesisch 中華人民共和國最高領導人, Pinyin Zhōnghuá Rénmín Gònghéguó Zuìgāo lǐngdǎo rén). Dem innersten Zirkel der Führung des Landes gehören außer ihm noch die sechs anderen Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas an.[3]

Herkunft und Ausbildung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Xi wurde als Sohn von Xi Zhongxun geboren, der aus Fuping in der Provinz Shaanxi stammte. Xi Zhongxun war seit 1928 Mitglied in der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), Vize-Premier der VR China (1959–1962) und Gouverneur der Provinz Guangdong (1979–1981).[4] In seiner frühen Kindheit verlebte Xi Jinping ein verhältnismäßig privilegiertes Leben als Sohn eines hohen Parteifunktionärs. Dies änderte sich mit der Kulturrevolution in den 1960ern, in der Mao Zedongs Rote Garden seinen Vater verhafteten und die Familie demütigten und bedrohten. Um den ungünstigen Verhältnissen zu entkommen, floh Xi Jinping als Jugendlicher auf das Land in das Dorf Liangjiahe, wo er mehrere Jahre als Landarbeiter lebte und in einer Höhle wohnte.[5] 1974 trat Xi Jinping der KPCh bei. Von 1975 bis 1979 studierte Xi Chemieingenieurwesen an der Pekinger Tsinghua-Universität. Von 1998 bis 2002 absolvierte er wiederum an der Tsinghua-Universität ein berufsbegleitendes postgraduales Studium der marxistischen Philosophie und der ideologischen Bildungsarbeit und promovierte zum Doktor der Rechte (LLD), ein Abschluss, der die Bereiche Recht, Politik, Management und revolutionäre Geschichte abdeckt.[6]

Karriere[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nachdem Xi zunächst Vizebürgermeister in Xiamen in Fujian war, wurde er 1993 Mitglied der Provinzverwaltung von Fujian und Vorsitzender des Volkskongresses von Fuzhou. Nach fünfeinhalb Jahren als stellvertretender Parteisekretär in Fujian (1995–2000) wurde er Gouverneur in Fujian und gleichzeitig Mitglied der Parteiführung in der Provinz Zhejiang. 2002 wurde er Gouverneur von Zhejiang.

2003 wurde Xi Sekretär des Provinzkomitees und Vorsitzender des Volkskongresses in Zhejiang. Er war nichtstimmberechtigtes Mitglied im 15. Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas und Mitglied des 16. Zentralkomitees.

Nach der Absetzung Chen Liangyus ersetzte er im März 2007 den provisorisch eingesetzten Bürgermeister von Shanghai, Han Zheng, in dessen Funktion als Parteichef in Shanghai. Xi wurde im Oktober 2007 in den Ständigen Ausschuss des Politbüros der KPCh gewählt, ihm unterstanden die Angelegenheiten von Hongkong und Macau. Nach seiner Wahl zum Vizepräsidenten der Volksrepublik während der Sitzung des 11. Nationalen Volkskongresses am 15. März 2008 galt Xi als designierter Nachfolger von Hu Jintao.[7]

Anfang September 2012 wurde Xi Jinping längere Zeit nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen und sagte alle Termine mit ausländischen Politikern, darunter Hillary Clinton, ab.[8] Die dadurch ausgelösten Spekulationen über seinen Verbleib versuchte die chinesische Internetzensur einzudämmen, indem Suchanfragen nach Xi Jinping in chinesischen Suchmaschinen weitgehend unterbunden wurden. Chinesische Internet-Nutzer versuchten, die Zensur durch die Kreation alternativer Schreibweisen für Xis Namen zu umgehen, aber auch diese Varianten wurden schnell blockiert.[9] Erst nach mehr als zwei Wochen trat Xi wieder öffentlich auf, wobei weder er selbst noch offizielle Stellen sich zu den Spekulationen über seinen Gesundheitszustand äußerten.[10]

Auf dem 18. Parteitag wurde Xi Jinping am 15. November 2012 in das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas gewählt,[11] und am 15. November 2012 zum Generalsekretär der KPCh (Paramount Leader). Am 14. März 2013 wurde Xi vom Nationalen Volkskongress zum neuen Staatspräsidenten der Volksrepublik China ernannt.[12]

Der Nationale Volkskongress entschied am 11. März 2018, die in den 1980er Jahren eingeführte Amtszeitbegrenzung des Präsidenten aufzuheben und damit Xi Jinping eine Amtszeit über das Jahr 2023 hinaus zu ermöglichen.[13] Am 17. März 2018 wurde Xi Jinping in seinem Amt als Präsident und Militärchef bestätigt.[14]

Politische Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Während seiner Zeit als Gouverneur von Fujian setzte sich Xi dafür ein, taiwanischen Unternehmern Anreize für Investitionen in China zu bieten. Dabei setzte er auch auf eine Öffnung zur Marktwirtschaft. Während seiner Regierungszeit in Zhejiang legte Xi einen Schwerpunkt auf die Bekämpfung der Korruption.

