Landesrechnungshof Brandenburg

Der Landesrechnungshof Brandenburg ist gemäß Art. 107 der Verfassung von Brandenburg eine unabhängige, nur dem Gesetz unterworfene oberste Landesbehörde.

Aufgaben

Seine Aufgabe ist die Prüfung der gesamten Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Brandenburg einschließlich der Sondervermögen und der Betriebe des Landes. Dabei sollen die Ordnungsmäßigkeit der Haushalts- und Wirtschaftsführung untersucht sowie Fehlentwicklungen entdeckt und aufgedeckt werden. Besonderes Augenmerk legt der Rechnungshof auf Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen sowie der Verwaltungsvorschriften und -grundsätze. Zeit, Art und Umfang der durchgeführten Prüfungen bestimmt der Rechnungshof selbst. In einem jährlichen Bericht gegenüber dem Landtag von Brandenburg fasst er seine Ergebnisse und darauf basierende Empfehlungen zusammen.

Struktur

Mitglieder des Landesrechnungshofs sind der Präsident sowie die Leiterinnen und Leiter der einzelnen Abteilungen. Sie genießen richterliche Unabhängigkeit. Der Landesrechnungshof verfügt über vier Prüfungsabteilungen mit insgesamt zwölf Prüfungsgebieten. Verwaltungsaufgaben werden durch die Präsidialabteilung wahrgenommen. Der Landesrechnungshof verfügt neben seinem Hauptsitz in Potsdam über Außenstellen in Cottbus und Brandenburg an der Havel.

Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen für die Arbeit des Landesrechnungshofs sind neben der Verfassung von Brandenburg, unter anderem die Landeshaushaltsordnung, das Gesetz über den Landesrechnungshof Brandenburg sowie die dazu erlassene Geschäftsordnung.

Präsidenten des Landesrechnungshofs Brandenburg

• 1991 bis 1995: Eberhard Fricke (1931–2013)
• 1995 bis 1998: Horst Maschler (* 1933)
• 1998 bis 2007: Gisela von der Aue (* 1949)
• 2007 bis 2012: Thomas Apelt (* 1947)
• seit 2012: Christoph Weiser (* 1959)