Büro für Korruptionsverhütung und -bekämpfung

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Das Büro für Korruptionsverhütung und -bekämpfung (KNAB, lettisch für Korupcijas novēršanas un apkarošanas birojs) ist eine lettische Anti-Korruptions-Behörde.

Im Oktober 2000 wurde unter der Regierung von Andris Bērziņš eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die die Rahmenbedingungen für eine institutionalisierte Korruptionsbekämpfung in Lettland erarbeiten sollte. Im Oktober 2002 wurde durch die Saeima die gesetzliche Grundlage für die Einrichtung von KNAB geschaffen, im Februar 2003 konnte es seinen Betrieb aufnehmen.[1]

Das Büro hat den Auftrag, gegen Korruption auf umfassende und mit anderen Behörden koordinierte Art und Weise vorzugehen. Dabei soll vorbeugend und erzieherisch vorgegangen werden, aber auch mit investigativen Mitteln eigene vorgerichtliche Untersuchungen vorgenommen werden. KNAB ist eine unabhängige öffentliche Verwaltungsbehörde unter der Überwachung des Regierungskabinetts. Die Überwachung wird durch den Ministerpräsidenten wahrgenommen, beschränkt sich aber auf die Kontrolle der Rechtmäßigkeit der durchgeführten Maßnahmen. KNAB verfügt über Polizei-Befugnisse. Die Organisation hat etwa 140 Mitarbeitende.[1]

Bis Ende 2008 übergab KNAB 119 Kriminalfälle gegen 250 Personen an die Gerichte. 106 Personen wurden in Zusammenhang mit Korruption verurteilt. Unter den Verurteilten befanden sich hohe Beamte von Staat und Kommunen sowie Staatsanwälte, Richter und Polizeibeamte.[2] Die Tätigkeit der KNAB führte zu Rücktritten von Politikern und Regierungen.

Einzelnachweise

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  1. a b Seite des Büros für Korruptionsverhütung und -bekämpfung (englisch, gesichtet 14. August 2011)
  2. knab-results 2009
  3. tvnet.lv: Saeima ieceļ Vilnīti KNAB priekšnieka amatā papildināts (Memento vom 15. März 2009 im Internet Archive) (lettisch)
  4. delfi.lv (gesichtet am 15. August 2011)
  5. https://www.lsm.lv/raksts/zinas/latvija/saeima-atbalsta-straumes-iecelsanu-knab-prieksnieka-amata..a240078 lsm.lv (lettisch, abgerufen am 18. Januar 2020)