Diskussion:Liste medienrechtlicher Entscheidungen in Deutschland

Schöne Liste, leider nutzt imho dem gewöhnlichen Leser das Urteilszitat nix wenn ers nicht nachlesen kann. Mein Vorschlag: Externe Links, zum Beispiel auf die Bibliothek bei:

http://www.oefre.unibe.ch/law/dfr/bv034269.html (Soraya- Urteil)

Gruß,--Allons! 14:17, 11. Jul 2005 (CEST)

die idee war, die wichtigsten urteile kurz darzustellen und v.a. auch deren folgen aufzuzeigen. natürlich ist dies ein längeres projekt. sämtliche neueren entscheidungen des bundesverfassungsgerichtes sind auch auf dessen eigenen seiten online und man könnte dorthin verlinken. allerdings war meine idee eben gerade nicht, eine volltext-urteilsdatenbank anzulegen, dazu wäre die wp wohl auch nicht der richtige ort. allerdings hindert dich niemand, die entsprechenden links einzufügen, zumindest bis jemand das jeweilige urteil zusammengefasst und zu einem eigenen artikel verarbeitet hat. grüsse,---Poupou l'quourouce 16:46, 11. Jul 2005 (CEST)

Finde die Liste auch super. Habe das Urteil LG Hamburg - Haftung für Links aber entfernt, da 1. nicht mehr aktuell und 2. keine obergerichtliche Rechtsprechung.

es muss aber nicht nur obergerichtliches sein, und gerade dieses urteil, vielfach fehlinterpretiert, sollte langfristig einen artikel bekommen.--poupou l'quourouce Review? 13:36, 14. Sep 2006 (CEST)

@ Benutzer:Poupou l'quourouce

Offensichtlich möchtest Du die praktischen Folgen der Grundsatzurteile aber auch nicht auf den entsprechenden Artikelseiten dargestellt wissen. [1]

Was denn nun ? --PotzBlitz 20:23, 18. Jan. 2007 (CET)

handelte es sich um etwas relevantere folgen wäre das was anderes. übrigens war das, wie du dich erinnern magst, dort nicht allein meine meinung.--poupou l'quourouce Review? 21:52, 18. Jan. 2007 (CET)

Wenn das Urteil des VG Düsseldorf keine relevante Folge des BVerfG-Urteils gewesen sein soll, was müsste denn noch passieren, damit das Urteil eines Fachgerichts Deiner Meinung nach als "relevant" eingestuft werden kann?

Die Relevanz ist doch wohl schon dadurch hinreichend bewiesen, dass eine wirkungsmächtige Behörde auf Anordnung des Gerichts gleich zwei seiner Jahresproduktionen in die Tonne treten soll VG Düsseldorf, 22 K 3124/04.

Nein, das ist keine konsistente "Argumentation". Ich habe Euch durchschaut: Ihr, und damit meine ich Dich und Deine Kameraden im Geiste, hinter denen man sich dann wechselseitig so schön verstecken kann, schreibt Euch die geltenden Regeln gerade so zurecht, wie es -jeweils vom Ergebnis her gesehen- am zweckmäßigsten erscheint. Das erinnert an wilde Kindergeburtstage, bei denen die Spielregeln auch jedesmal neu definiert werden. Hier bei der Wikipedia ist ein solches Verhalten jedoch mehr als nur kindisch: es schadet dem Ansehen dieses Werkes, weil die angestrebte Objektivität, Transparanz und Nachvollziehbarkeit der letztlich sichtbaren Texte durch statements wie Deine konterkariert wird. Im Kontext dieses Artikels gibt es einen Begriff, der auf Dein Verhalten exakt zutrifft: Rechtsbeugung. Und darauf stehen fünf Jahre Knast. --PotzBlitz 10:46, 19. Jan. 2007 (CET)

also nochmal von vorne und in ausführlich. diese liste entstand 2005 zunächst als arbeitshilfe im rahmen erstellung von artikeln im bereich des medienrechts. dort wird vielfach anstatt auf gesetze, auf entscheidungen zurückgegriffen, weil die gesetze der technischen entwicklung der medien meist hinterherhinken.

das sind in erster linie urteile des verfassungsgerichtes und des bgh, die so grundsätzlich sind, dass sie in der juristischen literatur prominent diskutiert wurden und grundlegende veränderungen oder klärungen der rechtlichen lage im bereich des medienrechts bedeuteten. z.b. dass der staat eben kein fernsehen veranstalten darf , o.ä. alle diese urteile sind grundlage für zahllose weitere urteile geworden, weil sie sog "fallrecht" oder "richterrecht" darstellen. alle diese folgeurteile sind zwar auch folgen dieser grundsatzurteile, sind aber für den jeweiligen artikel nicht relevant, weil sie an der grundsätzlichen aussage des grundsatzurteils nichts ändern und dieses lediglich reflektieren.

natürlich kann es aber auch andere urteile, die nicht höchstrichterliche sind, geben, die aufgrund ihrer überragenden auswirkungen im täglichen leben oder der rechtlichen debatte, relevant sind, hier aufgelistet zu werden und einen eigenen artikel zu erhalten, dazu gehört z.b. das link-urteil des lg hamburg.

das von dir verlinkte urteil gehört imho aber in keine dieser kategorien. dass ich es deshalb hier herauswerfe, hat mit der relevanz zu tun, die ich für deinen beitrag an dieser stelle nicht sehe. dass du versuchst, das urteil jetzt hier unterzubringen, nachdem der artikel Junge-Freiheit-Urteil gesperrt wurde, weil du es dort unbedingt einfügen wolltest, obwohl das dort (nicht nur von mir) für irrelevant gehalten wurde, deutet für mich eher auf linkspamming hin.

