Kommunalwahlen in Brandenburg 2008

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Die Kommunalwahlen in Brandenburg 2008 fanden am Sonntag, dem 28. September 2008, statt.

Es wurden die Vertreter für 14 Kreistage, vier Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte und 416 Gemeindevertretungen beziehungsweise Stadtverordnetenversammlungen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gewählt. Außerdem wurden 266 ehrenamtliche und 4 hauptamtliche Bürgermeister direkt gewählt. In vier Gemeinden wurde die Wahl des Bürgermeisters mangels Bewerber abgesagt. Für Ortsteile innerhalb von Gemeinden fanden Wahlen für 353 Ortsvorsteher und 1.264 Ortsbeiräte statt. Wahlberechtigt waren 2,13 Millionen Deutsche und 13.800 EU-Bürger, darunter 168.200 Erstwähler zwischen 18 und 23 Jahren.[1]

Die darauffolgenden Kommunalwahlen in Brandenburger Gemeinden wurden zeitgleich mit der Europawahl am 25. Mai 2014 abgehalten.

Das vorläufige amtliche Landesendergebnis der Kommunalwahl lautete:

Partei Prozent (Veränderung zu 2003)
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 25,8 (+2,3)
Die Linke (DIE LINKE.) 24,7 (+3,4)
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 19,8 (−8,0)
Freie Demokratische Partei (FDP) 7,3 (+1,0)
Bündnis 90/Die Grünen (B’90/Grüne) 4,6 (+0,4)
Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) 1,8 (+1,3)
Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / 50Plus (BVB/50Plus) 1,7 (+1,7)
Deutsche Volksunion (DVU) 1,6 (+0,6)
Bauernverband (Bauern) 1,2 (+0,8)
andere Parteien 11,0 (+0,5)

Wahlvorschläge

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Zehn Parteien (Bündnis 90/Die Grünen, CDU, DKP, DSU, DVU, Die Linke, Familien-Partei Deutschlands, FDP, NPD, SPD) sowie 11 politische Vereinigungen, 44 Listenvereinigungen und 925 Wählergruppen hatten Kandidaten aufgestellt.[1] In einigen Städten und Gemeinden kandidierte der amtierende Bürgermeister als Spitzenkandidat seiner Partei für die Gemeindevertretung. Dies wurde von den konkurrierenden Listen als Scheinkandidatur kritisiert, da der Bürgermeister geborenes Mitglied der Gemeindevertretung ist.

Bei den Wahlen der Vertreter wurde nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt, wobei jeder Wähler drei Stimmen hat, die er Kumulieren und Panaschieren kann.[2]

Ergebnisse der letzten Kommunalwahlen

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Partei 2003 1998 1993
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 27,80 21,42 20,56
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 23,54 38,97 34,50
Die Linke (Linke) 21,31 21,62 21,19
Freie Demokratische Partei (FDP) 6,34 4,14 7,09
Bündnis 90/Die Grünen (Grüne) 4,17 4,13 4,19
Deutsche Volksunion (DVU) 1,03 - -
Sonstige 15,81 9,70 12,47

[3]

Nach Berichten von Wahlbeobachtern wurden durch den Einsatz der Nedap-Wahlmaschinen die Wahlgrundsätze mehrfach missachtet, die Wahlergebnisse verfälscht und Wähler von der Wahl ausgeschlossen.[4]

Einzelnachweise

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  1. a b Kommunalwahlen 2008 in Zahlen. (Memento vom 26. September 2008 im Internet Archive) wahlen.brandenburg.de
  2. Gesetz über die Kommunalwahlen im Land Brandenburg. bravors.brandenburg.de
  3. Ergebnisse bisheriger Wahlen seit 1990 im Überblick. (Memento vom 16. September 2009 im Internet Archive) Landeswahlleiter
  4. Abschlussbericht des CCC zur Wahl. heise.de