Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich

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Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich
— ZITiS —
Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich logo.svg
Staatliche Ebene Bund
Stellung nicht rechtsfähige Bundesanstalt
Aufsichtsbehörde Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Gründung 6. April 2017
Hauptsitz München, Bayern
Behördenleitung Wilfried Karl, Präsident
Bedienstete 100[1] (Stand: April 2019)
Haushaltsvolumen 36.721.000 Euro[2] (2019)
Netzauftritt www.zitis.bund.de
Hauptsitz von ZITiS in der Zamdorfer Straße 88 in München

Die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) ist eine nicht rechtsfähige Bundesanstalt im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat mit Sitz in München mit 100 Beschäftigten (April 2019). ZITiS hat die Aufgabe, Behörden des Bundes mit Sicherheitsaufgaben im Hinblick auf informationstechnische Fähigkeiten zu unterstützen und zu beraten. Dazu entwickelt und erforscht die Zentrale Stelle Methoden und Werkzeuge.[2]

Allgemeines[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

ZITiS wurde mit Errichtungs-Erlass vom 6. April 2017 (GMBl 2017, S. 274) gegründet. Sie nimmt selbst keine Aufgaben der Polizei oder Nachrichtendienste wahr und hat keine Eingriffsbefugnisse. Diese verbleiben bei den Bedarfsträgerbehörden, welches derzeit das Bundeskriminalamt (BKA), das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sowie die Bundespolizei (BPOL) sind.[3]

ZITiS-Standort ist derzeit das Gewerbegebiet an der Zamdorfer Straße im östlichen Münchener Stadtbezirk Bogenhausen. Bis 2023 soll ein neues Forschungsinstituts-Gebäude mit 17.500 m² Grundfläche auf dem Gelände der Universität der Bundeswehr München (UniBw M) in Neubiberg entstehen. Es soll in Zusammenarbeit mit dem Forschungsinstitut Cyber Defence der UniBw M "CODE" gebaut und betrieben werden.[3]

Der Bund plant die ZITiS als Forschungs- und Entwicklungsstelle mit den Aufgabenschwerpunkten digitale Forensik, Telekommunikationsüberwachung, Kryptoanalyse, Big-Data-Auswertung sowie technischen Fragen von Kriminalitätsbekämpfung, Gefahren- und Spionageabwehr. Die Gründung von ZITiS war von den Grünen und der Linken im Vorfeld als „Blankoscheck auf einem verfassungsrechtlich extrem heiklen Feld“ (Konstantin von Notz, Grüne) und „undurchsichtiger und unkontrollierter Apparat“ (Martina Renner, Linke) kritisiert worden.[4][5]

2018 wurde bekannt, dass die Behörde einen "Supercomputer" zur Kryptoanalyse plant.[6] Für erste Schritte zum Bau eines Hochleistungsrechners waren/sind im Bundeshaushalt 2018 Mittel in Höhe von 3,10 Millionen Euro und im Jahr 2019 weitere 2,15 Millionen Euro vorgesehen. Es ist geplant, gemeinsam mit dem Forschungsinstitut CODE der Universität der Bundeswehr München einen Quantencomputer zu erwerben, sobald diese eine stabile Marktreife erreicht haben, was zeitlich nicht absehbar ist.[3]

Personal- und Haushaltsmittel-Entwicklung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Dezember 2018 hatte ZITiS 62 Beschäftigte, davon 8 Personen im Bereich Leitung inkl. Leitungsstab, 26 Personen im Verwaltungsbereich sowie 28 Stellen für Fachpersonal mit Abschlüssen der MINT-Fächer. Von den 62 Beschäftigten waren 33 Beamte und 29 Tarifbeschäftigte, 36 männlich und 26 weiblich. 4 Beschäftigte waren vorher bei der Bundeswehr beschäftigt und 13 Personen beim Bundesnachrichtendienst, jedoch keiner beim BfV oder dem BSI. 34 Personen hatten erfolgreich ein Bewerbungsverfahren durchlaufen und standen zur Einstellung an.[3]

Bis zum Jahr 2022 soll ZITiS 400 Personalstellen umfassen. Zunächst waren im Bundeshaushalt 2017 ein Personalumfang von 120 Planstellen und ein Sachmitteletat von 10 Millionen Euro geplant.[7][8] Im Haushalt 2018 waren 150 Planstellen (Soll) und 29,128 Millionen Euro Sachmittel vorgesehen.

Das ZITiS bietet für die Studiengänge „Informatik“ und „Cyber-Sicherheit“ an der Universität der Bundeswehr München die Möglichkeit der Studienförderung.[3]

Auf der eigenen Internetpräsenz werden die besonderen Arbeitsbedingungen in dieser Bundesanstalt betont: „ZITiS ist das Start-up unter den Behörden. Als neue, junge Organisation ist ZITiS nicht von Vorschriften und Hierarchien durchdrungen, bietet aber alle Vorzüge eines öffentlichen Arbeitgebers.“ Es wird durchgängig ein auffallend „jugendlich-dynamischer“ Umgangston verwendet: „Auf Schlips und Kragen können wir gern verzichten. Wir schätzen Flexibilität und unkompliziertes Anpacken. Was geändert werden sollte, wird im offenen Dialog auf Augenhöhe besprochen und im Rahmen des Möglichen und Sinnvollen umgesetzt.“[9]

