Yuriko Koike

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Yuriko Koike (2016)

Yuriko Koike (jap. 小池 百合子, Koike Yuriko; * 15. Juli 1952 in Ashiya, Präfektur Hyōgo, Japan) ist eine japanische Politikerin (NJPNFPLPKPLDPTomin First) und seit 2016 Gouverneurin der Präfektur Tokio in Ostjapan. Von 1992 bis 1993 war sie Mitglied des Senats für den nationalen Verhältniswahlkreis, von 1993 bis 2016 war sie Mitglied des Abgeordnetenhauses, zunächst aus Hyōgo ((Mehrmandats-)Wahlkreis 2Wahlkreis 6), ab 2005 aus Tokio (Wahlkreis 10). Das Time Magazine wählte sie 2017 zu einem der einhundert einflussreichsten Menschen.[1]

Biografie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Werdegang[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Yuriko Koike besuchte eine städtische Grundschule in Ashiya, anschließend die Kōnan-Mädchen-Mittel- und Oberschule (Kōnan joshi chūgakkō/kōtōgakkō), eine private, der Kōnan-Universität angeschlossene Schule in Hyōgos Hauptstadt Kōbe. Ihr Studium führte sie ab 1971 an die Kwansei-Gakuin-Universität, ab 1972 an die Amerikanische Universität zu Kairo. 1976 schloss sie ihr Soziologiestudium an der Universität Kairo mit einem Bachelor of Arts ab. Danach arbeitete sie hauptsächlich als Dolmetscherin, Journalistin und ausgewiesene Kennerin der arabischen Sprache und Kultur. Nach und nach traten diesem Profil zunächst ehrenamtliche politische Positionen hinzu.

1992 zog sie über die Verhältniswahlliste der Neuen Japan-Partei ins Oberhaus ein. Ein Jahr später wechselte sie ins Unterhaus, wo sie im 2. Wahlkreis der Präfektur Hyōgo ein Direktmandat erringen konnte. Koike wechselte später in die Neue Fortschrittspartei, nach deren Auflösung in die Liberale Partei von Ichirō Ozawa und schließlich in die Konservative Partei, bevor sie 2002 in die LDP eintrat. Sie schloss sich der Mori-Faktion an. Bei den Neuwahlen von 2005 wurde sie als loyale Koizumi-Anhängerin und Befürworterin der Postprivatisierung im 10. Wahlkreis von Tōkyō gegen den „LDP-Rebellen“ Kōki Kobayashi (Neue Partei Japan) aufgestellt und mit deutlichem Vorsprung gewählt. 2009 verlor sie den Wahlkreis an die Demokratin Takako Ebata.

Ministerin[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Yuriko Koike (2008)

Im dritten Kabinett Koizumi war Koike Umweltministerin und Staatsministerin für Angelegenheiten von Okinawa und der Nördlichen Territorien.

Anfang Juli 2007 ernannte der damalige Premierminister Shinzō Abe Koike zur Nachfolgerin des ehemaligen Verteidigungsministers Fumio Kyūma, der aufgrund umstrittener Äußerung zu den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki zurücktrat. Koike selbst trat Ende August 2007 selbst zurück, was mit dem Durchsickern geheimer Details bei der Koproduktion eines amerikanisch-japanischen AEGIS-Zerstörers zusammenhing, wofür Koike die Verantwortung übernehmen wollte, was bis dahin niemand zuvor getan habe. Japanische Medien vermuten jedoch eine fehlgeschlagene Personalentscheidung Koikes als Hintergrund des Rücktritts. Sie habe ihren Amtsstellvertreter Takemasa Moriya im tatsächlichen Zusammenhang mit dem Informationsleck ersetzen wollen, sich jedoch nicht gegen den zuständigen Kabinettssekretär Yasuhisa Shiozaki durchsetzen können, der behauptete, nicht rechtzeitig informiert gewesen sei. Die darauffolgende öffentliche Auseinandersetzung verursachte Koikes Gesichtsverlust, was wiederum ihre Wiederernennung im Zuge einer anstehenden Kabinettsumstellung durch Premierminister Abe in Frage gestellt hat.[2] Am 16. August hatte sie sich noch geweigert, zurückzutreten, und Kabinettssekretär Shiozaki kritisiert.[3]

