Demokratische Partei Saimnieks
Die Demokratische Partei Saimnieks (lettisch Demokrātiskās Partijas Saimnieks; DPS) war eine lettische politische Partei.
Vorläufer
1992 entstand eine Demokrātiskā Centra partija, die sich als Wiederbelebung der zur Zeit der ersten Unabhängigkeit Lettlands bestehenden Partei Demokrātiskais Centrs verstand. Die kleine Partei konnte bei der Parlamentswahl in Lettland 1993 5 Sitze im Parlament erringen und nannte sich fortan Latvijas Demokrātiskā partija. Die politische Organisation Saimnieks wurde 1994 vom ehemaligen Innenminister Ziedonis Čevers gegründet. Das Projekt konnte finanziell auf einen von Čevers als Innenminister selbst geschaffenen staatlichen Sicherheitfond zurückgreifen.[1] Obwohl dies anfangs dementiert wurde, registrierte sich Saimnieks schließlich als politische Partei mit ca. 200 Mitgliedern.
Demokratische Partei Saimnieks
Am 29. April 1995 wurde auf einem Kongress die Vereinigung der beiden politisch sehr gegensätzlichen Parteien Latvijas Demokrātiskā partija und Saimnieks mit Čevers als Parteichef beschlossen. Die von Saimnieks eingebrachten finanziellen Ressourcen erlaubten ausgiebige Wählerstudien und einen teuren Wahlkampf für die im Herbst anstehende Parlamentswahl in Lettland 1995. Mit 15 % der Wählerstimmen wurde man zum Wahlsieger.
Die Partei positionierte sich im politischen Zentrum, wird in der Literatur aber auch als linkspopulistisch[2][3] eingestuft. Außenpolitisch setzte man auf eine Annäherung an Russland, um die wirtschaftliche Krise zu überwinden. Rückgriffe auf die Zeit unter Kārlis Ulmanis waren Wahlkampfslogans wie 'saimnieki savā sētā.' (deutsch etwa: Herren auf dem eigenen Hof) oder die Stilisierung des Parteichefs zum 'starken Mann', der, erst an der Macht, Ordnung in den Staat bringen würde.
Trotz des Wahlsiegs konnte im Parlament keine eigene Regierung gebildet werden. Die Partei war stattdessen im Kabinett von Guntars Krasts und zweien von Andris Šķēle vertreten. Eine widersprüchliche Politik, Nichterfüllung der Wahlversprechen, verschiedene Korruptionsskandale sowie der Austritt aus der Regierungskoalition 1 Jahr vor den Neuwahlen werden als Hauptgründe für den folgenden Abstieg der Partei genannt, welche bei der Parlamentswahl 1998 mit 1,7 % der Wählerstimmen an der Fünf-Prozent-Sperrklausel scheiterte.
Latvijas Demokrātiskā partija
Mit Andris Ameriks als neuem Parteichef und der Streichung des 'Saimnieks' aus dem Namen erfolgte eine Rückbesinnung auf das ursprüngliche Parteiprogramm. Fusionsversuche mit der LSDSP scheiterten und 2005 löste sie die Partei auf. Der von der Partei Saskaņa gekommene Parteichef Ameriks erreichte 2001 einen Sitz im Stadtrat von Riga. Nach verschiedenen Parteiwechseln ist er dort bis heute als Vizebürgermeister vertreten.
Literatur
Imants Mednis: Partiju laiki Latvijā (1988-2002). — Rīga: Drukātava, 2007. ISBN 978-9984-798-20-2 Seite 260 ff.
Einzelnachweise
- ↑ Imants Mednis: Partiju laiki Latvijā (1988-2002). Seite 261
- ↑ Thomas Schmidt: Die Außenpolitik der baltischen Staaten. Im Spannungsfeld zwischen Ost und West. Westdeutscher Verlag, Wiesbaden 2003, ISBN 3-531-13681-X, S. 88; ders.: Die lettische Saeima zwischen Kontinuität und Wandel. In: Susanne Kraatz, Silvia von Steinsdorff (Hrsg.): Parlamente und Systemtransformation im postsozialistischen Europa. Leske und Budrich, Opladen 2002, ISBN 3-8100-3243-3, S. 221–245, hier: S. 231; ders.: Das politische Systems Lettlands. In: Ders.: Die politischen Systeme Osteuropas. 3. aktualisierte und erweiterte Auflage, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2010, ISBN 978-3-531-16201-0, S. 123–170, hier: S. 156.
- ↑ Niels Dehmel, Axel Reetz: Extremismus in Lettland. In: Eckhard Jesse, Tom Thieme (Hrsg.): Extremismus in den EU-Staaten. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2011, ISBN 978-3-531-17065-7, S. 213–228, hier: S. 218.