Zentrale Wahlkommission der Russischen Föderation

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Wappen

Die Zentrale Wahlkommission der Russischen Föderation (russisch Центра́льная избира́тельная коми́ссия Росси́йской Федера́ции, oft abgekürzt Центризбирко́м, ЦИК / Zentrisbirkom bzw. ZIK) ist eine staatliche Institution in Russland, deren Aufgabe es ist, Präsidentschafts- und Parlamentswahlen sowie Volksabstimmungen vorzubereiten und durchzuführen.

Sie wurde 1995 eingerichtet und erstmals bei den Dumawahlen 1995 einberufen. Die Kommission besteht aus 15 Mitgliedern, von denen je fünf vom Präsidenten, vom Föderationsrat und von der Duma bestimmt werden. Die Amtszeit der Kommissare beträgt im Regelfall vier Jahre. Der Zentralen Wahlkommission untergeordnet sind alle anderen Wahlkommissionen, die sich an der jeweiligen Wahl beteiligen.

Zu den Aufgaben der ZIK bei der Durchführung von Wahlen und Abstimmungen gehört unter anderem:

  • Kontrolle der Einhaltung des geltenden Wahlrechts;
  • Registrierung und Zulassung der Kandidaten;
  • Bereitstellung der technischen Mittel und Ausrüstung für die Durchführung der Wahl;
  • Koordination des Wahlkampfs, Gewährung der einheitlichen Regeln bei der Wahlwerbung in Massenmedien;
  • Verteilung der für die Wahlorganisation bereitgestellten staatlichen Mittel und Kontrolle hinsichtlich deren Verwendung;
  • Veröffentlichung der amtlichen Wahlergebnisse.

Der aktuelle Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission ist seit dem 28. März 2016 Ella Pamfilowa.

Vorsitzende[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Name Bild Präsident Vorsitz Wahlen
Von Bis
Nikolai Rjabow Boris Jelzin 24. September 1993 14. November 1996 Verfassungsreferendum (12. Dezember 1993)

Parlamentswahl in Russland 1993

Föderationsratswahlen (1993)

Parlamentswahl in Russland 1995

Präsidentschaftswahl in Russland 1996

Alexander Iwantschenko 14. November 1996 24. März 1999
Alexander Weschnjakow
Aleksandr Veshnyakov02 (cropped).JPG
Boris Jelzin

Wladimir Putin

24. März 1999 26. März 2007 Parlamentswahl in Russland 1999

Präsidentschaftswahl in Russland 2000

Parlamentswahl in Russland 2003

Präsidentschaftswahl in Russland 2004

Wladimir Tschurow
2019 Vladimir Churov.jpg
Wladimir Putin

Dmitri Medwedew

Wladimir Putin

27. März 2007 27. März 2016 Parlamentswahl in Russland 2007

Präsidentschaftswahl in Russland 2008

Parlamentswahl in Russland 2011

Präsidentschaftswahl in Russland 2012

Ella Pamfilowa
Ella Pamfilova.jpg
Wladimir Putin 28. März 2016 Parlamentswahl in Russland 2016

Präsidentschaftswahl in Russland 2018

Verfassungsreferendum (Juni–Juli 2020)

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]