Kōichirō Gemba

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Kōichirō Gemba am 19. September 2011

Kōichirō Gemba (jap. 玄葉 光一郎, Gemba Kōichirō; * 20. Mai 1964 in Funehiki, Landkreis Tamura (heute: Tamura), Präfektur Fukushima) ist ein japanischer Politiker (LDP→parteilos→NPSDPJDFP→parteilos→KDP) und Abgeordneter im Shūgiin, dem Unterhaus, für den 3. Wahlkreis Fukushima. In der DPJ stand hinter ihm eine eigene Faktion, die Gemba-Gruppe. Von 2010 bis 2011 war er Minister, zunächst für Geburtenrückgang, Geschlechtergleichstellung im Kabinett Kan, dann von 2011 bis 2012 Außenminister im Kabinett Noda.

Gemba studierte an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der (Jōchi-)Sophia-Universität, anschließend absolvierte er das Matsushita Seikei Juku (松下政経塾, engl. Matsushita Institute of Government and Management). 1991 kandidierte er im Alter von 26 Jahren als Mitglied der Liberaldemokratischen Partei (LDP) erfolgreich für einen Sitz im Präfekturparlament Fukushima. Bereits zwei Jahre später gelang ihm bei der Shūgiin-Wahl 1993 als unabhängiger Kandidat im fünfmandatigen Wahlkreis Fukushima 2 der Sprung ins nationale Parlament. Er trat noch im selben Jahr der Neuen Partei Sakigake bei, für die er unter anderem dem Geschäftsordnungsausschuss des Shūgiin angehörte.

1996 beteiligte sich Gemba an der Gründung der Demokratischen Partei (engl. DPJ). Seit der Wahl 1996 kandidiert er im neu geschaffenen Einzelwahlkreis Fukushima 3, der auch seinen Heimatlandkreis Tamura umfasst. 1996 unterlag er Hiroyuki Arai (LDP) und wurde nur über den Verhältniswahlblock Tōhoku wiedergewählt, konnte den Wahlkreis ab 2000 dann siebenmal in Folge gewinnen.

Gemba war im Shūgiin unter anderem Mitglied des Auswärtigen und des Haushaltsausschusses. In der Demokratischen Partei war er Vorsitzender des Wahlkampfausschusses und stellvertretender Generalsekretär (kanjichō-dairi). Außerdem gehörte er 2000, 2001 und 2002 den Schattenkabinetten der damaligen Parteivorsitzenden Yukio Hatoyama und Naoto Kan an. Im Mai 2010 richtete er gemeinsam mit weiteren Abgeordneten seiner Fraktion ein Komitee ein, das Wege zur Verbesserung der Staatsfinanzen untersuchen sollte. Er gilt als innerparteilicher Gegner Ichirō Ozawas und forderte die Wiedereinrichtung des Politikforschungsrates, den Ozawa abgeschafft hatte.[1][2]

2010 berief der Parteivorsitzende und Premierminister Naoto Kan Gemba als Vorsitzenden des wieder eingerichteten Politikforschungsrates in die Parteiführung und gleichzeitig als Staatsminister für Reform des Beamtentums, Bekämpfung des Geburtenrückgangs und Geschlechtergleichstellung in sein Kabinett. Bei der ersten Umbildung zum 17. September 2010 wurde er Staatsminister für „neues Gemeinwesen“, das bei der zweiten Umbildung um den Aufgabenbereich Wissenschafts- & Technologiepolitik erweitert wurde.

Nachdem Kan von Yoshihiko Noda als Parteivorsitzender und Premierminister abgelöst wurde, übernahm Gemba im Kabinett Noda den Posten des Außenministers. Bei der Shūgiin-Wahl 2012, landesweit eine Wahlniederlage der DPJ, verteidigte Gemba seinen Wahlkreis klar mit mehr als doppelt so vielen Stimmen wie seine wichtigste Gegenkandidatin Sachiko Kanno (LDP). Nachfolger als Außenminister wurde im Dezember 2012 Fumio Kishida (LDP).

Nach der Fusion der DPJ mit der Ishin no Tō zur Demokratischen Fortschrittspartei (DFP) im März 2016 schloss sich Gemba dieser an. Als sich die Partei kurz vor der Shūgiin-Wahl 2017 aus dem Wahlkampf zurückzog und ihren Mitgliedern eine Kandidatur für die Partei der Hoffnung empfahl, trat Gemba als Unabhängiger an und war nach seinem Wahlsieg Fraktionsmitglied der Mushozoku no Kai („Versammlung der Unabhängigen“). Kurz bevor sich die DFP im Mai 2018 mit der Partei der Hoffnung zur Demokratischen Volkspartei (DVP) zusammenschloss, verließ Gemba zusammen mit weiteren Fraktionsmitgliedern die DFP und wurde parteilos. Im Januar 2019 gab der Fraktionsvorsitzende der Mushozoku no Kai Katsuya Okada bekannt, sich der Fraktion der Konstitutionell-Demokratischen Partei (KDP) anzuschließen. Gemba und drei weitere Mitglieder verblieben jedoch unter der Führung Yoshihiko Nodas in der in Shakaihoshō o tatenaosu kokumin kaigi („Volkskongress zur Erneuerung sozialer Sicherheit“) umbenannten Fraktion, um eine Annäherung der beiden größten Oppositionsparteien KDP und DVP voranzutreiben.[3] Bei der Neugruppierung von KDP und DVP im September 2020 schloss er sich der „neuen“, vergrößerten KDP an.

Gembas Schwiegervater war der Gouverneur von Fukushima, Eisaku Satō. Seine Großväter waren Bürgermeister von Funehiki (väterlicherseits) und Kagamiishi (mütterlicherseits).[4]

Einzelnachweise

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  1. Profiles of top DPJ executives. In: Yomiuri Shimbun. 9. Juni 2010, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 9. Juni 2010 (englisch).@1@2Vorlage:Toter Link/www.yomiuri.co.jp (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  2. Profiles of top three new DPJ executives. In: The Japan Times. 9. Juni 2010, abgerufen am 9. Juni 2010 (englisch).
  3. 新会派結成、玄葉光一郎氏に聞く 「衆院選までに改革勢力結集」. In: minyu-net.com. 17. Januar 2019, abgerufen am 11. Februar 2019 (englisch).
  4. 「政策の玄葉」新しい一歩  政調会長・初入閣 「国の道筋つくる」. In: Fukushima Minpō. 8. Juni 2010, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 9. Juni 2010 (japanisch).@1@2Vorlage:Toter Link/www.minpo.jp (Seite nicht mehr abrufbar. Suche in Webarchiven)