Unter Xi hat China eine kritischere Haltung gegenüber Nordkorea angenommen, während sich die Beziehungen zu Südkorea verbessert haben.[15] Die Beziehungen zu Japan werden weiterhin vom Konflikt um die Senkaku-Inseln und die aus chinesischer Sicht ungenügende Aufarbeitung japanischer Kriegsverbrechen im Zweiten Weltkrieg überschattet. Zu den chinesisch-amerikanischen Beziehungen sagte Xi: „Wenn [China und die Vereinigten Staaten] in Konfrontation sind, wäre es sicherlich eine Katastrophe für beide Länder.“[16]

Xi Jinping mit Dmitri Medwedew im September 2010

In der Ukraine-Krise 2014 verstärkten sich die Beziehungen mit der Russischen Föderation. Xi Jinping und Wladimir Putin vertreten in vielerlei Hinsicht gemeinsame Positionen gegenüber der westlichen Welt.[17][18] Im Juli 2017 zeichnete Putin Xi mit dem Orden des Heiligen Andreas des Erstberufenen – dem höchsten russischen Orden – aus. Der Orden wurde am 4. Juli im Kreml überreicht.[19]

Xi unterstützte auch die Rehabilitierung des Konfuzianismus durch die Partei sowie die Theorie des Legalismus, die eine harte Anwendung des Gesetzes als Instrument der Regierung fordert. Die Repression von Oppositionellen unter Xi hat seit Beginn der krisenhaften Entwicklung der chinesischen Wirtschaft ein seit Jahrzehnten nicht mehr übliches Ausmaß erreicht.

Der schon während seiner Amtszeit in Zhejiang begonnene Kampf gegen die Korruption wurde zu einem Kernpunkt seiner Politik als Staats- und Parteichef ab 2012. In den ersten Jahren der Antikorruptionskampagne wurden bis August 2016 mehr als eine Million Parteimitglieder untersucht, darunter waren über 187.000 Fälle von Parteifunktionären, bei denen es in rund 91.900 Fällen zu Strafverfahren kam.[20][21]

Das sechste Plenum des 18. Zentralkomitees der KP Chinas verabschiedete im Oktober 2016 ein Dokument, in dem Xi als „zentrale Führungsperson“ (chinesisch 领导核心, Pinyin lǐngdǎo héxīn) der Partei bezeichnet wird.[22] Diese Zuordnung, die alle Staats- und Parteichefs mit Ausnahme von Hu Jintao erhielten, wird als Ausdruck einer neuen strikten Parteidisziplin unter der damit unbestreitbaren Führung Xis verstanden. Die neue Stellung Xis wird dabei als von der Öffentlichkeit so gewünscht dargestellt und von führenden Parteimitgliedern als notwendig in einer Zeit starken Wandels angesehen.[23][24][25]

Im Oktober 2017 stärkten die fast 2.300 Delegierten auf dem 19. Parteitag seine Machtposition, indem sie „Xi Jinpings Gedankengut für das neue Zeitalter des Sozialismus chinesischer Prägung“ als Leitlinie in die Parteiverfassung aufnahmen. Xi ist damit nach Mao Zedong und Deng Xiaoping der dritte Parteiführer, der namentlich in den Statuten erwähnt wird, wobei seine Leitlinien nach Expertenmeinungen schwer zu greifen sind.[26]

Familie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Er ist seit 1987 in zweiter Ehe mit Peng Liyuan (geboren am 20. November 1962), einer bekannten Volksmusiksängerin und Mitglied im Musikkorps der Volksbefreiungsarmee, verheiratet. Ihre gemeinsame, 1992 geborene Tochter Mingze[27] studierte an der Harvard-Universität.[28] Sie beendete 2014 erfolgreich ihr Studium und lebt in Peking.

Kurz nach dem Kolleg – in den 1980er Jahren – hatte Xi seine erste Frau Ke Xiaoming geheiratet. Als die weltoffene Tochter des chinesischen Botschafters in Großbritannien nach England ging und Xi in China blieb, wurde das Paar geschieden.[29]

2012 veröffentlichte die Nachrichtenagentur Bloomberg eine Meldung, nach der die Familie Xi Jinpings durch Ausnutzung ihrer politischen Beziehungen ein Vermögen von mehreren hundert Millionen Dollar erworben habe. Xi selbst könne dabei allerdings kein Fehlverhalten nachgewiesen werden. Die Internetseite von Bloomberg wurde nach der Veröffentlichung in der Volksrepublik China gesperrt.[30][31]

