Bureau of Ocean Energy Management, Regulation and Enforcement

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Emblem des Minerals Management Service

Das Bureau of Ocean Energy Management, Regulation and Enforcement ist eine Behörde des US-Innenministeriums, welche die nationalen Bodenschätze (Gas, Öl und andere Rohstoffe) auf dem Festlandsockel der Vereinigten Staaten verwaltet. Sie rechnet außerdem die Lizenzeinnahmen für den Abbau von Bodenschätzen an Land für Gebiete ab, die entweder im Bundesbesitz sind oder in Indianerreservaten liegen. Die Behörde nimmt bei einem eigenen Haushalt von 163 Millionen Dollar[1] nach eigenen Angaben 13,7 Milliarden US-Dollar jährlich für die Nutzungsrechte von Bundeseigenem Land (Offshore und Onshore) und dem Eigentum der Native-Americans ein. Sitz der Behörde ist Washington, D.C.[2] Bis zum 18. Juni 2010 hieß sie Minerals Management Service (kurz MMS) und wurde durch Ken Salazar, den Innenminister der Vereinigten Staaten umbenannt.[3]

Die Behörde ist unter anderem für die Lizenzvergabe zur Ausbeutung von offshore Öl- und Gasfeldern zuständig. Sie schreibt die Bedingungen der Ausbeutung vor und kontrolliert die Einhaltung von Umweltvorschriften. Für Land in Bundesbesitz werden die Lizenzen vom Bureau of Land Management erteilt, für die Indianerreservate von den indianischen Völkern im Rahmen der Selbstverwaltung selbst unter der Rechtsaufsicht des Bureau of Indian Affairs. Dort ist der MMS nur für die Abrechnung zuständig.

Kritik[Bearbeiten]

Kritiker werfen der Behörde vor, zu eng mit der Energieindustrie, speziell mit der Ölindustrie, zusammenzuarbeiten. In den vergangenen Jahren gab es wiederholte Korruptionsfälle, bei denen MMS-Mitarbeiter persönliche Beziehungen zu Mitarbeitern der Ölindustrie hatten, Geld- und Sachleistungen annahmen. Im Zusammenhang der Deepwater Horizon-Katastrophe wurde bekannt, dass die MMS auf einen früher vorgeschriebenen Notfallplan für diese Plattform verzichtete.[4]

In der Folge der Deepwater-Untersuchungen wurde auch festgestellt, dass das Bureau of Ocean Energy Management, Regulation and Enforcement seit Jahrzehnten seinen Aufsichtspflichten nicht nachgekommen ist. Außer den ca. 10.500 aktiven Ölbohrungen befinden sich rund 27.000 aufgelassene Ölbohrungen alleine in US-Hoheitsgewässern des Golf von Mexiko. Darunter sind 3500 als vorübergehend aufgelassen (temporarily abandoned) registriert. Ein Status, der laut Gesetz nur für maximal ein Jahr zulässig ist. Da das BOEMRE keinerlei Prüfungen vor Ort vornimmt, prüft es lediglich schriftliche Unterlagen, hat aber kein Verfahren, um im Rahmen einer Wiedervorlage die endgültige Entscheidung über ein Bohrloch zu überprüfen. Daher gibt es temporarily abandoned-Bohrungen, die bis in die 1940er Jahre zurückreichen. Die provisorischen Verschlüsse sind nicht auf diese Zeiträume ausgelegt, ihre Dichtigkeit wird von niemandem überprüft.[5]

Quellen[Bearbeiten]

  1. Department of the Interior: Budget planning 2010/2011 (PDF; 255 kB) abgerufen am 12. August 2010
  2. mms.gov (abgerufen am 7. Mai 2010)
  3. BOEMRE: Salazar Swears-In Michael R. Bromwich to Lead Bureau of Ocean Energy Management, Regulation and Enforcement, Pressemitteilung vom 21. Juni 2010
  4. Kein Notfallplan, kaum Auflagen: Die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko verdeutlicht mangelnde Kontrolle, Deutschlandfunk Umwelt und Verbraucher vom 7. Mai 2010
  5. CBS: 27,000 Abandoned Gulf Oil Wells May Be Leaking, 7. Juli 2010 (abgerufen am 11. Juli 2010)

Weblinks[Bearbeiten]