Parlamentswahl in Ruanda 2024
Die Parlamentswahl in Ruanda 2024 soll am 15. Juli parallel zur Präsidentschaftswahl stattfinden.[1]
Hintergrund[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die Ruandische Patriotische Front (RPF) regiert Ruanda seit Ende des Völkermords 1994. Der Parteivorsitzende Paul Kagame ist seit 2000 Präsident des Landes. Ruanda gilt als stabil und wirtschaftlich wachsend, jedoch werden politische Gegner und unabhängige Medien von der Regierung durch Einschüchterung, Verhaftungen und gerichtliche Maßnahmen unterdrückt.[2][3]
Wahltermin und -zeitplan[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Der Wahltermin wurde im Dezember 2023 auf den 15. Juli 2024 festgelegt. Die ruandische Diaspora kann am 14. Juli an ausgewählten Orten wählen.[4][5] Der gleichzeitige Wahltermin mit der Präsidentschaftswahl wurde durch eine Verfassungsänderung im August 2023 möglich, die die Amtszeit der Abgeordneten einmalig um ein Jahr verlängerte. Die Amtszeit des Präsidenten wurde von sieben auf fünf Jahre reduziert und damit an die Amtszeit der Abgeordneten angeglichen. Die Zusammenlegung der Wahlen wurde mit dem Ziel begründet, die Kosten sowohl für den Staat als auch für die politischen Parteien, die an den Wahlen teilnehmen, zu minimieren.[6]
Die Einreichung von Kandidaturen ist vom 13. bis 30. Mai 2024 möglich. Unabhängige Kandidaten müssen eine Liste mit 600 Unterschriften von registrierten Wählern vorlegen, wobei mindestens 12 Unterschriften für jeden der 30 Distrikte benötigt werden. Eine Veröffentlichung der vorläufigen Kandidatenliste ist für den 6. Juni vorgesehen, während die Veröffentlichung der endgültigen Liste für den 14. Juni 2024 geplant ist.[6]
Wahlsystem[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Von den 80 Sitzen in der Abgeordnetenkammer, dem Unterhaus im parlamentarischen Zweikammersystem von Ruanda, werden 53 direkt über Listenwahl gewählt, während 24 Sitze für Frauen, 2 für junge Menschen und 1 für Menschen mit Behinderung reserviert sind. Von den für Frauen reservierten Sitzen gehen jeweils 6 an die Ost-, Süd- und Westprovinz, 4 an die Nordprovinz und 2 an die Hauptstadtprovinz Kigali. Die Wahlstimmen werden nach dem Hare/Niemeyer-Verfahren (engl. method of largest remainders) in die 53 Abgeordnetenmandate umgerechnet. Es besteht eine 5-Prozent-Hürde für Parteien und unabhängige Kandidaten.[7][8]
Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Rwandan Chamber of Deputies 2024 General. International Foundation for Electoral Systems (englisch).
Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- ↑ Rwandan Presidency 2024 General. International Foundation for Electoral Systems, abgerufen am 9. Mai 2024 (englisch).
- ↑ 2024 elections. Rwanda: July 15. Africa Center for Strategic Studies, abgerufen am 9. Mai 2024 (englisch).
- ↑ Rwanda. Freedom House, 2023, abgerufen am 9. Mai 2024 (englisch).
- ↑ Emmanuel Ntirenganya: Ten things to know about 2024 presidential, parliamentary elections. The New Times, 18. Dezember 2023, abgerufen am 9. Mai 2024 (englisch).
- ↑ Rwanda’s 2024 Presidential and Parliamentary Elections: What You Need to Know. Media Talk Africa, 18. Dezember 2023, abgerufen am 9. Mai 2024 (englisch).
- ↑ a b Emmanuel Ntirenganya: Extension of Parliamentarians tenure effected, revised Rwanda Constitution published. The New Times, 5. August 2023, abgerufen am 10. Mai 2024 (englisch).
- ↑ Rwandans vote in parliamentary elections. aljazeera.com, 16. September 2013, abgerufen am 9. Mai 2024 (englisch).
- ↑ RWANDA (Chambre des Députés). Inter-Parliamentary Union, abgerufen am 9. Mai 2024 (englisch).
