Platform of European Memory and Conscience

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Die Platform of European Memory and Conscience ist ein Bildungsprojekt der Europäischen Union. Es ist eine Kooperation zwischen staatlichen Institutionen und Organisationen aus EU-Ländern in der Forschung, Dokumentation, Sensibilisierung und Aufklärung über die Verbrechen totalitärer (insbesondere kommunistischer und faschistischer) Regime.

Die Platform wurde in Prag anlässlich des Gipfels der Ministerpräsidenten der Visegrád-Gruppe am 14. Oktober 2011 gegründet. Die feierliche Unterzeichnung fand im Lichtenstein-Palast unter der Schirmherrschaft der Ministerpräsidenten Petr Nečas (Tschechien), Donald Tusk (Polen) und Viktor Orbán (Ungarn) statt. Das Ziel der Platform ist es, „Intoleranz, Extremismus, anti-demokratische Bewegungen und das Wiederauftreten von einem totalitären Herrschaft in der Zukunft zu verhindern“.[1][2]

Am 2. April 2009 hat das Europäische Parlament eine Entschließung zu Gunsten der Initiative angenommen, und im Juni 2009 begrüßte der Rat der Europäischen Union die Initiative. Die Platform wurde dann auf Initiative der polnischen EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2011 gegründet. Das Sekretariat der Plattform befindet sich in Prag. Die Gründungsmitglieder waren staatliche Institutionen der Tschechischen Republik, Polen, Deutschland, Ungarn, Rumänien, Litauen, Estland und Lettland, sowie mehrere NROs aus dem europäischen Raum. Der Präsident ist das ehemalige schwedische Reichstagsmitglied Göran Lindblad. Im Vorstand wird Deutschland durch Siegfried Reiprich vertreten.[3][4]

Deutsche Mitgliedsorganisationen sind unter anderem die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, die Hannah Arendt Gesellschaft, die Stiftung Sächsische Gedenkstätten, die Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft und der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen.[5]

Die Historikerin Juliane Wetzel führte 2017 an, dass die Organisation in ihren Gründungsdokumenten zwar explizit auf die Singularität des Holocaust verweist, dass die beteiligten Institutionen und Organisationen sich aber fast ausschließlich mit dem kommunistischen Terror befassen. Es entstehe der Eindruck, dass es den Beteiligten nur um die Darstellung der Verbrechen und Leiden während des Stalinismus gehe.[6]

  1. Institute of National Remembrance Cofounds the Platform of European Memory and Conscience. Poland.pl, 17. Oktober 2011, archiviert vom Original am 21. April 2012; abgerufen am 24. Oktober 2011.
  2. Czech, Hungarian, Polish PMs sign European memory platform. Ceskenoviny.cz, 14. Oktober 2011, abgerufen am 24. Oktober 2011.
  3. European memory platform to be founded in Prague. Prague Daily Monitor (Czech News Agency), archiviert vom Original am 7. Oktober 2011; abgerufen am 10. Mai 2011.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/praguemonitor.com
  4. Presseerklärung StSG zur Gründung in Prag Okt. 2011
  5. http://www.memoryandconscience.eu/2011/08/18/platform-members
  6. Juliane Wetzel: Soft Denial in Different Political and Social Areas in the Web. In: Antisemitism Before and Since the Holocaust. Palgrave 2017, ISBN 978-3-319-48865-3, S. 312 f.