Zentrale Militärkommission

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Die Zentrale Militärkommission hat ihren Sitz im Verteidigungsministerium in Peking

Die Zentrale Militärkommission, kurz ZMK (chinesisch 中央軍事委員會 / 中央军事委员会, Pinyin Zhōngyāng Jūnshì Wěiyuánhuì) ist das höchste militärische Führungsorgan der VR China. Sie nimmt in dem komplexen System aus Parteiorganen und Kontrollstrukturen, mit denen die Kommunistische Partei Chinas die Kontrolle über die Volksbefreiungsarmee wahrnimmt, die wichtigste Stellung ein. Im Kriegsfall ist sie das höchste Kommandoorgan der Armee. Das Verteidigungsministerium hat dagegen keine Kommandogewalt und dient nur politischen Zwecken, wie dem Kontakt zu den Streitkräften anderer Nationen.

Funktion[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Zentrale Militärkommission ist ein integriertes Partei- und Staatsorgan. Ihre Aufgabe besteht in der Koordinierung der Verteidigungspolitik und in der Formulierung der Militärdoktrin der Volksrepublik China. Im Kriegsfall hat sie das Oberkommando über das gesamte Militär der Volksrepublik.[1]

Die zweite wichtige Funktion besteht in der Kontrolle über das Militär. Anders als in europäischen Staaten untersteht das Militär der Volksrepublik China nicht dem Parlament, sondern der Kommunistischen Partei. Es ist mithin politisch nicht neutral, sondern ausdrücklich loyal zur Partei. Die Aufsicht über das Militär wird vor allem mit Hilfe der Strukturen der politischen Hauptabteilung der Zentralen Militärkommission sichergestellt.[1]

Der Posten des Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission gilt als einer der Schlüsselposten im chinesischen Parteistaat. Alle bisherigen Staatsführer der Volksrepublik legten großen Wert darauf, diesen Posten einzunehmen. Deng Xiaoping und Jiang Zemin behielten sich diesen Posten noch eine Zeit lang vor, nachdem sie bereits ihre anderen Staats- und Parteiämter abgegeben hatten.[1]

Struktur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Apparat der Zentralen Militärkommission ist nicht sehr umfangreich und besteht nur aus einigen Hundert Offizieren und Beamten. Die Kanzlei der Zentralen Militärkommission kontrolliert und koordiniert den Informationsfluss an die einzelnen Kommissionsmitglieder.[2]

Hierarchisch direkt unterhalb der Zentralen Militärkommission stehen die vier Hauptabteilungen der Volksbefreiungsarmee. Die Leiter dieser Hauptabteilungen sind immer auch Mitglieder der Zentralen Militärkommission. Die vier Hauptabteilungen sind im einzelnen:

  • Der Generalstab (總參謀部 / 总参谋部, zǒng​cān​móu​bù) ist das Exekutivorgan der Zentralen Militärkommission. Er plant und koordiniert Militäreinsätze, führt den militärischen Geheimdienst, überwacht und koordiniert die elektronische Kriegsführung und führt die Verhandlungen mit anderen Regierungseinrichtungen, vor allem mit dem Finanzministerium.[3]
  • Die politische Hauptabteilung (總政治部 / 总政治部, zǒng​zhèng​zhì​bù​) dient der Kontrolle der Volksbefreiungsarmee durch die Partei. Sie organisiert die ideologische Ausbildung der Militärangehörigen, der im Wehrdienst ein großes Zeitbudget eingeräumt wird. Sie beaufsichtigt die Politkommissare, führt die Disziplinaraufsicht, hat aber wenig Einfluss auf militärpolitische Entscheidungen.[3] Der Politischen Hauptabteilung sind die Politkommissare und die politischen Abteilungen auf allen Kommandoebenen des Militärs unterstellt, wobei die Politkommissare hierarchisch höher angesiedelt sind als die Kommandeure.[1] Mit dem innermilitärischen Sicherheitsdienst ist der Politischen Hauptabteilung ein weiteres wichtiges Kontrollinstrument der Partei über das Militär unterstellt.[4]
  • Die logistische Abteilung (總後勤部 / 总后勤部, zǒng​hòu​qín​bù) organisiert und überwacht die Infrastruktur des Militärs, wozu Transporteinrichtungen, Kommunikationseinrichtungen, Versorgung oder auch Militärkrankenhäuser gehören.[3]
  • Die Rüstungsabteilung (總裝備部 / 总装备部, Zǒng​ Zhuāng​bèi​bù) führt die Beschaffung der Volksbefreiungsarmee, treibt die militärische Forschung voran und betreibt Forschungseinrichtungen, sie importiert und exportiert Rüstungsgüter.[3]

Wenn notwendig, richtet die Zentrale Militärkommission Führungsgruppen ein, die mit konkreten Aufgaben beauftragt werden. Dazu können Durchführungen von Reformen oder die Korruptionsbekämpfung gehören.[5]

Der traditionell starke Einfluss der Landstreitkräfte ist zuletzt zu Gunsten der Marine und Luftwaffe zurückgegangen.[3]

Der ZMK sind neben den vier Abteilungen auch die sieben Militärregionen und die Teilstreitkräfte untergeordnet. Die Abteilungen verfügen darüber hinaus über eigenständige Hierarchien und Kommunikationsstrukturen für militärisch-operative, politische und logistische Aufgaben, die sich unabhängig voneinander durch die VBA erstrecken.

Anders als in dem meisten Staaten hat das Verteidigungsministerium nur wenige Kompetenzen. Diese erstrecken sich auf die Pflege von Auslandskontakten. Das Verteidigungsministerium ist kein Glied in der der militärischen Kommandostruktur der Volksrepublik China.[5]

Vorsitzende[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im November 2012 wurde der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas Xi Jinping am 18. Parteitag der KPCh auch zum Vorsitzenden der ZMK gewählt.[6]

Vorsitzende der Zentralen Militärkommissionen
ZMK der KP Chinas ZMK der VR China
Mao Zedong Dezember 1936–Oktober 1949 und
September 1954–September 1976
Hua Guofeng Oktober 1976–Juni 1981
Deng Xiaoping Juni 1981–November 1989 Juni 1983–April 1990
Jiang Zemin November 1989–September 2004 April 1990–März 2005
Hu Jintao September 2004–November 2012 März 2005–März 2013
Xi Jinping seit November 2012 seit März 2013

Quellen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c d Sebastian Heilmann: Das politische System der Volksrepublik China. Springer-Verlag, Wiesbaden 2015, ISBN 978-3-658-07227-8, S. 134.
  2. Sebastian Heilmann: Das politische System der Volksrepublik China. Springer-Verlag, Wiesbaden 2015, S. 137.
  3. a b c d e Sebastian Heilmann: Das politische System der Volksrepublik China. Springer-Verlag, Wiesbaden 2015, S. 138.
  4. Sebastian Heilmann: Das politische System der Volksrepublik China. Springer-Verlag, Wiesbaden 2015, S. 135.
  5. a b Sebastian Heilmann: Das politische System der Volksrepublik China. Springer-Verlag, Wiesbaden 2015, S. 139.
  6. Xi Jinping neuer Parteichef Chinas. SF Tagesschau, 15. November 2012