Im Januar 2014 wurde durch Recherchen von Offshore-Leaks bekannt, dass durch einen Schwager von Xi Jinping Gelder der Familie über Offshore-Unternehmen ins Ausland verlagert werden.[32]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Xi Jinping – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. SF Tagesschau, 15. November 2012
  2. Xi Jinping ist neuer Chef der chinesischen KP. In: welt.de, 15. November 2012, abgerufen am 24. Oktober 2017
  3. Nach dem Parteitag – Wer hat die Macht in China. In: faz.net, 15. November 2012, abgerufen am selben Tag
  4. Succession in China: Next in line. In: The Economist, 18. Oktober 2010.
  5. Carrie Gracie: How China guards the Xi creation myth. In: BBC News. 18. Oktober 2015, abgerufen am 18. Oktober 2015 (englisch).
  6. Xi Jinping
  7. Hu und Xi an der Spitze Chinas. In: Tages-Anzeiger, 15. März 2008.
  8. Xi Jinping: Designierter Staatschef Chinas vermisst. In: Manager Magazin online. 11. September 2012, abgerufen am 12. September 2012.
  9. Victor Mair: Where’s Xi? In: Language Log. 10. September 2012, abgerufen am 12. September 2012 (englisch).
  10. Felix Lee: Xi ist wieder da. In: taz.de. 15. September 2012, abgerufen am 15. September 2012.
  11. Chinas Kommunisten läuten Machtwechsel ein. In: NZZ.ch, 14. November 2012
  12. Volkskongress: Xi Jinping ist neuer Präsident Chinas. In: Spiegel Online, 14. März 2013, abgerufen am 14. März 2013.
  13. China clears way for Xi Jinping to rule for life. CNN, 11. März 2018, abgerufen am 11. März 2018 (englisch).
  14. Chinesischer Präsident Xi im Amt bestätigt – ohne Gegenstimme. In: Spiegel Online. 17. März 2018, abgerufen am 17. März 2018.
  15. Li, Cheng (2014): A New Type of Major Power Relationship? The Brookings Institution (Interview)
  16. Ng, Teddy; Kwong, Man-ki (2014): President Xi Jinping warns of disaster if Sino-US relations sour. In: scmp.com
  17. Ng, Teddy; Kwong, Man-ki: President Xi Jinping warns of disaster if Sino-US relations sour. 9. Juli 2014
  18. Baker, Peter (2014): As Russia Draws Closer to China, U.S. Faces a New Challenge. In: The New York Times.
  19. Überreichung des Ordens des Heiligen Andreas des Erstberufenen an den Präsidenten der Volksrepublik China Xi Jinping. In: kremlin.ru (russisch)
  20. Fei Fei: 1 mln officials punished for corruption. In: China Radio International, 21. Oktober 2016, abgerufen am 28. Oktober 2016
  21. Strict new Party discipline rules on way. In: China Radion International, 25. Oktober 2016, abgerufen am 26. Oktober 2016
  22. Chen Heying: 6th plenum hails Xi as core leader. In: Global Times, 28. October 2016, abgerufen am 28. Oktober
  23. Xi's core status is consensus of CPC: official. In: China Radio International, 28. Oktober 2016, abgerufen am 28. Oktober 2016
  24. Xi as core long affirmed by public opinion. In: Global Times, 28. Oktober 2016, abgerufen am 28. Oktober 2016
  25. Shan Jie, Officials resolve to follow Xi as ‘core’. In: Global Times, 31. Oktober 2016, S. 1–2, abgerufen 4. November 2016
  26. Parteitag in China: Xi – auf einer Stufe mit Mao. In: tagesschau.de, 24. Oktober 2017, abgerufen am 24. Oktober 2017.
  27. Chin. 习明泽/習明澤
  28. Wife of China’s Next Leader a Star in Her Own Right. In: goldsea.com
  29. Osnos, Evan: Born Red: How Xi Jinping, an unremarkable provincial administrator, became China’s most authoritarian leader since Mao. The New Yorker. 6. April 2015. Abgerufen im 24. Oktober 2017.
  30. Benedikt Voigt: China: Die korrupte Kaste der Staatsfunktionäre. In: Der Tagesspiegel, 15. September 2012. Abgerufen am 23. Oktober 2013.
  31. Xi Jinping - Chinas neuer starker Mann (Memento vom 17. November 2012 im Internet Archive). In: Tagesschau (ARD), 8. November 2012. Abgerufen am 23. Oktober 2013
  32. Heikle Deals von Chinas Machtelite (Memento vom 22. Januar 2014 im Internet Archive) In: Tagesschau.de
VorgängerAmtNachfolger
Hu JintaoGeneralsekretär der Kommunistischen Partei Chinas
2012–
Hu JintaoStaatspräsident der Volksrepublik China
2013–
Chinesische Personennamen Anmerkung: Bei diesem Artikel wird der Familienname vor den Vornamen der Person gesetzt. Das ist die übliche Reihenfolge im Chinesischen. Xi ist hier somit der Familienname, Jinping ist der Vorname.