Yoshihiko Noda

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Yoshihiko Noda (2011)

Yoshihiko Noda (jap. 野田 佳彦, Noda Yoshihiko; * 20. Mai 1957 in Funabashi, Präfektur Chiba) ist ein auf Nationalebene parteiloser japanischer Politiker und Abgeordneter im Shūgiin, dem Unterhaus des nationalen Parlaments, für den 4. Wahlkreis Chiba. Er gehört der Fraktion Mushozoku no Kai an, die 2017 um erfahrene Mitglieder der Demokratischen Fortschrittspartei gegründet wurde, denen der Beitritt zur Partei der Hoffnung verwehrt blieb; Noda beteiligte sich wie eine Reihe weiterer Fraktionsmitglieder nicht an der Parteifusion 2018. Vom September 2011 bis Dezember 2012 war er Vorsitzender der Demokratischen Partei und Premierminister von Japan, von 2016 bis 2017 Generalsekretär der Demokratischen Fortschrittspartei.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Noda wurde als Sohn eines Angehörigen der Selbstverteidigungsstreitkräfte geboren. Er studierte an der Waseda-Universität, anschließend absolvierte er das Matsushita Seikei Juku (松下政経塾, engl. Matsushita Institute of Government and Management). 1987 wurde er als Unabhängiger ins Präfekturparlament Chiba gewählt, 1991 im Amt bestätigt. 1992 beteiligte er sich an der Gründung der Neuen Japan-Partei von Morihiro Hosokawa, für die er 1993 im 1. Wahlkreis Chiba (fünf Mandate) für das Shūgiin kandidierte. Er erzielte aus dem Stand den höchsten Stimmenanteil. Seit 1996 kandidiert er im neuen Einzelwahlkreis Chiba 4, der seine Heimatstadt Funabashi umfasst und den er 1996 als Kandidat der Neuen Fortschrittspartei knapp mit 105 Stimmen verlor, danach ab 2000 sechsmal in Folge für die Demokratische Partei gewann. In der Demokratischen Partei entwickelte sich mit der Noda-Gruppe (offiziell Kaseikai) eine eigene Faktion um ihn.

2002 kandidierte Noda bei der Wahl zum Parteivorsitz. 2003 war er unter dem Parteivorsitzenden Naoto Kan Vorsitzender des Komitees für Parlamentsangelegenheiten, 2005 berief ihn Seiji Maehara erneut auf diesen Posten.

2009 wurde Noda nach der Regierungsübernahme durch die Demokraten Staatssekretär (Fuku-Daijin, „Vizeminister“) im Finanzministerium unter Hirohisa Fujii im Kabinett Yukio Hatoyama. Nachdem Naoto Kan, der Fujii zuvor als Finanzminister ersetzte, am 8. Juni 2010 Premierminister wurde, berief er Noda als Finanzminister in sein Kabinett.

Nach dem Rücktritt Naoto Kans im August 2011 wurde Noda am 29. August 2011 zum neuen Vorsitzenden der Regierungspartei und einen Tag später zum Premierminister von Japan gewählt.[1] Die formelle Ernennung Nodas und seines Kabinetts durch Tennō Akihito erfolgte am 2. September 2011.[2] Bei der Wahl zum Parteivorsitzenden im September 2012 wurde Noda klar im Amt bestätigt.[3]

Nach der Niederlage der Demokratischen Partei bei der Unterhauswahl am 16. Dezember 2012[4] wurde Noda Ende Dezember 2012 als Regierungschef von Shinzō Abe (LDP) abgelöst. Die Demokratische Partei verlor drei Viertel ihrer bisherigen Sitze, Noda trat als Vorsitzender zurück; zu seinem Nachfolger wurde Banri Kaieda gewählt. Noda selbst konnte als einziger Abgeordneter der Demokraten landesweit sein Wahlergebnis gegenüber 2009 verbessern: Er erhielt im Wahlkreis Chiba 4 163.334 Stimmen – sein bestes Ergebnis seit der Einführung der Einmandatswahlkreise –, in absoluten Zahlen erhielt er rund 1.200 Stimmen mehr als 2009, sein Stimmenanteil verbesserte sich von 53,6 auf 57,3 %.

Im September 2016 wurde Noda in der Demokratischen Fortschrittspartei, in der die Demokratische Partei im Frühjahr 2016 aufgegangen war, unter der neuen Parteivorsitzenden Renhō Generalsekretär. Am 25. Juli 2017 gab er jedoch angesichts des historisch schlechten Wahlergebnisses der Partei bei der Präfekturparlamentswahl in Tokio 2017 seinen Rücktritt bekannt.[5]

Nach der Fusion von Demokratischer Fortschrittspartei und Kibō no Tō, an der sich Noda nicht beteiligte, gründete er im Juni 2018 zusammen mit Hiroyuki Konishi (ex-demokratischer, parteiloser Senator für Chiba in der KDP-Fraktion) und Präfektur- und Kommunalpolitikern den Chiba minshu rengō („Demokratischer Bund Chiba“) – im rechtliche Sinne eine „politische Vereinigung“ (seiji dantai), keine Partei. Nach Nodas Vorstellung sollen in ihm die Politiker und Präfekturverbände der beiden Hauptnachfolgeparteien der Demokraten die Präfektur- und Kommunalwahlen im April 2018 in Chiba gemeinsam bestreiten und so zumindest präfekturweit eine geeinte Opposition zur LDP entstehen. Auch in einigen anderen Präfekturen versuchen Ex-Demokraten ähnliche Regionalparteien aufzubauen.[6]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Yoshihiko Noda – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Finanzminister Noda wird Japans neuer Premier bei morgenpost.de, 29. August 2011 (abgerufen am 29. August 2011).
  2. 野田内閣が発足=「党内融和」で政権立て直し. In: Jiji Tsūshin. 2. September 2011, abgerufen am 2. September 2011 (japanisch).
  3. DPJ re-elects Noda as chief despite rifts. Leader vows to rebuild feuding party, seek end to nuclear power. In: The Japan Times. 21. September 2012, abgerufen am 21. September 2012 (englisch).
  4. Japans Regierung abgewählt Frankfurter Allgemeine Zeitung online, 16. Dezember 2012, abgerufen am 16. Dezember 2012
  5. DP’s No. 2 Noda steps down to take responsibility for Tokyo election drubbing. In: The Japan Times. 25. Juli 2017, abgerufen am 28. Juli 2016 (englisch).
  6. 野田前首相が地域政治団体「千葉民主連合」設立 国会議員は小西洋之参院議員と2人. In: Sankei News. 11. Juni 2018, abgerufen am 16. Juli 2018 (japanisch).