GRECO
GRECO (frz. Group d'états contre la corruption; engl. Group of States against Corruption) ist eine Staatengruppe des Europarats. Sie wurde 1999 von 17 Mitgliedern des Europarates gegründet, um die Korruption europaweit zu bekämpfen. GRECO hat 49 Mitglieder (Stand 5. Dezember 2011), davon 48 europäische Staaten und die USA. Die EU prüft eine Mitgliedschaft.[1]
Die Ratifikation des Strafrechtsübereinkommens über Korruption des Europarates ist keine Bedingung für die Mitgliedschaft in der GRECO.
Arbeitsweise
Die GRECO hat an ihrer ersten Sitzung vom 4. bis 6. Oktober 1999 Rules of Procedure erlassen, die seither laufend ergänzt wurden.[2]
Hauptsächliches Instrument für die Überprüfung der Korruptionsbekämpfung ist das Länderexamen. Dies geschieht aufgrund von Fragebögen und Inspektionen vor Ort. Der Berichtsentwurf wird mit dem geprüften Mitgliedstaat zusammen bereinigt und finalisiert. Anschließend wird der Bericht im Plenum der GRECO diskutiert und verabschiedet. Der Bericht und allfällige Empfehlungen sind grundsätzlich vertraulich. Mit Einverständnis des geprüften Mitgliedstaates werden sie veröffentlicht.
Weblinks
- Webseite GRECO (engl.)
- GRECO Evaluationsbericht über Liechtenstein (PDF; 272 kB) auf der Webseite der Liechtensteinischen Landesverwaltung
- Evaluierungsberichte Österreich auf Webseite des Bundesministeriums für Justiz
- Evaluationsberichte zur Schweiz auf Webseite des Bundesamt für Justiz
- Michael Kubiciel, Der EU-Anti-Corruption Report: Ein neuer Weg zu einer kohärenten Präventionspolitik [1]