Zensusvorbereitungsgesetz 2021

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Basisdaten
Titel: Gesetz zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2021
Kurztitel: Zensusvorbereitungsgesetz 2021
Abkürzung: ZensVorbG 2021
Art: Bundesgesetz
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie: Verwaltungsrecht
Fundstellennachweis: 29-41
Erlassen am: 3. März 2017
(BGBl. I S. 388)
Inkrafttreten am: 10. März 2017
Letzte Änderung durch: Art. 1 G vom 27. November 2018
(BGBl. I S. 2010)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
1. Januar 2019
(Art. 4 G vom 27. November 2018)
GESTA: B017
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Das Zensusvorbereitungsgesetz 2021 ist ein deutsches Gesetz, das die rechtlichen Voraussetzungen für die notwendigen Vorbereitungsarbeiten des registergestützten Zensus 2021 schafft. Das Gesetz wurde am 3. März 2017 erlassen und trat am 10. März 2017 in Kraft. Durch die Novelle vom 27. November 2018 wurden Regelungen zur Datenübermittlung, Qualitätsprüfung und Programmentwicklung eingefügt.

Zensus 2021[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Zensus 2021 sollen voraussichtlich wieder – wie bereits im Zensus 2011 – sowohl Daten zur Bevölkerung als auch zum Bestand an Gebäuden mit Wohnraum und Wohnungen als Bundesstatistik nach § 5 Bundesstatistikgesetz (BStatG) erfasst werden. Die Informationen werden registergestützt durch Auswertung von Verwaltungsdaten sowie ergänzend durch primärstatistische Erhebungen gewonnen. Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind durch die EU-Verordnung 763/2008 vom 9. Juli 2008 verpflichtet, alle zehn Jahre einen Zensus durchzuführen. In Deutschland ist für die Durchführung des Zensus 2021 aber noch ein Zensusgesetz erforderlich, mit dem dies als Bundesstatistik angeordnet wird (vgl. § 1 Abs. 1 Zensusgesetz 2011[1]).

Der Zensus 2021 wird vom Statistischen Bundesamt (Destatis) im Benehmen mit den statistischen Ämtern der Länder methodisch vorbereitet. Zusammen sollen sie außerdem die Einhaltung einheitlicher Qualitätsstandards sichern und eine einheitliche und termingerechte Durchführung koordinieren. Darüber hinaus ist das Statistische Bundesamt für die Entwicklung der für den Zensus benötigten technischen Anwendungen verantwortlich. Diese vorbereitenden Aufgaben werden im Zensusvorbereitungsgesetz 2021 geregelt.

Inhalt des Gesetzes[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Zensusvorbereitungsgesetz regelt unter anderem die folgenden Sachverhalte:

  • Aufbau der für die Vorbereitung des registergestützten Zensus 2021 benötigten Infrastruktur.
  • Verantwortlichkeit des Statistischen Bundesamtes für den zentralen IT-Betrieb und für die IT-Entwicklung im Rahmen der Arbeitsteilung mit den Statistischen Landesämtern.
  • Erstellung und Führung des anschriftenbezogenen Steuerungsregisters.
  • Festlegung der zum Aufbau und zur Pflege des Steuerungsregisters erforderlichen Datenquellen und Merkmale sowie die Übermittlung und Speicherung der Informationen.

Die weiteren Vorgaben für den Zensus 2021 sowie die Merkmale, die im Rahmen des Zensus 2021 erhoben werden sollen, werden im Zensusdurchführungsgesetz 2021 geregelt.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Bundestag: Zensusgesetz 2011. 8. Juli 2009, abgerufen am 17. Juli 2018.
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