Tribunal Constitucional de Portugal

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Das Tribunal Constitucional de Portugal, zu deutsch „Portugiesische Verfassungsgericht“ ist das höchste Gericht in Portugal. Es residiert im Palácio Ratton in der Rua de O Século 111 des Lissabonner Stadtviertels Mercês

Das Verfassungsgericht besteht aus 13 Richtern. Zehn dieser Richter werden von der Assembleia da República mit jeweils Zwei-Drittel-Mehrheit der Abgeordneten gewählt. Die anderen drei Richter werden von den jeweils bereits gewählten Richtern gewählt. Von den 13 Richtern, aus denen das Verfassungsgericht besteht, müssen sechs Richter zuvor Richter an einem Gericht in Portugal gewesen sein. Die anderen sieben Verfassungsrichter müssen zumindest über einen rechtswissenschaftlichen Studienabschluss verfügen. Die Amtszeit der Richter beträgt neun Jahre, eine Wiederwahl ist ausgeschlossen. Die Richter wählen aus ihren Reihen den Verfassungsgerichtspräsidenten und verfügen über ein eigenes Budget. Gegenwärtiger Verfassungsgerichtspräsident ist seit Oktober 2012 Joaquim José Coelho de Sousa Ribeiro.

Aufgaben des Verfassungsgerichts sind – neben der Begutachtung und Beurteilen von Gesetzen zu ihrer Verfassungsmäßigkeit – die Wahlen und Referenden zu organisieren, Parteien zu genehmen beziehungsweise ihre Genehmigung zu entziehen sowie im Zweifelsfalle den zweifelsfreien Tod des Präsidenten oder seine Unfähigkeit seine Aufgaben auszuführen zu bestätigen.

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