Ministerpräsident (Ungarn)

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Ministerpräsident von Ungarn
Magyarország miniszterelnöke
Wappen Ungarns
Amtierend
Viktor Orbán
seit dem 29. Mai 2010
Anrede Herr Ministerpräsident (informell)
Eure Exzellenz (diplomatisch)
Amtssitz Karmeliterkloster, Budapest
Mitglied von Kabinett
Europäischer Rat
Parlament von Ungarn
Amtszeit 4 Jahre
(Wiederwahl möglich)
Stellvertreter Stellvertretende Ministerpräsidenten
Letzte Wahl 3. April 2022
Nächste Wahl 2026
Ernennung durch Parlament von Ungarn auf Vorschlag von Präsident
Schaffung des Amtes 17. März 1848
Erster Amtsinhaber Lajos Batthyány
Website [1]

Der Ministerpräsident von Ungarn (ungarisch Magyarország miniszterelnöke, kurz Miniszterelnök) ist der Regierungschef Ungarns. Amtierender Ministerpräsident ist seit 29. Mai 2010 Viktor Orbán.

Wahl und Ernennung

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Der Ministerpräsident wird auf Vorschlag des Präsidenten der Republik vom Parlament gewählt. Hierzu sind die Stimmen von der Mehrheit der Abgeordneten notwendig. Die Amtszeit beginnt mit der Wahl. Wird die vom Präsidenten der Republik vorgeschlagene Person nicht mit einer Mehrheit im Parlament gewählt, so muss er innerhalb von 15 Tagen einen neuen Kandidaten vorschlagen.

Ende der Amtszeit

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Das Mandat des Ministerpräsidenten erlischt mit seinem Ableben, Rücktritt, der Konstituierung eines neuen Parlaments oder einem erfolgreichen Misstrauens- bzw. Vertrauensvotum gegen ihn. Nach Ende seines Mandates übt er sein Amt bis zur Wahl eines neuen Ministerpräsidenten geschäftsführend aus.

Misstrauensantrag

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Für die Einbringung eines Misstrauensantrags gegen den Ministerpräsidenten sind mindestens ein Fünftel der Parlamentsabgeordneten notwendig. Gleichzeitig muss ein neuer Kandidat vorgeschlagen werden (konstruktives Misstrauensvotum). Wird dem Antrag von der Mehrheit der Abgeordneten zugestimmt, so gilt er als angenommen. Zugleich wird die vorgeschlagene Person zum Ministerpräsidenten gewählt.

Vertrauensfrage

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Der Ministerpräsident kann dem Parlament die Vertrauensfrage stellen, die er auch mit einem Vorschlag (z. B. Gesetzesentwurf) seiner Regierung verknüpfen kann. Das Parlament spricht sein Misstrauen aus, wenn die Mehrheit der Abgeordneten im Vertrauensvotum gegen ihn stimmen.

Liste der Ministerpräsidenten

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Commons: Ministerpräsident von Ungarn – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. a b Magyarország miniszterelnökei – Napi Történelmi Forrás. Abgerufen am 9. April 2022.
  2. A magyar miniszterelnök, aki 17 óra alatt megbukott. 14. Dezember 2020, abgerufen am 9. April 2022 (ungarisch).