Mieterpartei
| Mieterpartei / Bündnis Berlin | |
|---|---|
| Parteivorsitzender | Joerg Lang |
| Stellvertretender Vorsitzender | Tilo Trinks |
| Landesgeschäftsführer | Tilo Trinks |
| Landesschatzmeister | Uwe Zimmermann |
| Gründung | 26. Februar 2016 |
| Gründungsort | Berlin |
| Hauptsitz | Berlin |
| Website | www.mieterpartei.org |
Die Mieterpartei / Bündnis Berlin (Kurzbezeichnung: MIETERPARTEI) ist eine deutsche Kleinpartei. Sie wurde am 26. Februar 2016 in Berlin – Prenzlauer Berg gegründet.
Entstehung und Selbstverständnis
Die Mieterpartei wurde als Konsequenz jahrelangen wohnungs-, stadtentwicklungs-, demokratie- und sozialpolitischen Engagements aus dem Kreis einer in einer ganzen Reihe Berliner Mieter- und Bürgerinitiativen zivilgesellschaftlich aktiven Berliner Bürgerinnen und Bürger gegründet.
Programmatische Ausrichtung
Grundsatzprogramm
Das 77-seitige Grundsatzprogramm[1] widmet insgesamt zwölf eigene Programmteile jeweils den politischen Handlungsfeldern Wohnen / Mieten, Demokratische Institutionen, Obsoleszenz, das deutsche Gesundheitssystem, Ländliche und Städtische Räume, Biodiversität, Leitkultur & Integration, Rentenpolitik, Rechtsstaat, Internationale Freihandelsabkommen (TTIP/CETA/TISA) sowie Parlamentarismus/Parteineugründungen. Die Mieterpartei unterstreicht damit bereits mit dem Grundsatzprogramm ihren Anspruch, dass „Mieterthemen“ ganz bewusst weit mehr als nur ein einziges Thema umfassen, sondern ganz viele Lebensbereiche betreffen.
Berliner Landesprogramm
Ein ausführlicheres Programm zur Berliner Landespolitik befindet sich zur Zeit in Erarbeitung.
Wahlen
Die Mieterpartei tritt bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2016 am 18. September 2016 im Wahlkreis Mitte 3, im Wahlkreis Pankow 3 und im Wahlkreis Pankow 6 mit eigenen Direktkandidaten an. Bei den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung im Bezirk Pankow von Berlin tritt die Mieterpartei mit einer eigenen Kandidatenliste an.
Organisation
Die Mieterpartei besteht bislang nur in Berlin. Der Berliner Landesverband ist damit in Funktionseinheit gleichzeitig Gesamtverband der Partei im Sinne des Parteiengesetzes. Daneben existiert ein erster Bezirksverband in Berlin im Bezirk Pankow.