Zhou Yongkang

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Zhou Yongkang

Zhou Yongkang (chinesisch 周永康, Pinyin Zhōu Yŏngkāng; * Dezember 1942 in Wuxi, Provinz Jiangsu) ist ein ehemaliger chinesischer Spitzenpolitiker.

Leben[Bearbeiten]

Von Oktober 2007 bis November 2012 war er Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros der KPCh und Sekretär der Zentralkomitee-Kommission für Politik und Recht.

Zhou trat im November 1964 der Kommunistischen Partei Chinas bei. Von 1983 bis 1985 war er Bürgermeister der Stadt Panjin. Von 2003 bis 2007 war er Minister der öffentlichen Sicherheit in der Volksrepublik China. Er gehörte von 2003 bis 2008 dem Staatsrat an. Während seiner Zeit als chinesischer Sicherheitschef war er der drittmächtigste Mann Chinas und das Budget seines Ministeriums übertraf das des Verteidigungsministeriums. Er war verantwortlich für die Staatssicherheitsbehörde, die Gerichte, die Polizei und Paramilitärische Polizeikräfte.[1]

Die Zentrale Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei Chinas befasste sich seit Sommer 2013 wegen Korruptionsverdacht mit Zhou Yongkang und er war seit Oktober 2013 nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen worden.[1][2][3][4] Bislang galt die ungeschriebene Regel, dass Mitglieder des Ständigen Ausschusses nach ihrem Rücktritt nicht wegen möglicher Vergehen verfolgt werden.[5][6] Am 1. Dezember 2013 beschloss die Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei, eine offizielle Untersuchung des Verhaltens Zhous einzuleiten. Dem Zentralkomitee der Partei wurde dieser Untersuchungsbericht am 29. Juli 2014 vorgelegt, das daraufhin beschloss, Ermittlungen gegen Zhou einzuleiten.[4] Am 5. Dezember 2014 wurde Haftbefehl gegen Zhou Yongkang erlassen und er in Arrest genommen. Zuvor hatte der Ständige Ausschuss beschlossen, Zhous Parteimitgliedschaft zu widerrufen und den Fall den zuständigen Behörden zu übergeben.[1] In der offiziellen Begründung, die von der Nachrichtenagentur Xinhua bekannt gegeben wurde, wurden ihm verschiedene Vergehen zur Last gelegt, so unter anderem „ernsthafte Verstöße gegen die Parteidisziplin“, was in der Sprache der kommunistischen Partei Chinas Korruption bedeutet. Weiterhin werden Zhou der Verrat von Staats- und Parteigeheimnissen und vielfacher Ehebruch mit mehreren Frauen in Zusammenhang mit den Korruptionsfällen zur Last gelegt, weil er seinen Einfluss im Austausch für Sex einsetzte.[7][4] Geld und Sachmittel flossen nicht immer ihm direkt zu, sondern auch Familienangehörige und Freunde werden in diesem Fall mitbeschuldigt. Während er, seine Familie und seine Freunde große persönliche Vorteile gewannen, entstandem dem Staat Verluste durch seine Handlungen, heißt es jetzt.[4] Mit Zhou wurde der mächtigste chinesische Politiker seit den Prozessen gegen die Viererbande von den Behörden verhaftet.[1] Im März 2015 wurde Zhou zusätzlich beschuldigt, an Machenschaften im Zusammenhang mit dem Handel von Organen hingerichteter Häftlinge beteiligt gewesen zu sein.[8]

Am 11. Juni 2015 wurde Zhou Yongkang zu lebenslänglicher Haft sowie dem Verlust seiner bürgerlichen Rechte auf Lebenszeit und dem Einzug seines persönlichen Vermögens verurteilt. Der Prozess fand vom 22. Mai an in Tianjin unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, da es auch um Geheimnisverrat ging. Das Gericht befand Zhou schuldig Bestechungsgelder in Höhe von rund 130 Millionen RMB angenommen zu haben. Die Gelder sollen dabei nicht an ihn direkt, sondern an seine Frau geflossen sein, die in dem Prozess als Zeugin aussagte. Zhou soll aber von dem Geld gewusst haben. Zhou persönlich soll Geld und Wertgegenstände im Wert von 731.000 RMB entgegengenommen haben.[9] Weiterhin wurde er der Weitergabe von fünf streng vertraulichen und einem vertraulichen Staatspapier schuldig befunden. Zhou akzeptierte die Strafe und kündigte an, keinen Einspruch einzulegen. Da er gestand und sich reuig zeigte, sah das Gericht von einer möglichen Todesstrafe für seine Vergehen ab.[10][11][12] , :

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Zhou Yongkang – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b c d China expels Zhou Yongkang from Communist party in The Guardian, 5. Dezember 2014, abgerufen am 6. Dezember 2014
  2. Former China security chief faces corruption probe - Reuters, 30. August 2013
  3. Petra Kolonko: Ermittlungen gegen Parteiführer: Neuer Korruptionsskandal erschüttert China. In: FAZ. 29. Januar 2014, abgerufen am 29. Januar 2014.
  4. a b c d Zhou Yongkang Arrested, Expelled from CPC auf China Radio International 6. Dezember 2014, abgerufen am 6. Dezember 2014
  5. Petra Kolonko: Chinas wohl größter Korruptionsskandal. faz.net, 4. März 2014, abgerufen am 4. März 2014
  6. China verhaftet Ex-Sicherheitschef Tagesschau online, 5. Dezember 2014, abgerufen am 6. Dezember 2014
  7. China arrests ex-security chief Zhou Yongkang. BBC News, 5. Dezember 2014, abgerufen am 5. Dezember 2014 (englisch).
  8. Das große Geschäft mit Herzen und Nieren in FAZ vom 17. März 2015, Seite 6
  9. Zhou Yongkang Sentenced to Life in Prison, No Limits for Anti-corruption auf: China Radio International, 11. Juni 2015, abgerufen am 12. Juni 2015
  10. Zhou Yongkang sentenced to life in prison auf: Xinhua News, 11. Juni 2015, abgerufen am 11. Juni 2015
  11. China’s former security chief given life sentence for corruption in: The Guardian, 11. Juni 2015, abgerufen am 11. Juni 2015
  12. Petra Kolonko, Der Sturz des großen ZhouFAZ vom 11. Juni 2015, abgerufen am 17. Juni 2015
Chinesische Eigennamen Anmerkung: Bei diesem Artikel wird der Familienname vor den Vornamen der Person gesetzt. Dies ist die übliche Reihenfolge im Chinesischen. Zhou ist hier somit der Familienname, Yongkang ist der Vorname.