Eskinder Nega

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Eskinder Nega (* 1968) ist ein äthiopischer Journalist, der sich seit 1993 für das Recht auf freie Meinungsäußerung und Pressefreiheit in Äthiopien eingesetzt hat, ehe er im Jahr 2012 zu 18 Jahren Haft verurteilt wurde.

Verurteilung wegen Landesverrats

Nachdem sich nach den äthiopischen Parlamentswahlen am 15. Mai 2005 im gesamten Land abzeichnete, dass die regierende Revolutionäre Demokratische Front der Äthiopischen Völker die Wahl verlieren würde, wurde die offizielle Stimmenzählung durch die Regierung gestoppt, die sich daraufhin selbst zum Wahlsieger erklärte. Die Opposition warf der Regierung Wahlfälschung vor, was dazu führte, dass Regierungschef Meles Zenawi landesweit ein einmonatiges Versammlungsverbot ankündigte und Ausgangssperren verhängte.[1]

Am 28. November 2005 wurde Eskinder Nega zusammen mit seiner Ehefrau Serkalem Fasil und 129 anderen Journalisten und oppositionellen Politikern wegen Landesverrats verhaftet, nachdem er sich an Demonstrationen gegen die amtierende Regierung beteiligt hatte.[2] Neben verfassungswidrigen Gewalttaten wurde ihm Anstiftung zur bewaffneten Verschwörung vorgeworfen, weshalb er zum Tode verurteilt werden könnte.[3] Amnesty International hat ihn daraufhin zum politischen Gefangenen erklärt.[2]

Obwohl er schuldig gesprochen wurde, wurde Eskinder Nega Ende 2007 nach 17-monatiger Haft vom Präsidenten begnadigt.[4]

Verurteilung wegen terroristischer Vergehen

Im September 2011 kritisierte Eskinder Nega bei einer oppositionellen Veranstaltung öffentlich die Pressefreiheit in Äthiopien und stellte zur Diskussion, ob der Arabische Frühling auch auf Äthiopien übergreifen könnte. Zudem beanstandete er in einem Artikel, dass Antiterrorgesetze zur Unterdrückung von Regierungskritikern eingesetzt würden. Am 14. September 2011 wurde Eskinder Nega zum achten Mal verhaftet. Ihm und 23 weiteren Menschen wurden terroristische Aktivitäten vorgeworfen. Ministerpräsident Meles Zenawi erklärte die Angeklagten im staatlichen Fernsehen bereits zu Beginn des Gerichtsverfahren für schuldig, wodurch er das Gericht unter Druck setzte, diese zu verurteilen. Am 13. Juli 2012 wurde er zu 18 Jahren Haft verurteilt.[2]

Auszeichnungen

Am 1. Mai 2012 wurde Eskinder Nega von PEN America mit dem Barbara Goldsmith Freedom to Write Award ausgezeichnet; er sei ein tapferer und bewundernswerter Journalist, der sich kritischen Themen angenommen hat, obwohl er wusste, dass ihn dies in Lebensgefahr bringen könnte.[5][6][7][8]

Einzelnachweise

  1. Afrika: Hohe Wahlbeteiligung in Äthiopien. Der Tagesspiegel, 16. Mai 2005, abgerufen am 2. Dezember 2013.
  2. a b c Äthiopien – Eskinder Nega. Briefe gegen das Vergessen. Amnesty International, abgerufen am 2. Dezember 2013.
  3. Ethiopia: Fear of Torture / prisoner of conscience Eskinder Nega. Amnesty International, 7. August 2006, abgerufen am 2. Dezember 2013 (englisch).
  4. Ethiopia must end crackdown on government critics. Amnesty International, 16. September 2011, abgerufen am 2. Dezember 2013.
  5. Top PEN Prize to Honor Eskinder Nega, Jailed Ethiopian Journalist and Blogger. PEN America, 12. April 2012, abgerufen am 2. Dezember 2013 (englisch).
  6. Defending Writers: Eskinder Nega. PEN America, abgerufen am 2. Dezember 2013 (englisch).
  7. J. David Goodman: Imprisoned Ethiopian Journalist Is Honored With PEN Award. The New York Times, 2. Mai 2012, abgerufen am 2. Dezember 2013 (englisch).
  8. Peter James Spielmann: PEN honors jailed Ethiopian journalist. Bloomberg Businessweek, 2. Mai 2012, abgerufen am 2. Dezember 2013 (englisch).