--poupou l'quourouce Review? 10:10, 22. Jan. 2007 (CET)

Als Jurist bzw. juristisch bewanderter Laie wirst Du doch niemandem hier weismachen können, dass Du Dir nicht dessen bewusst bist, dass das "J-F-Urteil" als eines der von Dir in der geschilderten Absicht aufgelisteten Grundsatz-Urteile gerade nicht nur für die JF gilt, sondern alle Medien betrifft. Und das erste Medium, das von diesem Grundsatzurteil direkt profitiert hat, ist nun mal die Zeitung "nation24.de". Wenn Du dem von Dir selber aufgestellten Gründungsgedanken zu dem vorliegenden Artikel wirklich treu bleiben würdest, müsstest Du mir eigentlich dankbar für den Hinweis sein, den Fall des Düsseldorfer VG als direkte Folge des J-F-Urteils dort zu erwähnen. Dies kann zweifellos knapper geschehen, als bei meinen Edit, aber dass diese Folge dort erscheint, läge in der Logik Deiner Ausführungen.

("Linkspamming" muss ich mir merken. Wieder mal eine neue Totschlagvokabel. BNS, POV. Es kommt halt immer auf den Standpunkt an.)

Bist Du also jetzt dazu bereit, Dich dafür einzusetzen, dass das VG-Urteil aus Düsseldorf in den Artikel Junge-Freiheit-Urteil eingebaut wird ? --PotzBlitz 15:42, 22. Jan. 2007 (CET)

weshalb sollten alle medien oder personen, die von einem grundsatzurteil profitieren relevant sein in einem artikel über dieses grundsatzurteil aufgenommen zu werden?--poupou l'quourouce Review? 18:19, 22. Jan. 2007 (CET)

Man würde sofort erkennen, dass das Grundsatzurteil die von den Richterinnen und Richtern beabsichtigte Wirkung tatsächlich entfaltet, und zwar über den streitbefangenen Gegenstand hinaus. Hier wäre nicht nur das oben erwähnte Fachurteil aus Düsseldorf zu nennen, sondern beispielsweise auch eine Landtagsdrucksache aus Baden-Württemberg Drs. 14/128 v. 14. September 06 (pdf), in dem besagter Beschluss des BVerfG als Grund dafür genannt wurde, dass das dortige Landesamt für Verfassungsschutz nicht mehr so berichten darf, wie es das eigentlich gerne tun würde bzw. wie es nach Ansicht eines bestimmten Landtagsabgeordneten geschehen solle. Kurzum: diese Beispiele könnten aufzeigen, dass bzw. auf welche Weise sich die Lage der Meinungs- und Medienfreiheit hierzulande aufgrund des Urteils konkret verbessert hat. Wenn das keine Relevanz für das betreffende Urteil hat, was dann ? --PotzBlitz 18:44, 22. Jan. 2007 (CET)

du meinst also, jeder schriftsatz, der das urteil zitiert, sollte hier aufgenommen werden?--poupou l'quourouce Review? 18:58, 22. Jan. 2007 (CET)

also bitte, ich nannte als Beispiele: 1. eine (!) Landtagsdrucksache und 2. ein (!) erstinstanzliches Urteil.

Zu 2. käme dann später noch ein OVG-Beschluss hinzu mit den Gründen, warum die Berufung gegen das Urteil nicht zugelassen wurde ;-)

Alles in allem also eine sehr überschaubare Menge. --PotzBlitz 19:18, 22. Jan. 2007 (CET)

aber weshalb sollte das relevant sein?--poupou l'quourouce Review? 19:35, 22. Jan. 2007 (CET)

Das hier [2] ist offenbar relevant genug, um einen ganzen Absatz zu füllen. --PotzBlitz 16:24, 23. Jan. 2007 (CET)

na klar - dessen bericht war ja schliesslich gegenstand des verfahrens.--poupou l'quourouce Review? 17:04, 23. Jan. 2007 (CET)

Dumm nur, dass er sich zu dem Inhalt des Grundsatz (!)-Urteils nicht geäußert hat. Also weg damit, ok ? --PotzBlitz 17:27, 23. Jan. 2007 (CET)

das sollte dann auf der diskussion von Junge-Freiheit-Urteil diskutiert werden.--poupou l'quourouce Review? 17:50, 23. Jan. 2007 (CET)

2 Urteile entfernt, die keine höchstrichterliche Rspr. waren.

Zusammenhang mit ÖRR

Das wäre echt toll wenn jemand der sich damit auskennt mal alle von den Urteilen zusammenstellen könnte die den ÖRR betreffen. Damit das in die dazugehörige Navi reinkann. --DaSch/Feuerwehrkontrolle 09:19, 15. Apr. 2009 (CEST)

Lemma

mE wäre Liste medienrechtlicher Entscheidungen in Deutschland (inzwischen) passender, weil

• WP:Listen & entspr. Bennennung Standard sind, und
• das derzeitige Lemma, das ja (wie bei allen Listen) eher eine Eigenkreation ist, auch für andere Staaten gelten kann – im Gegensatz z.B. zu Bundeswehrdisziplinaranwalt, bei dem mW keine Namens-Überschneidungen möglich sind (→ Bundeswehr und nicht Bundeswehr (Deutschland)), also mW vom Namen her schon staatsspezifisch. Einwände? --Hæggis 21:36, 28. Feb. 2011 (CET)