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Präsident (Bundesbesoldungsordnung BesGrp B 5) ist der ehemalige Leiter der Abteilung TA des BND, Wilfried Karl.[10] Vizepräsident (Besoldungsgruppe B 2) ist seit dem 1. November 2018 der frühere Geschäftsführer der Führungsakademie der Bundesagentur für Arbeit und Leiter Personal deren Zentrale in Nürnberg Hans-Christian Witthauer. Dieser leitet die Bereiche "Zentrale Services" sowie "Beratung und IT-Dienste". Daneben bestehen der Leitungsstab und die dem Präsidenten unterstellten vier Geschäftsfelder:

  • Digitale Forensik (Leitung: Christian Hummert)
  • TKÜ (Leitung: Dirk Lageveen)
  • Kryptoanalyse (Leitung: Axel Treßel)
  • Big Data: (Leitung: Jochen Dahlke)[3][11]

Alle genannten sechs Bereiche sind weiter in Referate unterteilt, die vier dem Präsidenten unterstellten jeweils in "Projekte", "Forschung", "Senior Experts" und "Services".

ZITiS-Beirat[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im ZITiS-Beirat ist das ZITiS selbst sowie die Bedarfsträgerbehörden (BKA, BfV, BPOL) vertreten. Diese können durch die Einräumung eines Gaststatus im ZITiS-Beirat auch weitere Behörden des Bundes an den Ergebnissen der Tätigkeit der ZITiS partizipieren lassen. Gaststatus im ZITiS-Beirat haben derzeit (Stand: Dezember 2018):

Das BMI nimmt auch als Aufsichtsbehörde teil und billigt das abgestimmte Jahresprogramm. Letzteres wird federführend vom ZITiS gemeinsam mit den Bedarfsträgern erstellt. Die Behörden werden im Beirat durch ihre jeweiligen Leiter (beim BMI: Abteilungsleiter CI) oder von diesen bestimmte Personen vertreten.[3]

Zusammenarbeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Neben den Bedarfsträgern und den Gästen im ZITiS-Beirat unterhält die Stelle zu folgenden Forschungsinstitutionen eine etablierte Verbindung:

Weitere Verbindungen sollen etabliert werden.[3]

Kontrolle[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

ZITiS ist kein Nachrichtendienst und unterliegt daher der allgemeinen parlamentarischen Kontrolle und nicht den im Gesetz über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes (PKGrG) geregelten Zuständigkeiten des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr).[3] Des Weiteren unterliegt ZITiS der Rechts- und Fachaufsicht durch das BMI, der Kontrolle durch den Bundesrechnungshof und durch den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Daneben besteht die gerichtliche und die öffentliche Kontrolle.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. ZITiS - Neuigkeiten - ZITiS feiert 100. Mitarbeiter. In: www.zitis.bund.de. ZITiS, 2. April 2019, archiviert vom Original am 16. Oktober 2019; abgerufen am 16. Oktober 2019.
  2. a b Haushaltsgesetz 2019. (PDF) In: www.bundestag.de. Deutscher Bundestag, 10. August 2018, S. 711–714; 842 f., abgerufen am 15. Dezember 2018.
  3. a b c d e f g h i Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 19/5469 – Struktur und Tätigkeit der Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich. (PDF) In: www.bundestag.de. Deutscher Bundestag, 4. Dezember 2018, abgerufen am 15. Dezember 2018.
  4. Redaktionsnetzwerk Deutschland: Grüne wollen Zitis verhindern. Die Grünen drohen Innenminister Thomas de Maizière mit einer Verfassungsklage gegen die geplante Spionagebehörde Zitis. In: www.goettinger-tageblatt.de. Verlagsgesellschaft Madsack, 22. November 2016, abgerufen am 15. Dezember 2018.
  5. Startschuss für ZITiS. 400 Stellen bis 2022 in der Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) in München geplant. In: www.bmi.bund.de. Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, 20. Januar 2016, abgerufen am 15. Dezember 2018.
  6. Andre Meister: 36 Millionen Euro: ZITiS baut Supercomputer zur Entschlüsselung. In: netzpolitik.org. netzpolitik.org e. V., 16. Oktober 2018, abgerufen am 15. Dezember 2018 (Die Überschrift suggeriert, dass 36 Mio. Euro für einen "Supercomputer" vorgesehen seien. Vielmehr handelt es sich um das Gesamthaushaltsvolumen von ZITiS 2019.).
  7. Neue Sicherheitsbehörde Zitis – Bundes-Hacker ziehen nach München. In: www.spiegel.de. SPIEGEL ONLINE, 20. Januar 2017, abgerufen am 15. Dezember 2018.
  8. Sicherheitsbehörde: Zitis soll von München aus Whatsapp knacken. In: golem.de. Golem, 20. Januar 2017, abgerufen am 15. Dezember 2018.
  9. ZITiS - Arbeiten bei ZITiS. Abgerufen am 24. Dezember 2018.
  10. Ronen Steinke: Wilfried Karl. Profil. In: www.sueddeutsche.de. Süddeutsche Zeitung, 13. September 2018, abgerufen am 15. Dezember 2018.
  11. ZITiS-Organigramm. (PDF) In: www.zitis.bund.de. ZITiS, 18. Juli 2018, abgerufen am 15. Dezember 2018.
  12. ZITiS - Neuigkeiten - ZITiS ist Mitglied des Europäischen Instituts für Telekommunikationsnormen (ETSI). In: www.zitis.bund.de. ZITiS, 12. April 2019, archiviert vom Original am 16. Oktober 2019; abgerufen am 16. Oktober 2019.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]