Zurzach

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Zurzach ist der Name einer im Kanton Aargau geplanten Fusionsgemeinde. Sie soll durch die Vereinigung der neun Gemeinden Bad Zurzach, Baldingen, Böbikon, Kaiserstuhl, Mellikon, Rekingen, Rietheim, Rümikon und Wislikofen entstehen. Sie liegen alle im Bezirk Zurzach in der nordöstlichen Ecke des Kantons. Hauptort der Gemeinde soll Bad Zurzach werden, das bis 2006 offiziell ebenfalls Zurzach hiess. Das Fusionsprojekt trägt den Namen «Rheintal+». Daran waren zunächst auch die Gemeinden Fisibach und Siglistorf beteiligt, die sich aber später zurückzogen (wobei Fisibach vorübergehend sogar einen Wechsel zum Kanton Zürich erwog).

Vorgeschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Vorstufe zu einer möglichen Fusion bildete im Jahr 2000 die Gründung einer Verwaltungskooperation namens «Verwaltung2000». An dieser beteiligt waren zu Beginn die Gemeinden Baldingen, Böbikon, Mellikon, Rümikon und Wislikofen. 2009 schloss sich Rekingen dem Verband an, 2010 auch Kaiserstuhl. Die sieben weiterhin eigenständigen Einwohnergemeinden mit zusammen rund 2700 Einwohnern bezwecken damit die optimale Organisation und Erledigung ihrer Verwaltungsarbeit.[1] Dabei ist die Verwaltung auf zwei Standorte konzentriert: Böbikon (Finanzen, Steuern, Sozialversicherungen) und Rekingen (Gemeindebüro, Einwohnerdienste, Gemeindeschreiber). Geführt wird die «Verwaltung2000» von einem Vorstand, dem die sieben Gemeindeammänner angehören. Diesem unterstellt ist eine dreiköpfige Geschäftsleitung.[2]

Anfang 2014 trafen sich die sieben Gemeindeammänner, um über eine Vertiefung der Zusammenarbeit des Verbandes «Verwaltung2000» zu beraten. Sie kamen zum Schluss, dass eine Gemeindefusion anzustreben sei. Anfragen gingen auch an die Gemeinderäte von Bad Zurzach, Fisibach, Rietheim und Siglistorf, die auf positives Echo stiessen. Während Siglistorf sich bald wieder aus dem Projekt zurückzog[3], führten die übrigen zehn Gemeinden vertiefte Gespräche, ehe sie im Dezember 2015 erstmals die Öffentlichkeit über das Vorhaben in Kenntnis setzten. Es bildeten sich Arbeitsgruppen, die im Verlaufe des Jahres 2016 verschiedene Aspekte der Gemeindefusion untersuchten. Schliesslich wurde die Bevölkerung im Januar 2017 umfassend über das Fusionsprojekt «Rheintal+» informiert.[4]

Politischer Entscheidungsprozess[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei ausserordentlichen Gemeindeversammlungen am 6. April 2017 genehmigten neun der zehn Gemeinden einem Kredit von insgesamt 450'000 Franken, um eine vertiefte Prüfung der Fusion zu finanzieren. Die Versammlung in Fisibach stimmte als einzige dagegen und nahm sogar einen Antrag an, der die Prüfung eines Wechsels zum Kanton Zürich verlangte. Hauptgrund dafür war, dass die Fisibacher Kinder und Jugendlichen seit 2016 in der zürcherischen Nachbargemeinde Weiach zur Schule gehen und es Befürchtungen gab, dass die Schüler nach einer Fusion im bedeutend entfernteren Rekingen unterrichtet werden müssten. Obwohl die Ausgangslage in Kaiserstuhl genau dieselbe ist, resultierte dort eine deutliche Zustimmung.[5] Zwei Monate später lehnte die Aargauer Kantonsregierung den Wunsch der Fisibacher nach einem Kantonswechsel kategorisch ab. Sie sicherte aber zu, dass der Schulbesuch in Weiach in Zukunft weiterhin möglich sei.[6]

Nachdem in Kaiserstuhl ein Referendum gegen den Beschluss der Gemeindeversammlung zustandegekommen war, fand dort am 2. Juli eine Volksabstimmung statt; mit einem Ja-Anteil von 73,4 % wurde der finanzielle Beitrag von 55'000 Franken zum Prüfungskredit definitiv angenommen.[7] Fisibach kam anlässlich einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung am 6. September 2017 auf seinen früheren Entscheid zurück und stimmte seinem Anteil am Prüfungskredit ebenfalls zu, wenn auch sehr knapp mit nur vier Stimmen Unterschied.[8] Im selben Monat begannen die von den Gemeinden einberufenen Facharbeitsgruppen mit der eingehenden Prüfung der Fusion. Anderthalb Jahre später lag am 21. Dezember 2018 der 80 Seiten umfassende Schlussbericht vor. Er empfahl, die neu zu bildende Gemeinde «Zurzach» zu nennen, die Verwaltung auf Bad Zurzach zu konzentrieren und auf die Einführung eines Einwohnerrats zu verzichten.[9] Bad Zurzach und Rekingen sollen langfristig die einzigen Schulstandorte sein, wobei eine Kündigung der Zusammenarbeit mit Weiach frühestens 2026 möglich ist. Bestehende Ortsnamen, Postleitzahlen und Strassennamen bleiben unverändert. Damit die Fusion zustandekommt, müssen gemäss dem im April 2019 präsentierten Zusammenschlussvertrag mindestens Bad Zurzach und vier weitere Gemeinden zustimmen.[10]

