Ausschüsse des Sächsischen Landtags

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Der Sächsische Landtag hat mehrere Arten von Ausschüssen. Die Ausschüsse werden nach Fraktionsstärke gebildet, wobei mindestens jede Fraktion ein Mitglied entsendet.[1]

Fachausschüsse

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In den Fachausschüssen findet die Sacharbeit statt. Hier wird Beratung und Beschlussfassung des Landtags vorbereitet.

Ausschüsse der 7. Wahlperiode[2]
Ausschuss Vorsitzender Stellv. Vorsitzender
Ausschuss für Inneres und Sport Ronald Pohle Lars Kuppi
Haushalts- und Finanzausschuss Holger Hentschel Aloysius Mikwauschk
Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus Claudia Maicher Franz Sodann
Ausschuss für Regionalentwicklung André Barth Ingo Flemming
Ausschuss für Schule und Bildung Christopher Hahn Susan Leithoff
Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft Ines Springer Volkmar Zschocke
Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung Marko Schiemann Hanka Kliese
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Ines Saborowski Tobias Keller
Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Susanne Schaper Doreen Schwietzer

Ständige Ausschüsse

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Ausschuss Aufgabe
Bewertungsausschuss Analyse der Unterlagen über Stasi-Belastungen bei Abgeordneten
Petitionsausschuss Petitionen, Bitten bzw. Beschwerden von Bürgern über Verwaltungsmaßnahmen von Ämtern
Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten Änderungen der Geschäftsordnung sowie Beschlüsse für Immunitätsangelegenheiten
Wahlprüfungsausschuss Gültigkeit der Wahl

Untersuchungsausschüsse

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Untersuchungsausschüsse sind zeitlich befristet und beschäftigen sich mit einem bestimmten Sachverhalt.

In der 7. Wahlperiode (ab 1. Oktober 2019) gab es bisher folgende Untersuchungsausschüsse

  1. Verstrickung der Staatsregierung in die Kürzung der AfD-Landesliste

Enquete-Kommissionen

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Eine Enquete-Kommission kann bei sehr wichtigen und komplexen Sachverhalten eingesetzt werden.

Einzelnachweise

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  1. Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags. Abgerufen am 2. März 2020.
  2. Ausschüsse. Abgerufen am 2. März 2020.