Zulassung von Personen zum Straßenverkehr

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche

Die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr wird

geregelt.

Während Fußgänger, Radfahrer und andere Benutzer muskelkraftgetriebener Fahrzeuge keine ausdrückliche Zulassung zum Straßenverkehr benötigen, erfolgt die Zulassung zum Führen eines Kraftfahrzeugs bzw. Motorwagens auf dem öffentlichen Straßennetz nach den Vorgaben der nationalen Verordnungen, zu denen insbesondere die Ausstellung eines Führerscheins nach zuvor erfolgter entsprechender Ausbildung und Prüfung gehört.

Situation in der Europäischen Union[Bearbeiten]

Sowohl die deutsche als auch die österreichische (und vergleichbare Verordnungen anderer Staaten der Europäischen Union) setzen damit die „EU-Richtlinie 2006/126/EG über den Führerschein (Neufassung)“ vom 20. Dezember 2006[5] in nationales Recht um.

Situation in Deutschland[Bearbeiten]

Nach § 1 FeV (Grundregel der Zulassung) wird geregelt:

„Zum Verkehr auf öffentlichen Straßen ist jeder zugelassen, soweit nicht für die Zulassung zu einzelnen Verkehrsarten eine Erlaubnis vorgeschrieben ist.“

Für das Führen von Kraftfahrzeugen besteht demgegenüber eine Erlaubnispflicht und Ausweispflicht (§ 4 FeV).

Siehe auch[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Fahrerlaubnis-Verordnung, Deutschland.
  2. Führerscheingesetz, Österreich.
  3. admin.ch: Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr, Schweiz.
  4. Landesgesetzblatt: Verkehrszulassungsverordnung, Liechtenstein.
  5. Richtlinie 2006/126/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über den Führerschein (Neufassung)