Am 23. Mai 2019 fanden erneut ausserordentliche Gemeindeversammlungen statt, um über den Zusammenschlussvertrag abzustimmen. Zuvor hatten ihn sieben Gemeinderäte zur Annahme empfohlen, während die Gemeinderäte von Fisibach, Mellikon und Rietheim eine ablehnende Haltung vertraten. Neun Gemeindeversammlungen stimmten dem Vertrag schliesslich zum Teil deutlich zu, womit die Einwohner Mellikons und Rietheims nicht der Empfehlung folgten. Die Versammlung in Fisibach wollte erneut nichts von einer Fusion wissen; die Ablehnung war so deutlich (mehr als ein Fünftel aller Stimmberechtigten), dass das Projekt dort definitiv vom Tisch ist. In den übrigen Gemeinden sind am 8. September 2019 Volksabstimmungen vorgesehen, um den Zusammenschluss zu bestätigen. Fällt das Ergebnis positiv aus, soll die Fusion am 1. Januar 2022 erfolgen.[11]

Beteiligte Gemeinden[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Folgende Gemeinden streben eine Fusion an:

Name der Gemeinde Einwohner
31. Dez. 2018[12]
Fläche
in km²[13]
Bad Zurzach
Bad Zurzach 4327 6,52
Baldingen
Baldingen 265 2,82
Böbikon
Böbikon 176 2,60
Kaiserstuhl
Kaiserstuhl 437 0,32
Mellikon
Mellikon 220 2,70
Rekingen
Rekingen 944 3,10
Rietheim
Rietheim 727 3,94
Rümikon
Rümikon 337 2,94
Wislikofen
Wislikofen 341 3,75
7774 28,69

Aus dem Fusionsprojekt zurückgezogen haben sich:

Name der Gemeinde Einwohner
31. Dez. 2018[12]
Fläche
in km²[13]
Fisibach
Fisibach 510 5,77
Siglistorf
Siglistorf 639 5,51

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Andreas Fretz: Der Gemeindeverband lancierte die Rheintal+-Fusion - nun steht er vor ungewisser Zukunft. Aargauer Zeitung, 10. Mai 2019, abgerufen am 16. Juni 2019.
  2. Organigramm der Verwaltung2000. Verwaltung2000, abgerufen am 16. Juni 2019.
  3. Martin Rupf: Megafusion im Zurzibiet biegt auf Zielgerade ein: 80-seitiger Schlussbericht liegt vor. Aargauer Zeitung, 24. Dezember 2018, abgerufen am 16. Juni 2019.
  4. Daniel Weissenbrunner: Grosse Zustimmung für Fusionsprojekt Rheintal+. Aargauer Zeitung, 1. Februar 2017, abgerufen am 16. Juni 2019.
  5. Andreas Fretz: Zürich statt Aargau? Fisibach prüft Kantonswechsel. Aargauer Zeitung, 19. April 2017, abgerufen am 16. Juni 2019.
  6. Daniel Weissenbrunner: Gescheiterter Kantonswechsel: Der Alleingang dürfte für Fisibach keine Option sein. Aargauer Zeitung, 21. Juni 2017, abgerufen am 16. Juni 2019.
  7. Zurzibieter Megafusion: Kaiserstuhl sagt definitiv Ja zum Prüfungskredit. Aargauer Zeitung, 2. Juli 2017, abgerufen am 16. Juni 2019.
  8. Die Wogen gingen hoch: Fisibach sagt knapp Ja zur Fusions-Prüfung. Aargauer Zeitung, 7. September 2017, abgerufen am 16. Juni 2019.
  9. Martin Rupf: Megafusion im Zurzibiet biegt auf Zielgerade ein: 80-seitiger Schlussbericht liegt vor. Aargauer Zeitung, 24. Dezember 2018, abgerufen am 16. Juni 2019.
  10. Louis Probst: Mehrheit für die Zurzibieter Megafusion: 7 von 10 Gemeinden wünschen Zusammenschluss. Aargauer Zeitung, 8. April 2019, abgerufen am 16. Juni 2019.
  11. Philipp Zimmermann, Andreas Fretz, David Rutschmann: Grossfusion im Zurzibiet: 9 Gemeinden sagen Ja zu «Zurzach»– Fisibach lehnt Beitritt ab. Aargauer Zeitung, 24. Mai 2019, abgerufen am 16. Juni 2019.
  12. a b Bevölkerungsbestand nach Gemeinde, Nationalität und Geschlecht, per 31. Dezember 2018. Departement Finanzen und Ressourcen, Statistik Aargau, März 2019, abgerufen am 16. Juni 2019.
  13. a b Arealstatistik Standard – Gemeinden nach 4 Hauptbereichen. Bundesamt für Statistik, 26. November 2018, abgerufen am 16. Juni 2019.