Europaministerkonferenz

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Die Konferenz der Europaministerinnen und Europaminister, kurz Europaministerkonferenz (EMK), ist die ständige Fachkonferenz der für die Europapolitik zuständigen Minister und Senatoren der deutschen Bundesländer. Die EMK wurde im Herbst 1992 gegründet, um der wachsenden Bedeutung der Europäischen Union für die Länder gerecht zu werden.

Die Europaministerkonferenz koordiniert die Zusammenarbeit der deutschen Länder im Prozess der europäischen Integration. Diese Aufgabe beinhaltet:

  • Interessenvertretung der Länder in Europaangelegenheiten gegenüber den Organen des Bundes und der Europäischen Union
  • Abstimmung der europapolitischen Aktivitäten der Länder
  • Koordinierung der Informationspolitik der Länder zur Förderung des europäischen Gedankens

Zum Aufgabenbereich der Europaministerkonferenz gehört ferner die Entscheidung über die finanzielle und personelle Ausstattung des Beobachters der Länder bei der Europäischen Union.

Die EMK tagt in der Regel dreimal im Jahr, der Vorsitz wechselt jährlich in alphabetischer Reihenfolge zwischen den Ländern. Seit dem 1. Juli 2023 hat das Land Schleswig-Holstein, vertreten durch den Minister für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz Werner Schwarz, den Vorsitz übernommen.[1]

  • Marie-Luise Schöne: Die Europaministerkonferenz der Länder. Europapolitische Willensbildung zwischen den Ländern und Wahrnehmung von Länderinteressen in Angelegenheiten der Europäischen Union, Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Nomos Verlag 2018, ISBN 978-3-8487-5114-3.

Einzelnachweise

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  1. Europaministerkonferenz. In: schleswig-holstein.de. 1. Juli 2023, abgerufen am 1. Juli 2023.