2008 kandidierte sie als erste Frau bei der Wahl zum LDP-Vorsitz, an den in der Regel das Amt des Premierministers geknüpft ist.[4] Sie landete hinter Tarō Asō und Kaoru Yosano auf dem dritten Platz. Von 2010 bis 2011 erhielt Koike unter dem Parteivorsitzenden Sadakazu Tanigaki als Vorsitzende des Exekutivrats (sōmukai) der LDP erstmals eines der „drei Parteiämter“. Koike ist eine von fünf Vize-Generalsekretären der als revisionistisch geltenden Nippon Kaigi.

Gouverneurin der Präfektur Tokio[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Sieger der Gouverneurswahl 2016 nach Gemeinde (Koike grün, Masuda rot): Vor allem in den Sonderbezirken und kreisfreien Städten Tokios siegte Koike mit deutlichem Vorsprung, am klarsten im Bezirk Toshima in ihrem vormaligen Unterhauswahlkreis 10, sie gewann aber auch in den meisten der ländlicheren Gemeinden im Westen; nur im Dorf Hinohara sowie einigen der Inselgemeinden erhielt Masuda die meisten Stimmen.

Bei der Gouverneurswahl in Tokio 2016 setzte sie sich klar mit 44,5 % der Stimmen gegen den ehemaligen Gouverneur von Iwate, Hiroya Masuda (LDP, Kōmeitō, Kokoro; 27,4 %), den linken Kandidaten Shuntarō Torigoe (DP, KPJ, SDP, Net, Seikatsu, NSP, Grüne; 20,6 %) und 18[5] weitere Konkurrenten durch und wurde damit als erste Frau in dieses Amt eingeführt. Ihr Vorgänger Yōichi Masuzoe war wegen eines Spesenskandals zurückgetreten. Die LDP unterstützte ihre Kandidatur nicht.[6] Für die Präfekturparlamentswahl in Tokio 2017 gründete sie das Kibō no Juku (希望の塾; etwa „Schule der Hoffnung“), um für die von ihr ins Leben gerufene regionale Partei Tomin First no Kai (都民ファーストの会; etwa „Vereinigung Präfekturbürger zuerst“, wobei sich „Präfektur“ eindeutig auf Tokio bezieht, da Tōkyō die einzige -to ist, die anderen 46 Präfekturen sind -dō, -fu oder -ken) Kandidaten zu rekrutieren. Mit dieser zielt sie auf eine alleinige absolute Mehrheit und möchte somit die LDP im Präfekturparlament schwächen.[7] Zum 1. Juni 2017 trat Koike aus der LDP aus und übernahm offiziell den Vorsitz der Tomin First no Kai.[8]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Time: Yuriko Koike, abgerufen am 21. April 2017
  2. Koike decides to leave post, cites responsibility over information leak. Artikel in der Japan News Review vom 25. August 2007. Zugriff am 9. September 2007.
  3. Koike refuses to back down. Bericht (Memento vom 29. September 2007 im Internet Archive) des Asahi Shimbun vom 16. August 2007. Zugriff am 9. September 2007.
  4. AFP, 8. September 2008: Koike launches bid to be Japan's first woman PM (Memento vom 20. Mai 2011 im Internet Archive)
  5. Präfekturverwaltung Tokio, Wahlaufsichtskommission: Wahlbeteiligung und Ergebnisse der Gouverneurswahl am 31. Juli 2016 (pdf/excel)
  6. Japan Times: Former environment minister Yuriko Koike wins landslide election as Tokyo’s first female governor (englisch), abgerufen am 1. August 2016
  7. Mainichi Shimbun: Koike will not work with LDP in Tokyo assembly election, abgerufen am 21. April 2017
  8. Koike bolts LDP to take helm of Tomin First no Kai ahead of Tokyo assembly race. In: The Japan Times. Kyodo News, 1. Juni 2017, abgerufen am 14. Juni 2017 (englisch).
Vorgänger Amt Nachfolger
Fumio Kyūma Verteidigungsminister
Juli-August 2007
Masahiko Kōmura